Wer ist für die Verkehrssicherheit bei Grundstücken verantwortlich?

Antwort

Die Verkehrssicherheit bei bebauten und unbebauten Grundstücken obliegt in der Regel dem Grundstückseigentümer. Dieser ist verantwortlich dafür, dass von seinem Grundstück keine Gefahren für den Verkehr ausgehen. Bei bebauten Grundstücken müssen beispielsweise Gehwege, Zufahrten und Parkplätze sicher gestaltet und instand gehalten werden. Bei unbebauten Grundstücken kann es ebenfalls erforderlich sein, dass der Eigentümer dafür sorgt, dass keine Gefahren wie z.B. herabfallende Äste oder ungesicherte Baugruben bestehen. In bestimmten Fällen können auch kommunale Vorschriften oder Gesetze zur Verkehrssicherheit Anwendung finden, die zusätzliche Pflichten für die Eigentümer festlegen.

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