Was sind Nachlassverbindlichkeiten?

Question

Was sind Nachlassverbindlichkeiten?

Antwort

Verwandte Fragen

Welche rechtlichen Verbindlichkeiten gelten bei Eheschließung in Österreich?

Wem gehört der Grabstein, wenn beide Eltern verstorben sind und das Erbe von den Nachkommen ausgeschlagen wurde?

Accepted Answer

Nachlassverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, die im Zusammenhang mit dem Nachlass einer verstorbenen Person stehen. Dazu gehören beispielsweise Schulden, die der Erblasser hinterlassen hat, sowie Kosten für die Beerdigung oder die Verwaltung des Nachlasses. Diese Verbindlichkeiten müssen aus dem Nachlassvermögen beglichen werden, bevor das verbleibende Vermögen an die Erben verteilt werden kann.

Accepted Answer

In Österreich entstehen mit der Eheschließung verschiedene rechtliche Verbindlichkeiten und Pflichten zwischen den Ehepartnern. Die wichtigsten sind: 1. **Beistand und Rücksichtnahme... [mehr]

Accepted Answer

In Österreich entstehen mit der Eheschließung verschiedene rechtliche Verbindlichkeiten und Pflichten zwischen den Ehepartnern. Die wichtigsten sind: 1. **Beistand und Rücksichtnahme (§ 90 ABGB):** Ehepartner sind verpflichtet, einander beizustehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. 2. **Wohn- und Haushaltsgemeinschaft (§ 90 ABGB):** Die Ehegatten müssen gemeinsam wohnen und den Haushalt führen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. 3. **Unterhaltspflicht (§ 94 ABGB):** Beide Ehepartner sind verpflichtet, gemeinsam für den Unterhalt der Familie zu sorgen. Wer den Haushalt führt, leistet damit ebenfalls einen Beitrag. 4. **Treuepflicht:** Die Ehe begründet eine Pflicht zur ehelichen Treue. 5. **Vertretungsbefugnis (§ 96 ABGB):** Jeder Ehegatte kann den anderen in Angelegenheiten des täglichen Lebens vertreten. 6. **Vermögensrechtliche Bindungen:** In Österreich gilt grundsätzlich die Gütertrennung, das heißt, das Vermögen der Ehepartner bleibt getrennt, außer es wird etwas anderes vereinbart (z.B. durch Ehevertrag). 7. **Erbrechtliche Folgen:** Ehepartner sind gesetzliche Erben und haben Anspruch auf einen Pflichtteil. 8. **Namensrecht (§ 93 ABGB):** Die Ehepartner können einen gemeinsamen Familiennamen wählen oder ihre bisherigen Namen behalten. Diese rechtlichen Verbindlichkeiten treten automatisch mit der Eheschließung in Kraft und können nur in bestimmten Grenzen durch Eheverträge oder individuelle Vereinbarungen abgeändert werden. Die gesetzlichen Regelungen finden sich vor allem im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Weitere Informationen bietet das österreichische Justizministerium: https://www.oesterreich.gv.at/themen/familie_und_partnerschaft/ehe/Seite.320100.html

Accepted Answer

Wenn beide Eltern verstorben sind und die nachfolgenden Generationen das Erbe ausgeschlagen haben, geht das Erbe (und damit auch die Rechte und Pflichten am Grabstein) gemäß § 1936 BGB... [mehr]

Accepted Answer

Wenn beide Eltern verstorben sind und die nachfolgenden Generationen das Erbe ausgeschlagen haben, geht das Erbe (und damit auch die Rechte und Pflichten am Grabstein) gemäß § 1936 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) auf den Staat (in Deutschland meist das Bundesland) über. Der Staat wird dann sogenannter "gesetzlicher Erbe". Allerdings übernimmt der Staat das Erbe nur "als Fiskuserbe" und haftet nicht für Nachlassverbindlichkeiten, sondern nur mit dem Nachlass selbst. Das bedeutet: Der Staat ist dann auch für den Grabstein und die Grabstätte verantwortlich, solange das Nutzungsrecht besteht. Praktisch kann es aber sein, dass sich niemand mehr um das Grab kümmert. In diesem Fall kann die Friedhofsverwaltung das Grab nach Ablauf der Ruhefrist auflösen und den Grabstein entfernen lassen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1936.html).