Seit wann sind Notabläufe Pflicht?

Question

Seit wann sind Notabläufe Pflicht?

Antwort

Verwandte Fragen

Welche Änderungen bringt der Bauturbo im BauGB?

Ist der Einbau einer WLAN-Wasseruhr im Haus verpflichtend oder gibt es Alternativen?

Accepted Answer

Notabläufe, auch Überläufe genannt, sind in Deutschland seit der Einführung der DIN 1986-100 im Jahr 2008 Pflicht. Diese Norm regelt die Entwässerungsanlagen für Gebäude und Grundstücke und schreibt vor, dass Notabläufe in bestimmten Situationen installiert werden müssen, um eine Überflutung zu verhindern.

Accepted Answer

Der sogenannte „Bauturbo“ bezeichnet eine Reihe von Gesetzesänderungen, die im Rahmen des „Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Än... [mehr]

Accepted Answer

Der sogenannte „Bauturbo“ bezeichnet eine Reihe von Gesetzesänderungen, die im Rahmen des „Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (BauGB-Digitalisierungsgesetz) im Baugesetzbuch (BauGB) und anderen Vorschriften umgesetzt wurden. Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, insbesondere für Wohnungsbau, Infrastruktur und erneuerbare Energien. Das Gesetz wurde am 26. März 2024 vom Bundestag beschlossen und trat am 16. Mai 2024 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen im BauGB durch den „Bauturbo“ im Überblick: **1. Digitalisierung der Bauleitplanung** - Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden kann vollständig digital erfolgen (§ 3 Abs. 2 BauGB). - Digitale Bekanntmachungen und Bereitstellung von Unterlagen im Internet werden zum Regelfall. - Die Auslegung von Plänen in Papierform ist nur noch auf Verlangen oder bei fehlender digitaler Ausstattung erforderlich. **2. Beschleunigung von Verfahren** - Fristen für Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange werden verkürzt. - Die Möglichkeit, auf eine Umweltprüfung zu verzichten, wird in bestimmten Fällen erweitert (z.B. bei Bebauungsplänen für Wohnungsbau). - Die Einbeziehung von Flächen für erneuerbare Energien wird erleichtert. **3. Erleichterungen für Wohnungsbau** - Befristete Sonderregelungen für den Wohnungsbau werden verlängert (z.B. § 13b BauGB: Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren). - Kommunen können schneller Baurecht für Wohngebäude schaffen. **4. Stärkung erneuerbarer Energien** - Vorrangflächen für Windenergie und Photovoltaik können leichter ausgewiesen werden. - Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Anlagen der erneuerbaren Energien werden vereinfacht. **5. Weitere Änderungen** - Anpassungen im Planungsrecht für Infrastrukturprojekte (z.B. Verkehrswege, Energie). - Verbesserte Möglichkeiten zur Nachverdichtung und Umnutzung bestehender Gebäude. **Quellen und weitere Informationen:** - [Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren](https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/Webs/BMWSB/DE/bauturbo.html) - [Gesetzestext im Bundesgesetzblatt](https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl124s0127.pdf) Diese Änderungen sollen dazu beitragen, Planungsprozesse zu beschleunigen, Bürokratie abzubauen und den Wohnungsbau sowie die Energiewende voranzutreiben.

Accepted Answer

In Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es keine generelle Pflicht, eine WLAN-fähige Wasseruhr (auch als „smarte Wasseruhr“ bezeichnet) im eigenen Haus einzubauen. Die Ent... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es keine generelle Pflicht, eine WLAN-fähige Wasseruhr (auch als „smarte Wasseruhr“ bezeichnet) im eigenen Haus einzubauen. Die Entscheidung, ob eine solche Wasseruhr installiert werden muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab: 1. **Vorgaben des Wasserversorgers:** Manche Wasserversorger stellen auf digitale oder fernauslesbare Wasserzähler um. In diesem Fall kann es sein, dass der Versorger den Einbau einer bestimmten Zählerart vorschreibt. Ob diese zwingend WLAN nutzen oder andere Funktechnologien (z. B. Funk-M-Bus), ist unterschiedlich. Die meisten modernen Zähler nutzen jedoch keine klassischen WLAN-Netze, sondern eigene, verschlüsselte Funkprotokolle. 2. **Eigentümerstatus:** Als Eigentümer eines Einfamilienhauses hast du in der Regel mehr Entscheidungsfreiheit als Mieter oder Wohnungseigentümer in einer WEG. Allerdings kann der Wasserversorger auch hier Vorgaben machen. 3. **Datenschutz und Widerspruch:** Wenn der Wasserversorger den Einbau eines fernauslesbaren Zählers verlangt, kannst du in manchen Bundesländern aus Datenschutzgründen widersprechen. Ob und wie das möglich ist, hängt von den lokalen Regelungen und der Begründung des Versorgers ab. 4. **Alternative Zählertypen:** Oft gibt es neben WLAN- oder Funkzählern auch weiterhin mechanische Zähler. Manche Versorger bieten auf Antrag weiterhin diese Variante an, allerdings meist mit dem Hinweis, dass die Ablesung dann manuell erfolgen muss. **Fazit:** Du musst dir nicht zwangsläufig eine WLAN-Wasseruhr einbauen lassen, es sei denn, dein Wasserversorger schreibt dies explizit vor. Es lohnt sich, direkt beim zuständigen Wasserversorger nachzufragen, welche Möglichkeiten bestehen und ob ein Widerspruch gegen einen Funkzähler möglich ist. Weitere Informationen findest du beispielsweise bei Verbraucherzentralen oder direkt bei deinem [örtlichen Wasserversorger](https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/umwelt-haushalt/energie/wasserzaehler-mit-fernauslesung-das-muessen-sie-wissen-70813).