7 Fragen zu Untersagt

Die UdSSR hat die Teilnahme an verschiedenen internationalen Veranstaltungen oder Organisationen aus unterschiedlichen Gründen untersagt. Ein prominentes Beispiel ist die Nichtteilnahme an den Olympischen Spielen 1984 in Los Angeles. Diese Entscheidung wurde offiziell als Boykott aus Protest gegen die angeblich unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen und die "antirussische Hysterie" in den USA begründet. Inoffiziell wird jedoch oft angenommen, dass es eine Reaktion auf den Boykott der Olympischen Spiele 1980 in Moskau durch die USA und andere westliche Länder war, die gegen die sowjetische Invasion in Afghanistan protestierten. Generell können solche Entscheidungen durch politische Spannungen, ideologische Differenzen oder strategische Überlegungen motiviert sein. Die genauen Gründe können je nach Kontext und spezifischem Ereignis variieren.

Wenn du mit einem Sixt Share-Fahrzeug nach Polen fährst, obwohl dies untersagt ist, verstößt du gegen die Nutzungsbedingungen des Dienstes. Dies kann mehrere Konsequenzen haben: 1. **Vertragsstrafe**: Sixt könnte eine Vertragsstrafe erheben, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) festgelegt ist. 2. **Haftung**: Du könntest für alle Schäden und Kosten haftbar gemacht werden, die durch die unerlaubte Nutzung entstehen, einschließlich eventueller Rückführungskosten des Fahrzeugs. 3. **Versicherungsschutz**: Der Versicherungsschutz könnte erlöschen, was bedeutet, dass du im Falle eines Unfalls oder Schadens persönlich haftbar bist. 4. **Sperrung des Kontos**: Sixt könnte dein Konto sperren und dir die weitere Nutzung des Dienstes untersagen. Es ist wichtig, die AGB und Nutzungsbedingungen von Sixt Share genau zu lesen und sich daran zu halten, um solche Konsequenzen zu vermeiden.

Die MiFID (Markets in Financial Instruments Directive) ist eine EU-Richtlinie, die den Handel mit Finanzinstrumenten reguliert. Sie verbietet keine spezifischen Finanzprodukte, sondern legt vielmehr Regeln und Standards fest, um den Anlegerschutz zu erhöhen und die Transparenz auf den Finanzmärkten zu verbessern. Die MiFID II, eine überarbeitete Version der ursprünglichen Richtlinie, führt strengere Anforderungen ein, insbesondere in Bezug auf die Transparenz und die Berichterstattungspflichten. Sie betrifft eine breite Palette von Finanzinstrumenten, darunter Aktien, Anleihen, Derivate und strukturierte Produkte. Die Richtlinie zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Finanzprodukte angemessen vermarktet und verkauft werden, und dass die Risiken für die Anleger klar kommuniziert werden. Sie schreibt auch vor, dass Finanzdienstleister ihre Kunden in verschiedene Kategorien einteilen müssen (z.B. Privatkunden, professionelle Kunden), um den Grad des Anlegerschutzes entsprechend anzupassen. Weitere Informationen zur MiFID II findest du auf der offiziellen Website der Europäischen Kommission: [MiFID II](https://ec.europa.eu/info/law/markets-financial-instruments-mifid-ii-directive-2014-65-eu_en).

Ja, Patienten haben das Recht, den Besuch von bestimmten Personen im Krankenhaus zu untersagen. Dies kann aus verschiedenen Gründen geschehen, wie z.B. aus persönlichen Vorlieben, um Privatsphäre zu wahren oder um Stress zu vermeiden. Das Krankenhauspersonal muss die Wünsche des Patienten respektieren, solange diese im Einklang mit den geltenden Richtlinien und Gesetzen stehen. Es ist jedoch wichtig, dass der Patient in der Lage ist, seine Wünsche klar zu kommunizieren.

Großeltern haben in Deutschland grundsätzlich ein Recht auf Umgang mit ihren Enkelkindern (§ 1685 BGB), sofern dieser dem Wohl der Kinder dient. Wenn die Mutter den Kontakt ohne triftigen Grund untersagt, kannst du folgende Schritte unternehmen: 1. **Gespräch suchen:** Versuche zunächst, das Gespräch mit der Mutter zu suchen und eine einvernehmliche Lösung zu finden. 2. **Jugendamt einschalten:** Das Jugendamt kann vermitteln und unterstützen, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Es ist oft hilfreich, das Jugendamt frühzeitig einzubeziehen. 3. **Antrag beim Familiengericht:** Wenn keine Einigung möglich ist, kannst du beim zuständigen Familiengericht einen Antrag auf Umgangsrecht stellen. Das Gericht prüft dann, ob der Kontakt dem Wohl der Kinder entspricht und kann ein Umgangsrecht festlegen. 4. **Rechtsberatung:** Es ist ratsam, sich von einem Fachanwalt für Familienrecht beraten zu lassen, um die Erfolgsaussichten und das richtige Vorgehen zu besprechen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienrecht/umgangsrecht-der-grosseltern-73800). Wichtig: Das Kindeswohl steht immer im Vordergrund. Das Gericht entscheidet im Einzelfall, ob und in welchem Umfang ein Umgangsrecht besteht.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 (Az. 1 BvR 2835/17) entschieden, dass das Bundesnachrichtendienst-Gesetz (BND-Gesetz) in Teilen verfassungswidrig ist. Konkret ging es um die strategische Fernmeldeaufklärung des BND im Ausland, also das Abhören von Ausländern außerhalb Deutschlands. Das Gericht stellte klar, dass auch Ausländer im Ausland durch das Grundgesetz, insbesondere durch das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG), geschützt sind. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Abhören generell untersagt wurde. Vielmehr hat das Gericht festgestellt, dass die damaligen gesetzlichen Regelungen nicht ausreichend waren, um die Grundrechte zu schützen. Es forderte strengere Vorgaben, insbesondere hinsichtlich Transparenz, Kontrolle und Rechtsschutz. Das Abhören von Ausländern im Ausland ist also nicht grundsätzlich verboten, aber es muss durch klare, verhältnismäßige und rechtsstaatliche Regelungen begrenzt und kontrolliert werden. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, das BND-Gesetz entsprechend zu überarbeiten. Weitere Informationen findest du direkt beim [Bundesverfassungsgericht](https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-034.html).

Das Verbot des Accountsharings, also der Weitergabe von Passwörtern, ist im IT-Grundschutz-Kompendium des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geregelt. Die entsprechenden Anforderungen findest du im Baustein **"ORP.4 Identitäts- und Berechtigungsmanagement"**. Konkret wird im **Anforderungstext ORP.4.A18 "Verbot der Weitergabe von Authentisierungsmerkmalen"** festgelegt, dass Authentisierungsmerkmale wie Passwörter nicht weitergegeben werden dürfen. Dort heißt es sinngemäß, dass Benutzerinnen und Benutzer verpflichtet sind, ihre Authentisierungsmerkmale geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Weitere Informationen findest du direkt beim BSI: [BSI IT-Grundschutz-Kompendium – ORP.4 Identitäts- und Berechtigungsmanagement](https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Informationen-und-Empfehlungen/IT-Grundschutz/IT-Grundschutz-Kompendium/baustein-orp-4.html)