Wer wählt die Richter im Bundesverfassungsgericht?

Question

Wer wählt die Richter im Bundesverfassungsgericht?

Antwort

Verwandte Fragen

Wann erscheint der Gesetzentwurf zur Neubesoldung der Bundesbeamten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Ist 'Euer Ehren' die korrekte Anrede für Richter in Gerichtsverhandlungen im deutschsprachigen Raum?

Accepted Answer

Die Richter im Bundesverfassungsgericht werden zum Teil vom Bundestag und zum Teil vom Bundesrat gewählt. Der Bundestag wählt die Hälfte der Richter, während die andere Hälfte vom Bundesrat gewählt wird.

Accepted Answer

Der genaue Zeitpunkt, wann der Gesetzentwurf für die Neubesoldung der Bundesbeamten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts erscheinen wird, steht derzeit noch nicht fest. Das Bundesverfass... [mehr]

Accepted Answer

Der genaue Zeitpunkt, wann der Gesetzentwurf für die Neubesoldung der Bundesbeamten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts erscheinen wird, steht derzeit noch nicht fest. Das Bundesverfassungsgericht hat im Mai 2023 entschieden, dass die Besoldung in bestimmten Fällen verfassungswidrig zu niedrig war und der Gesetzgeber verpflichtet ist, eine verfassungskonforme Neuregelung zu schaffen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) arbeitet aktuell an einem entsprechenden Gesetzentwurf. Nach Angaben des BMI ist geplant, den Entwurf im Laufe des Jahres 2024 vorzulegen. Ein konkretes Datum wurde bislang jedoch nicht veröffentlicht. Die Umsetzung hängt auch vom weiteren parlamentarischen Verfahren ab. Weitere Informationen findest du auf der Seite des [Bundesministeriums des Innern und für Heimat](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/besoldung/besoldung-node.html).

Accepted Answer

Im deutschsprachigen Raum, insbesondere in Deutschland, Österreich und der Schweiz, ist die Anrede "Euer Ehren" für Richterinnen und Richter bei Gerichtsverhandlungen unüblich... [mehr]

Accepted Answer

Im deutschsprachigen Raum, insbesondere in Deutschland, Österreich und der Schweiz, ist die Anrede "Euer Ehren" für Richterinnen und Richter bei Gerichtsverhandlungen unüblich und wird in der Praxis nicht verwendet. Stattdessen spricht man Richterinnen und Richter in der Regel mit "Herr Vorsitzender", "Frau Vorsitzende" oder einfach mit "Herr/Frau Richter(in)" an. Die Anrede "Euer Ehren" stammt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum (z. B. USA, Großbritannien) und ist dort gebräuchlich. In deutschen Gerichten würde diese Anrede eher als unpassend oder sogar befremdlich empfunden werden.