Darf der Arbeitgeber die elektronisch erfasste Arbeitszeit ändern?

Question

Darf der Arbeitgeber die elektronisch erfasste Arbeitszeit ändern?

Antwort

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Sieht der Arbeitgeber es als Vertrauensbruch, wenn ich die Direktversicherung kündige?

Accepted Answer

Ja, der Arbeitgeber darf elektronisch erfasste Arbeitszeiten ändern, jedoch unter bestimmten Bedingungen. Änderungen müssen in der Regel nachvollziehbar und gerechtfertigt sein. Der Arbeitgeber sollte die Mitarbeiter über die Änderungen informieren und sicherstellen, dass diese im Einklang mit den geltenden Arbeitsgesetzen und Tarifverträgen stehen. Zudem ist es wichtig, dass die Änderungen transparent sind und die Mitarbeiter die Möglichkeit haben, ihre Arbeitszeiten zu überprüfen. Bei Unstimmigkeiten können Arbeitnehmer rechtliche Schritte in Erwägung ziehen.

Accepted Answer

Ein Minijobber darf ausnahmsweise mehr arbeiten, wenn sogenannte **unvorhersehbare Ausnahmesituationen** eintreten. Das bedeutet, dass die monatliche Verdienstgrenze (derzeit 538 €) oder die Arbe... [mehr]

Accepted Answer

Ein Minijobber darf ausnahmsweise mehr arbeiten, wenn sogenannte **unvorhersehbare Ausnahmesituationen** eintreten. Das bedeutet, dass die monatliche Verdienstgrenze (derzeit 538 €) oder die Arbeitszeitgrenze (im Jahresdurchschnitt) kurzfristig überschritten werden kann, wenn dies **nicht planbar** war. Typische Gründe sind: - **Krankheitsvertretung**: Ein anderer Mitarbeiter fällt unerwartet aus, und der Minijobber springt ein. - **Betriebsbedingte Notfälle**: Es gibt einen plötzlichen, unvorhersehbaren Arbeitsanfall, z. B. durch einen Großauftrag oder eine Inventur. - **Unvorhergesehene Ereignisse**: Naturkatastrophen, technische Defekte oder andere außergewöhnliche Situationen. Wichtig ist, dass diese Mehrarbeit **nicht regelmäßig** vorkommt und im Jahresdurchschnitt die Verdienstgrenze nicht überschritten wird. Die Überschreitung muss also **vorübergehend und ausnahmsweise** sein. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Minijob-Zentrale](https://www.minijob-zentrale.de/DE/01_minijobs/01_geringfuegige-beschaeftigung/03_verdienstgrenze/verdienstgrenze_node.html).

Accepted Answer

Die maximale Dauer einer Rufbereitschaft im Nachtdienst ist in Deutschland gesetzlich nicht exakt auf eine bestimmte Stundenzahl begrenzt, sondern richtet sich nach den Vorgaben des Arbeitszeitgesetze... [mehr]

Accepted Answer

Die maximale Dauer einer Rufbereitschaft im Nachtdienst ist in Deutschland gesetzlich nicht exakt auf eine bestimmte Stundenzahl begrenzt, sondern richtet sich nach den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Wichtige Punkte: - **Rufbereitschaft** bedeutet, dass du dich an einem selbst gewählten Ort aufhältst und bei Bedarf zur Arbeit gerufen werden kannst. Die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft gilt als Arbeitszeit, die übrige Zeit nicht. - **Arbeitszeitgesetz (ArbZG):** Die tägliche Arbeitszeit darf grundsätzlich 8 Stunden nicht überschreiten, maximal 10 Stunden, wenn innerhalb von 6 Monaten oder 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden pro Werktag nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG). - **Nachtdienst:** Als Nachtzeit gilt die Zeit zwischen 23 und 6 Uhr (§ 2 ArbZG). Nachtdienstleistende dürfen in der Regel ebenfalls nicht mehr als 8 Stunden arbeiten, mit Ausnahmen bis zu 10 Stunden. - **Rufbereitschaft im Nachtdienst:** Die reine Rufbereitschaft zählt nicht als Arbeitszeit, nur die tatsächlich geleistete Arbeit. Dennoch muss nach dem Einsatz die gesetzliche Ruhezeit von 11 Stunden (§ 5 ArbZG) eingehalten werden. **Beispiel:** Wenn du während der Rufbereitschaft im Nachtdienst 2 Stunden tatsächlich arbeitest, zählen nur diese 2 Stunden als Arbeitszeit. Die restliche Zeit der Rufbereitschaft wird nicht als Arbeitszeit gewertet. **Achtung:** Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder besondere Regelungen (z.B. im Gesundheitswesen) können abweichende Bestimmungen enthalten. Es ist daher wichtig, die für dich geltenden Regelungen zu prüfen. **Fazit:** Die Dauer der Rufbereitschaft im Nachtdienst ist nicht gesetzlich begrenzt, solange die gesetzlichen Höchstarbeitszeiten und Ruhezeiten eingehalten werden. Entscheidend ist die tatsächliche Arbeitszeit während der Rufbereitschaft. Weitere Informationen findest du beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html).

