Gibt es ein Problem mit der Gewaltenteilung, wenn der Präsident Minister ernennt?

Die Gewaltenteilung ist ein grundlegendes Prinzip in vielen demokratischen Systemen, das die Macht in drei separate Zweige aufteilt: die Legislative, die Exekutive und die Judikative. Jeder dieser Zweige hat eigene Befug und Verantwortlichkeiten, Machtmissbrauch zu und eine gegenseitige Kontrolle zu.

Wenn der Präsident Minister selbst ernennt, kann dies je nach Verfassung und politischem System unterschiedlich bewertet werden:

1. **Präsidialsysteme (z.B. USA)**: In solchen Systemen ist es üblich, dass der Präsident die Minister (oft als "Sekretäre" bezeichnet) ernennt. Diese Ernennungen müssen jedoch in der Regel vom Parlament (z.B. dem Senat) bestätigt werden. Dies stellt eine Form der Kontrolle dar und ist im Einklang mit der Gewaltenteilung.

2. **Parlamentarische Systeme (z.B. Deutschland)**: Hier wird der Regierungschef (z.B. der Bundeskanzler) vom Parlament gewählt und ernennt dann die Minister. Der Präsident hat in der Regel eine eher zeremonielle Rolle und weniger Einfluss auf die Ernennung der Minister. Auch hier gibt es Mechanismen, um die Gewaltenteilung zu wahren.

3. **Mischsysteme (z.B. Frankreich)**: In diesen Systemen gibt es sowohl einen Präsidenten als auch einen Premierminister. Der Präsident kann Minister ernennen, aber oft in Absprache mit dem Premierminister und unter Berücksichtigung der parlamentarischen Mehrheiten.

Ein Problem mit der Gewaltenteilung könnte entstehen, wenn der Präsident die Minister ohne jegliche Kontrolle oder Zustimmung durch das Parlament ernennt und entlässt. Dies könnte zu einer Konzentration der Macht in der Exekutive führen und die Checks and Balances schwächen. In gut funktionierenden Demokratien gibt es jedoch in der Regel Mechanismen, um solche Machtkonzentrationen zu verhindern.