Ja – „Wixer“ bzw. korrekt geschrieben „Wichser“ wird im Deutschen regelmäßig als Beleidigung verstanden, wenn du damit eine Person herabsetzt. Strafrechtlich k...
Was ist arglistige Täuschung?
Antwort vomEine arglistige Täuschung liegt vor, wenn jemand bewusst falsche Angaben macht oder wesentliche Informationen verschweigt, um eine andere Person zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen, das diese ohne die Täuschung nicht vorgenommen hätte. Im rechtlichen Kontext kann dies beispielsweise bei Vertragsabschlüssen relevant sein, wo eine Partei durch die Täuschung dazu gebracht wird, einen Vertrag zu unterzeichnen, den sie sonst nicht abgeschlossen hätte. Arglistige Täuschung kann zur Anfechtung des Vertrags und zu Schadensersatzansprüchen führen.
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Heißt es einstweilige Anordnung oder einstweilige Verfügung?
Beides ist richtig, aber nicht dasselbe: Vor Gericht ist die „einstweilige Verfügung“ der typische Begriff im Zivilrecht, die „einstweilige Anordnung“ vor allem im Verwalt...
Ist es arglistige Täuschung, wenn ein Verkäufer in den Versandbedingungen eine Rücknahmegarantie angibt, sie später aber nicht gewährt?
Ja – das kann arglistige Täuschung sein, aber nicht schon deshalb, weil der Verkäufer die Rücknahme später verweigert. Entscheidend ist, ob die Rücknahmegarantie schon b...
Was bedeutet „ambulans solvitur“?
Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
Wer muss den Zugang beweisen?
Den Zugang beweisen muss grundsätzlich derjenige, der sich auf den Zugang beruft – also meist der Absender. Ohne nachweisbaren Zugang kannst du aus einem Schreiben oft keine Rechte ableiten...