In Deutschland meldet man eine Stiftung in der Regel bei der zuständigen Stiftungsaufsichtsbehörde des Bundeslandes an, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll. Die genaue Behörde kan... [mehr]
Wie entscheidet die Behörde, ob für die Verfahrensakte ein Vermerk, dass das Original vorlag, ausreicht?
AntwortDie Entscheidung, ob ein Vermerk, dass das Original vorlag, für die Verfahrensakte ausreicht, hängt von den spezifischen rechtlichen und administrativen Vorgaben der jeweiligen Behörde und des betreffenden Verfahrens ab. In der Regel gibt es interne Richtlinien oder gesetzliche Bestimmungen, die festlegen, wann ein solcher Vermerk ausreichend ist. Diese Richtlinien können sich auf verschiedene Faktoren stützen, wie zum Beispiel: 1. **Art des Dokuments**: Manche Dokumente erfordern eine strengere Prüfung und müssen im Original vorliegen, während bei anderen ein Vermerk ausreicht. 2. **Rechtsvorschriften**: Bestimmte Gesetze oder Verordnungen können vorschreiben, dass Originaldokumente vorgelegt werden müssen. 3. **Verfahrensart**: In bestimmten Verfahren, wie z.B. bei behördlichen Genehmigungen oder gerichtlichen Verfahren, können strengere Anforderungen gelten. 4. **Interne Richtlinien**: Jede Behörde kann eigene interne Richtlinien haben, die festlegen, wann ein Vermerk ausreichend ist. Es ist ratsam, sich direkt bei der zuständigen Behörde oder in den einschlägigen Rechtsvorschriften zu informieren, um genaue Informationen zu den Anforderungen zu erhalten.
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Wie nennt man die stillschweigende Genehmigung eines Visumsantrags bei Untätigkeit der Ausländerbehörde?
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