Welches Verkehrsschild zeigt die Verpflichtung für eine Parkscheibe an?

Question

Welches Verkehrsschild zeigt die Verpflichtung für eine Parkscheibe an?

Antwort

Verwandte Fragen

Woher stammt das Vorfahrtstraße-Verkehrsschild mit gelbem Quadrat und weißem Rand?

Kann ich gegen ein Verkehrsschild vorgehen, wenn ich es nach 10 Jahren erstmals passiere?

Accepted Answer

Das Verkehrsschild, das die Verpflichtung zur Benutzung einer Parkscheibe anzeigt, ist das Schild mit der Aufschrift "Parken mit Parkscheibe" (Zeichen 314). Es zeigt in der Regel ein P-Symbol und kann zusätzlich mit einer Zeitangabe versehen sein, die angibt, wie lange maximal geparkt werden darf.

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Vorfahrtstraße“ in Deutschland ist tatsächlich ein auf der Spitze stehendes Quadrat (also eine Raute), gelb mit weißem Rand und schwarzem Rahmen. Es si... [mehr]

Accepted Answer

Das Verkehrsschild „Vorfahrtstraße“ in Deutschland ist tatsächlich ein auf der Spitze stehendes Quadrat (also eine Raute), gelb mit weißem Rand und schwarzem Rahmen. Es signalisiert, dass die Straße, auf der man fährt, an allen Kreuzungen und Einmündungen vorfahrtsberechtigt ist. **Ursprünge des Zeichens:** Die Ursprünge dieses Zeichens liegen in den internationalen Bemühungen zur Vereinheitlichung von Verkehrszeichen. Bereits in den 1920er und 1930er Jahren gab es erste internationale Abkommen, die sich mit Verkehrszeichen beschäftigten. Das heute bekannte Vorfahrtstraßen-Schild wurde in Deutschland erstmals 1953 mit der Einführung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) eingeführt. Die Form (auf der Spitze stehendes Quadrat) und die Farbgebung (gelb mit weißem Rand) wurden gewählt, um eine klare Unterscheidung zu anderen Verkehrszeichen zu ermöglichen und die Erkennbarkeit zu erhöhen. Die Raute als Form ist international verbreitet, aber die genaue Farbgebung variiert von Land zu Land. **Internationaler Kontext:** Das Zeichen basiert auf Empfehlungen der Wiener Straßenverkehrskonvention von 1968, die eine internationale Vereinheitlichung der Verkehrszeichen anstrebte. Viele europäische Länder nutzen ähnliche Zeichen, allerdings mit teils abweichenden Farben. **Zusammengefasst:** - Eingeführt in Deutschland 1953 mit der StVO - Basierend auf internationalen Abkommen zur Vereinheitlichung von Verkehrszeichen - Die Raute als Form ist international anerkannt, die Farbgebung variiert Weitere Informationen findest du z.B. auf der Seite des [Bundesministeriums für Digitales und Verkehr](https://www.bmdv.bund.de/DE/Home/home.html) oder in der [Wiener Straßenverkehrskonvention](https://unece.org/DAM/trans/conventn/Conv_road_signs_1968german.pdf).

Accepted Answer

Ob du nach 10 Jahren gegen ein Verkehrsschild vorgehen kannst, hängt vom konkreten Sachverhalt ab. Grundsätzlich gilt: - **Verkehrsschilder** sind Verwaltungsakte in Form von sogenannten Al... [mehr]

Accepted Answer

Ob du nach 10 Jahren gegen ein Verkehrsschild vorgehen kannst, hängt vom konkreten Sachverhalt ab. Grundsätzlich gilt: - **Verkehrsschilder** sind Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen (§ 35 Satz 2 VwVfG). - Die Anfechtungsfrist für Verwaltungsakte beträgt in der Regel **einen Monat** nach Bekanntgabe (§ 74 VwGO). - Bei Verkehrsschildern beginnt diese Frist nicht mit der Aufstellung, sondern **erst, wenn du als Betroffener das Schild tatsächlich wahrnimmst oder wahrnehmen kannst** (sogenannte „individuelle Bekanntgabe“). Das bedeutet: Wenn du ein Verkehrsschild zum ersten Mal nach 10 Jahren passierst und dich dadurch erstmals betroffen fühlst (z.B. weil du dort parken oder fahren willst), kannst du grundsätzlich **innerhalb eines Monats ab dieser erstmaligen Wahrnehmung** dagegen vorgehen. Allerdings gibt es Einschränkungen: - **Bestandskraft:** Nach sehr langer Zeit kann ein Schild als „bestandskräftig“ angesehen werden, insbesondere wenn es allgemein bekannt und akzeptiert ist. - **Vertrauensschutz Dritter:** Wenn andere sich auf das Schild verlassen haben (z.B. Anwohner), kann das deine Erfolgsaussichten mindern. - **Formelle Fehler:** Nur wenn das Schild formell oder materiell rechtswidrig ist (z.B. falsch aufgestellt, keine Rechtsgrundlage), hast du Aussicht auf Erfolg. **Fazit:** Ja, du kannst grundsätzlich auch nach 10 Jahren noch gegen ein Verkehrsschild vorgehen, wenn du es zum ersten Mal passierst und dich dadurch erstmals betroffen fühlst. Die Erfolgsaussichten hängen aber vom Einzelfall ab. Eine rechtliche Beratung ist empfehlenswert.