Accepted Answer

Wenn du weniger vertraglich vereinbarte Stunden arbeitest, als im Arbeitsvertrag festgelegt, und dein Arbeitgeber dies nicht ändert, kann das ein wichtiger Grund für eine Eigenkündigung... [mehr]

Accepted Answer

Wenn du weniger vertraglich vereinbarte Stunden arbeitest, als im Arbeitsvertrag festgelegt, und dein Arbeitgeber dies nicht ändert, kann das ein wichtiger Grund für eine Eigenkündigung sein. In solchen Fällen prüft die Agentur für Arbeit, ob dir eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld droht. **Wichtige Punkte:** - Du musst zunächst versuchen, das Problem mit deinem Arbeitgeber zu klären (z. B. schriftlich zur Einhaltung der Stunden auffordern). - Erst wenn der Arbeitgeber nicht reagiert oder die Situation nicht verbessert, solltest du kündigen. - Dokumentiere alle Versuche, die Situation zu klären. - Die Agentur für Arbeit erkennt eine Eigenkündigung ohne Sperrzeit meist nur an, wenn das Arbeitsverhältnis für dich unzumutbar geworden ist (z. B. erheblicher Verdienstausfall, keine Aussicht auf Besserung). **Empfehlung:** Vor einer Kündigung solltest du dich unbedingt bei der Agentur für Arbeit beraten lassen und ggf. rechtlichen Rat einholen, um eine Sperrzeit zu vermeiden. Weitere Informationen findest du direkt bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld/sperrzeit).

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Ob ein Attest beim Arbeitgeber abgegeben werden muss oder ob eine frühzeitige Krankmeldung reicht, hängt von den Vorgaben im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder den betrieblichen Regelungen ab... [mehr]

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Ob ein Attest beim Arbeitgeber abgegeben werden muss oder ob eine frühzeitige Krankmeldung reicht, hängt von den Vorgaben im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder den betrieblichen Regelungen ab. Nach § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) gilt grundsätzlich: Spätestens am vierten Krankheitstag muss dem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Attest) vorliegen. Der Arbeitgeber kann aber auch schon ab dem ersten Krankheitstag ein Attest verlangen. Die Krankmeldung (also die Mitteilung, dass du krank bist) muss unverzüglich erfolgen, das heißt, so früh wie möglich. Zusammengefasst: - Die Krankmeldung muss sofort erfolgen. - Das Attest muss spätestens am vierten Tag vorliegen, es sei denn, der Arbeitgeber verlangt es früher. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung).

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Ein Arbeitgeber darf grundsätzlich verlangen, dass die Arbeitszeit korrekt erfasst wird. Allerdings ist es rechtlich umstritten, ob er dich verpflichten kann, dafür dein privates Handy zu nu... [mehr]

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Ein Arbeitgeber darf grundsätzlich verlangen, dass die Arbeitszeit korrekt erfasst wird. Allerdings ist es rechtlich umstritten, ob er dich verpflichten kann, dafür dein privates Handy zu nutzen. Nach deutschem Arbeitsrecht gilt: Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Arbeitszeiterfassung (§ 16 Abs. 2 ArbZG). Er kann zwar ein bestimmtes System vorgeben, aber er darf dich in der Regel nicht dazu zwingen, dein privates Smartphone für betriebliche Zwecke einzusetzen. Das ergibt sich aus dem sogenannten „Zweckübertragungsverbot“ und dem Schutz deiner Privatsphäre. Möchte der Arbeitgeber eine App zur Zeiterfassung nutzen, muss er dir in der Regel ein entsprechendes Gerät (z. B. ein Diensthandy) zur Verfügung stellen oder eine andere Möglichkeit anbieten. Eine Verpflichtung, das eigene Handy zu nutzen, ist ohne deine ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig. Zusammengefasst: Nein, dein Arbeitgeber darf dich in der Regel nicht verpflichten, deine Arbeitszeit auf deinem eigenen Handy zu erfassen. Du kannst verlangen, dass dir eine alternative Möglichkeit zur Zeiterfassung angeboten wird. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Gewerkschaft ver.di](https://www.verdi.de/themen/arbeit/++co++e2e2e2e2-2e2e-2e2e-2e2e-2e2e2e2e2e2e) oder beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html).

