Ja, das ist rechtens. Nach § 11 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) gilt für die ordentliche Kündigung von Versicherungsverträgen in der Regel eine Kündigungsfrist von drei Mona...
Fragen zu Rechtens
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Rechtens
Ist es rechtens, wenn das Angebot deutlich höhere Stunden und Kosten enthält als der Kostenvoranschlag?
Die Angaben zeigen, dass im Angebot deutlich mehr Stunden und damit höhere Kosten angesetzt wurden als im Kostenvoranschlag. Ob das rechtens ist, hängt von mehreren Faktoren ab: 1. Rechtlic...
Kostenvoranschlag angenommen: Sind doppelt so hohe Stundenkosten rechtens?
Wenn ein Kostenvoranschlag angenommen wurde und die tatsächlich abgerechneten Stunden am Ende doppelt so hoch sind wie im Kostenvoranschlag angegeben, ist das in der Regel nicht ohne Weiteres rec...
Ist ein Schulvertrag ohne Rücktrittsklausel rechtens?
Ja – grundsätzlich schon. Ein Schulvertrag ist nicht automatisch rechtswidrig, nur weil keine Rücktrittsklausel enthalten ist. Wichtig ist die Unterscheidung: Rücktritt gibt es m...
Darf der Arbeitgeber wegen Bandscheibenproblemen den Job wechseln androhen?
Ob ein Arbeitgeber rechtlich dazu berechtigt ist, einem Arbeitnehmer aufgrund eines Bandscheibenproblems den Job zu wechseln, hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Art der Arbeit, die...