Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
Wo findet sich die Grundfreiheit der EU?
Antwort vomDie Grundfreiheiten der Europäischen Union sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankert. Insbesondere findest du die Grundfreiheiten in den Artikeln 26 bis 66 AEUV. Diese Grundfreiheiten umfassen die Freizügigkeit der Waren, der Personen, der Dienstleistungen und des Kapitals. Sie bilden die Grundlage für den Binnenmarkt der EU und sollen den freien Verkehr und die wirtschaftliche Integration innerhalb der Union fördern.
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Darf ein EU-Mitgliedstaat die Umsatzsteuer für Second-Hand-Produkte auf 0 % senken?
Nein – ein Mitgliedstaat darf die Umsatzsteuer für Second-Hand-Produkte nicht einfach allgemein auf 0 % senken. Zulässig ist das nur, wenn die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie dafür au...
Wer muss den Zugang beweisen?
Den Zugang beweisen muss grundsätzlich derjenige, der sich auf den Zugang beruft – also meist der Absender. Ohne nachweisbaren Zugang kannst du aus einem Schreiben oft keine Rechte ableiten...
Auf welcher EU-Rechtsgrundlage erfahre ich, welche Behörde meinen LKW kontrolliert?
Ein unmittelbares, allgemeines EU-Recht, bei jeder LKW-Kontrolle vor Ort die genaue zuständige Behörde genannt zu bekommen, gibt es so nicht. Auf EU-Ebene ergibt sich dein Anspruch eher mitt...
Welche rechtlichen Würden gibt es?
„Rechtliche Würde“ ist kein eigener fester Rechtsbegriff; gemeint ist fast immer die Menschenwürde. In Deutschland steht sie in Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz und gilt für jeden...
Was ist das Ausübungsrecht auf Bermuda?
Ein Bermuda-Ausübungsrecht bedeutet: Du darfst die Option nicht jederzeit und nicht nur am Ende ausüben, sondern nur an vorher festgelegten Terminen während der Laufzeit. Das ist die Mi...