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Bereitschaftsdienst im Arbeitsrecht für Pflegekräfte bedeutet, dass sich die Mitarbeitenden an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort (meist in der Einrichtung oder Klinik) aufhalten müss... [mehr]

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Bereitschaftsdienst im Arbeitsrecht für Pflegekräfte bedeutet, dass sich die Mitarbeitenden an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort (meist in der Einrichtung oder Klinik) aufhalten müssen, um bei Bedarf sofort die Arbeit aufzunehmen. Während des Bereitschaftsdienstes kann die Pflegekraft ruhen oder anderen Tätigkeiten nachgehen, muss aber jederzeit einsatzbereit sein. **Arbeitsrechtliche Grundlagen:** 1. **Arbeitszeit:** Bereitschaftsdienst zählt nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) grundsätzlich als Arbeitszeit. Das gilt auch für Zeiten, in denen keine aktive Arbeit verrichtet wird, solange die Anwesenheitspflicht besteht. 2. **Vergütung:** Die Vergütung für Bereitschaftsdienst kann tariflich oder arbeitsvertraglich geregelt sein. Häufig wird nicht die volle Arbeitszeit vergütet, sondern ein prozentualer Anteil (z. B. 25–60 % des regulären Stundenlohns), abhängig von der tatsächlichen Beanspruchung und den Tarifverträgen (z. B. TVöD für den öffentlichen Dienst). 3. **Höchstgrenzen:** Das Arbeitszeitgesetz sieht Höchstgrenzen für die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit vor (maximal 48 Stunden pro Woche im Durchschnitt von 6 Monaten). Bereitschaftsdienst wird dabei mitgerechnet. Ausnahmen sind unter bestimmten Bedingungen möglich, etwa durch Tarifverträge. 4. **Ruhezeiten:** Nach dem Bereitschaftsdienst muss eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden eingehalten werden (§ 5 ArbZG). Verkürzungen sind nur in Ausnahmefällen und mit Ausgleich möglich. 5. **Unterscheidung zu Rufbereitschaft:** Im Unterschied zum Bereitschaftsdienst muss sich die Pflegekraft bei der Rufbereitschaft nicht an einem bestimmten Ort aufhalten, sondern lediglich erreichbar sein. Die Zeit der Rufbereitschaft gilt nur dann als Arbeitszeit, wenn tatsächlich gearbeitet wird. **Wichtige Hinweise:** - Die genaue Ausgestaltung richtet sich oft nach Tarifverträgen (z. B. TVöD, AVR Caritas, BAT-KF). - Es gibt spezielle Regelungen für den Gesundheits- und Pflegebereich, die von den allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften abweichen können. **Weitere Informationen:** - [Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Arbeitszeitgesetz](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html) - [TVöD – Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/tarifvertraege/tvoed/tvoed-node.html) Bei konkreten Fragen zur eigenen Situation empfiehlt sich eine Beratung durch den Betriebsrat, die Personalabteilung oder eine Fachgewerkschaft wie ver.di.

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Für Anträge auf Höhergruppierung im öffentlichen Dienst – etwa nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) oder dem Tarifvertrag für den &oum... [mehr]

Accepted Answer

Für Anträge auf Höhergruppierung im öffentlichen Dienst – etwa nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) oder dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) – gilt grundsätzlich Folgendes: **Frist für den Antrag:** Beschäftigte müssen den Antrag auf Höhergruppierung innerhalb einer bestimmten Frist stellen, damit die Höhergruppierung rückwirkend wirksam werden kann. Nach § 29b TVÜ-VKA (Tarifvertrag zur Überleitung des TVöD) und vergleichbaren Regelungen im TV-L gilt: - **Der Antrag muss innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe der auslösenden Maßnahme (z. B. Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit) gestellt werden.** - Wird der Antrag später gestellt, erfolgt die Höhergruppierung erst ab dem Monat, in dem der Antrag gestellt wurde. **Frist für die Bearbeitung durch den Arbeitgeber:** Für die Bearbeitung des Antrags durch den Arbeitgeber gibt es keine explizit tariflich festgelegte Frist. Der Arbeitgeber ist jedoch verpflichtet, den Antrag zügig zu prüfen und zu bescheiden. In der Praxis sollte dies innerhalb weniger Wochen geschehen. Verzögerungen können im Einzelfall durch Personalrat oder Gewerkschaft thematisiert werden. **Wichtig:** Die genaue Frist und das Verfahren können je nach Tarifvertrag und Bundesland leicht variieren. Es empfiehlt sich, die jeweils geltenden tariflichen Regelungen oder die Personalabteilung zu konsultieren. **Weitere Informationen:** - [TVöD – Höhergruppierung](https://www.kommunalforum.de/tvoed_hoehergruppierung.htm) - [TV-L – Höhergruppierung](https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/h/hoehergruppierung.html) **Fazit:** Der Antrag auf Höhergruppierung sollte innerhalb von drei Monaten nach Übertragung der höherwertigen Tätigkeit gestellt werden, damit keine Ansprüche verloren gehen.

