Was bedeutet universelle Völkerrechtsfähigkeit?

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Was bedeutet universelle Völkerrechtsfähigkeit?

Antwort

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Was sind die Voraussetzungen für Staatensubstitute?

Accepted Answer

Universelle Völkerrechtsfähigkeit bedeutet, dass ein Akteur im internationalen Rechtssystem als Rechtssubjekt anerkannt wird und somit Träger von Rechten und Pflichten im Völkerrecht ist. Dies umfasst die Fähigkeit, internationale Verträge abzuschließen, vor internationalen Gerichten zu klagen und verklagt zu werden, sowie diplomatische Beziehungen zu unterhalten. Typischerweise besitzen Staaten universelle Völkerrechtsfähigkeit, aber auch internationale Organisationen und in bestimmten Fällen andere Akteure wie nationale Befreiungsbewegungen können diese Fähigkeit haben.

Accepted Answer

Staatensubstitute sind Organisationen oder Akteure, die in bestimmten Bereichen Aufgaben übernehmen, die normalerweise dem Staat zufallen, etwa Sicherheit, Rechtsprechung oder Verwaltung. Typisch... [mehr]

Accepted Answer

Staatensubstitute sind Organisationen oder Akteure, die in bestimmten Bereichen Aufgaben übernehmen, die normalerweise dem Staat zufallen, etwa Sicherheit, Rechtsprechung oder Verwaltung. Typische Beispiele sind private Sicherheitsdienste, internationale Organisationen oder auch nichtstaatliche Akteure in sogenannten „failed states“. Voraussetzungen für das Entstehen von Staatensubstituten sind: 1. **Staatsversagen oder Staatsabwesenheit:** Der Staat ist nicht in der Lage oder nicht willens, grundlegende Aufgaben wie Sicherheit, Rechtsschutz oder Infrastruktur bereitzustellen. 2. **Bedarf an Ordnung und Sicherheit:** Die Bevölkerung oder bestimmte Gruppen haben ein Interesse an Stabilität, Schutz und funktionierenden Strukturen. 3. **Ressourcen und Legitimität:** Staatensubstitute benötigen Ressourcen (z.B. Geld, Personal, Ausrüstung) und eine gewisse Akzeptanz oder Legitimität bei der Bevölkerung oder relevanten Gruppen. 4. **Machtvakuum:** Es besteht ein Machtvakuum, das von anderen Akteuren gefüllt werden kann, etwa durch Milizen, Clans, Unternehmen oder internationale Organisationen. 5. **Fehlende oder schwache staatliche Kontrolle:** Der Staat kann seine Autorität nicht durchsetzen, was Raum für alternative Strukturen schafft. 6. **Fähigkeit zur Durchsetzung von Regeln:** Staatensubstitute müssen in der Lage sein, eigene Regeln oder Normen durchzusetzen und Konflikte zu regeln. Diese Voraussetzungen können je nach Kontext unterschiedlich stark ausgeprägt sein. In der Literatur werden sie häufig im Zusammenhang mit sogenannten „fragilen Staaten“ oder „Staatszerfall“ diskutiert.