Ohne das konkrete Rechtsproblem lässt sich kein „richtiger“ Anwalt benennen – entscheidend ist das Fachgebiet, weil ein falscher Anwalt Zeit und Geld kostet. Welcher Anwalt wof&...
Was bedeutet Wegfall der Geschäftsgrundlage?
Antwort vomDer „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilrecht (§ 313 BGB). Er beschreibt eine Situation, in der sich nach Abschluss eines Vertrags Umstände, die für beide Parteien zur Grundlage des Vertrags geworden sind, schwerwiegend verändern oder wegfallen. Dadurch wird das Festhalten am Vertrag für eine Partei unzumutbar. Typische Beispiele sind unerwartete Ereignisse wie Naturkatastrophen, gravierende Gesetzesänderungen oder massive Preissteigerungen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren. Folgen: Ist der Wegfall der Geschäftsgrundlage gegeben, kann die benachteiligte Partei eine Anpassung des Vertrags verlangen. Ist eine Anpassung nicht möglich oder unzumutbar, kann der Vertrag sogar ganz aufgehoben werden. Wichtig: Nicht jede Veränderung rechtfertigt eine Anpassung. Die Änderung muss „schwerwiegend“ sein und die Parteien hätten den Vertrag so nicht geschlossen, wenn sie die Entwicklung vorhergesehen hätten.
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Ist „Willensvollstreckung“ ein offizieller Begriff oder frei definierbar?
„Willensvollstreckung“ ist kein üblicher offizieller Rechtsbegriff im deutschen Recht; wenn du ihn frei verwendest, wirkt er schnell unklar oder falsch. Gemeint ist fast immer entwede...
Wie kündigt man myXpendy?
Ja – wenn du bei myXpendy selbst ein Abo abgeschlossen hast, solltest du es sofort separat kündigen oder widerrufen, denn die Kündigung deines eigentlichen Vertrags beendet nicht autom...
Gelten Verträge auch, wenn man nicht weiß, dass man einen geschlossen hat?
Ja – ein Vertrag kann auch dann wirksam sein, wenn dir nicht bewusst war, dass dein Verhalten rechtlich schon als Zustimmung gilt. Entscheidend ist nicht dein inneres Gefühl, sondern ob du...
Keine Vertragsunterlagen vorhanden?
Ohne Vertragsunterlagen bist du nicht rechtlos: Entscheidend ist, ob ein Vertrag tatsächlich geschlossen wurde und ob sich Inhalt und Laufzeit anders nachweisen lassen, etwa über Kontoausz&u...
Sind elektronische Unterschriften auf NDAs zulässig?
Ja – elektronische Unterschriften auf NDAs sind in Deutschland grundsätzlich zulässig. Entscheidend ist aber nicht das Wort „elektronisch“, sondern welche Form das NDA rech...
Kann man sagen, dass ein Betreuungsverfahren angestoßen wird?
Ja, das kann man sagen – idiomatischer und juristisch üblicher sind aber „ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet“ oder „in Gang gesetzt“. „Angestoßen&l...
Gilt das Wort „Wixer“ als Beleidigung?
Ja – „Wixer“ bzw. korrekt geschrieben „Wichser“ wird im Deutschen regelmäßig als Beleidigung verstanden, wenn du damit eine Person herabsetzt. Strafrechtlich k...
Heißt es einstweilige Anordnung oder einstweilige Verfügung?
Beides ist richtig, aber nicht dasselbe: Vor Gericht ist die „einstweilige Verfügung“ der typische Begriff im Zivilrecht, die „einstweilige Anordnung“ vor allem im Verwalt...
Was bedeutet „ambulans solvitur“?
Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