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Nach deutschem Arbeitsrecht, insbesondere dem **Arbeitszeitgesetz (ArbZG)**, ist es grundsätzlich nicht erlaubt, 17 Tage am Stück ohne einen freien Tag zu arbeiten. **Wichtige Regelungen:**... [mehr]

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Nach deutschem Arbeitsrecht, insbesondere dem **Arbeitszeitgesetz (ArbZG)**, ist es grundsätzlich nicht erlaubt, 17 Tage am Stück ohne einen freien Tag zu arbeiten. **Wichtige Regelungen:** - Nach § 3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich 8 Stunden nicht überschreiten (maximal 10 Stunden mit Ausgleich). - Nach § 5 ArbZG muss nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewährt werden. - Nach § 11 ArbZG ist Arbeitnehmern eine **ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 24 Stunden** pro Siebentageszeitraum zu gewähren. Das heißt: **Spätestens nach sechs aufeinanderfolgenden Arbeitstagen muss ein freier Tag folgen.** **Ausnahmen:** Es gibt bestimmte Branchen (z. B. Gastronomie, Krankenhäuser, Verkehrswesen), in denen Ausnahmen möglich sind. Auch hier muss aber der Ausgleich für die fehlenden Ruhetage innerhalb eines bestimmten Zeitraums erfolgen. **Fazit:** Ohne eine ganz spezielle Ausnahmegenehmigung ist es **nicht erlaubt**, 17 Tage am Stück ohne freien Tag zu arbeiten. Arbeitgeber, die dagegen verstoßen, handeln ordnungswidrig. **Weitere Informationen:** - [Arbeitszeitgesetz (ArbZG) – § 11](https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__11.html) - [Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Arbeitszeitgesetz](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html)

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Nein, zehn Stunden Arbeit am Stück ohne Pause sind für Pflegende, die alleine im Nachtdienst arbeiten, in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gi... [mehr]

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Nein, zehn Stunden Arbeit am Stück ohne Pause sind für Pflegende, die alleine im Nachtdienst arbeiten, in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt: - Die tägliche Arbeitszeit darf grundsätzlich acht Stunden nicht überschreiten (§ 3 ArbZG). Sie kann auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. - Nach spätestens sechs Stunden Arbeit muss eine Pause von mindestens 30 Minuten eingelegt werden (§ 4 ArbZG). Bei mehr als neun Stunden Arbeitszeit sind es mindestens 45 Minuten Pause. - Die Pausen müssen im Voraus feststehen und dürfen nicht einfach an das Ende der Arbeitszeit gelegt werden. Auch wenn Pflegende im Nachtdienst oft alleine sind, entbindet das den Arbeitgeber nicht von der Pflicht, Pausen zu ermöglichen. In der Praxis ist es jedoch häufig schwierig, Pausen zu nehmen, wenn keine Vertretung da ist. Das ist arbeitsrechtlich problematisch und kann zu Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz führen. Arbeitgeber sind verpflichtet, die Einhaltung der Pausen sicherzustellen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Weitere Informationen findest du beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/arbeitszeit.html). **Fazit:** Zehn Stunden ohne Pause sind nicht erlaubt – auch nicht im Nachtdienst. Pausen müssen gewährt und genommen werden.

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Ob ein Arbeitgeber es als Vertrauensbruch ansieht, wenn du nicht mehr in die Direktversicherung einzahlen möchtest, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Grundsätzlich ist die Direktvers... [mehr]

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Ob ein Arbeitgeber es als Vertrauensbruch ansieht, wenn du nicht mehr in die Direktversicherung einzahlen möchtest, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Grundsätzlich ist die Direktversicherung eine Form der betrieblichen Altersvorsorge, bei der du als Arbeitnehmer freiwillig einen Teil deines Gehalts umwandelst und in eine Versicherung einzahlst. In den meisten Fällen ist die Teilnahme daran freiwillig. In der Regel wird ein Ausstieg aus der Direktversicherung nicht als Vertrauensbruch gewertet, da es sich um eine persönliche finanzielle Entscheidung handelt. Arbeitgeber sind sich bewusst, dass sich Lebensumstände und Prioritäten ändern können. Solange du dich an die vertraglichen und gesetzlichen Vorgaben hältst und offen kommunizierst, sollte dies kein Problem darstellen. Falls es im Unternehmen jedoch eine besondere Unternehmenskultur gibt, in der solche Angebote als Zeichen besonderer Loyalität oder Verbundenheit gesehen werden, könnte es vereinzelt zu Missverständnissen kommen. Das ist aber eher die Ausnahme. Wichtig ist, das Gespräch mit der Personalabteilung oder dem zuständigen Ansprechpartner zu suchen und deine Entscheidung sachlich zu begründen. So zeigst du Transparenz und beugst möglichen Missverständnissen vor.