Wie ist der Schutz von Computerprogrammen durch das Urhebergesetz geregelt?

Question

Wie ist der Schutz von Computerprogrammen durch das Urhebergesetz geregelt?

Antwort

Verwandte Fragen

Ist es erlaubt, T-Shirts mit Liedtiteln zu bedrucken und zu verkaufen?

Kann die Polizei erst gegen Stalker vorgehen, wenn sie gewalttätig werden oder ins Haus eindringen?

Darf man Bilder aus dem Internet für eine interne Präsentation verwenden?

Gibt es Urheberrechtsprobleme bei von ChatGPT erstellten Texten?

Was ist höher zu bewerten: Schutz des Privatgrundstücks oder Persönlichkeitsrechte Dritter?

Accepted Answer

Das Urhebergesetz (UrhG) in Deutschland schützt Computerprogramme Werke der Literatur im des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Dies bedeutet, dass Software urheberrechtlich geschützt ist, sobald sie eine persönliche geistige Schöpfung darstellt. Der Schutz umfasst sowohl den Quellcode als auch dencode eines ProgrammsWeitere Informationen findest du im Urhebergesetz selbst: [Urhebergesetz (UrhG)](https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/).

Accepted Answer

Ob du mit Liedtiteln bedruckte Shirts verkaufen darfst, hängt von verschiedenen rechtlichen Aspekten ab: 1. **Markenrecht:** Viele Liedtitel sind als Marke geschützt, insbesondere bekannte... [mehr]

Accepted Answer

Ob du mit Liedtiteln bedruckte Shirts verkaufen darfst, hängt von verschiedenen rechtlichen Aspekten ab: 1. **Markenrecht:** Viele Liedtitel sind als Marke geschützt, insbesondere bekannte Songs. Wenn ein Liedtitel als Marke eingetragen ist, darfst du ihn nicht ohne Erlaubnis für den Verkauf von Waren (wie T-Shirts) nutzen. Eine Recherche im Markenregister (z.B. beim [DPMA](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger)) ist ratsam. 2. **Urheberrecht:** Der reine Titel eines Liedes ist in der Regel nicht urheberrechtlich geschützt, da er meist zu kurz ist, um als "Werk" zu gelten. Ausnahmen gibt es bei besonders originellen oder einzigartigen Titeln. 3. **Persönlichkeitsrechte/Künstlerrechte:** Wenn du zusätzlich zum Liedtitel auch Namen, Bilder oder Logos von Künstlern verwendest, können weitere Rechte betroffen sein (z.B. das Recht am eigenen Bild oder Namensrecht). 4. **Wettbewerbsrecht:** Die Nutzung bekannter Liedtitel kann als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung angesehen werden, was wettbewerbsrechtliche Probleme verursachen kann. **Fazit:** Das Bedrucken und Verkaufen von Shirts mit Liedtiteln ist rechtlich riskant, insbesondere bei bekannten Songs. Es empfiehlt sich, vorab zu prüfen, ob der Titel markenrechtlich geschützt ist, und im Zweifel eine rechtliche Beratung einzuholen. Bei eigenen, nicht geschützten Titeln ist das Risiko geringer, aber auch hier sollte eine Prüfung erfolgen.

Accepted Answer

Nein, das stimmt so nicht. Die Polizei kann und muss bereits eingreifen, bevor ein Stalker gewalttätig wird oder ins Haus eindringt. In Deutschland ist Stalking („Nachstellung“) nach... [mehr]

Accepted Answer

Nein, das stimmt so nicht. Die Polizei kann und muss bereits eingreifen, bevor ein Stalker gewalttätig wird oder ins Haus eindringt. In Deutschland ist Stalking („Nachstellung“) nach § 238 Strafgesetzbuch (StGB) eine Straftat. Es reicht aus, wenn jemand wiederholt und beharrlich eine andere Person verfolgt, belästigt oder bedroht, sodass deren Lebensgestaltung schwerwiegend beeinträchtigt wird. Betroffene können bei der Polizei Anzeige erstatten, auch wenn noch keine Gewalt angewendet wurde. Die Polizei kann dann Ermittlungen aufnehmen, Gefährderansprachen durchführen und weitere Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Person einleiten. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, beim Familiengericht zivilrechtliche Schutzanordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz zu beantragen, wie z.B. Kontakt- oder Näherungsverbote. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/gefahren-im-alltag/stalking/) oder beim [Bundesamt für Justiz](https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/Gewaltschutz/Gewaltschutz_node.html). Es ist also nicht notwendig, auf eine Eskalation zu warten – Betroffene sollten frühzeitig Hilfe suchen.

Accepted Answer

Ob du Bilder aus dem Internet für eine interne Präsentation verwenden darfst, hängt vom Urheberrecht ab. Grundsätzlich sind die meisten Bilder im Internet urheberrechtlich gesch&uu... [mehr]

Accepted Answer

Ob du Bilder aus dem Internet für eine interne Präsentation verwenden darfst, hängt vom Urheberrecht ab. Grundsätzlich sind die meisten Bilder im Internet urheberrechtlich geschützt, auch wenn sie frei zugänglich sind. Das bedeutet: - **Ohne ausdrückliche Erlaubnis** des Urhebers oder einer klaren Lizenz (z.B. Creative Commons) darfst du die Bilder nicht einfach verwenden – auch nicht intern. - Für **interne Zwecke** (z.B. eine Präsentation nur für Kollegen im Unternehmen) ist das Risiko zwar geringer als bei einer Veröffentlichung, aber das Urheberrecht gilt trotzdem. - Es gibt Ausnahmen, etwa das Zitatrecht (§ 51 UrhG), aber das ist sehr eng gefasst und gilt meist nicht für ganze Bilder, sondern nur für Textzitate. - Am sichersten ist es, Bilder zu verwenden, die ausdrücklich zur freien Nutzung freigegeben sind (z.B. über Plattformen wie [Unsplash](https://unsplash.com/) oder [Pixabay](https://pixabay.com/de/)), oder selbst erstellte Bilder zu nutzen. Fazit: Ohne Lizenz oder Erlaubnis solltest du keine Bilder aus dem Internet für interne Präsentationen verwenden. Im Zweifel immer die Nutzungsbedingungen prüfen oder auf lizenzfreie Alternativen zurückgreifen.

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Texte, die von ChatGPT (oder ähnlichen KI-Modellen) generiert werden, unterliegen in der Regel keinem klassischen Urheberrecht, da sie nicht von einem menschlichen Urheber stammen. Nach deutschem... [mehr]

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Texte, die von ChatGPT (oder ähnlichen KI-Modellen) generiert werden, unterliegen in der Regel keinem klassischen Urheberrecht, da sie nicht von einem menschlichen Urheber stammen. Nach deutschem und europäischem Urheberrecht ist für den Schutz als Werk eine menschliche Schöpfung erforderlich. KI-generierte Texte gelten daher meist als gemeinfrei und können grundsätzlich frei verwendet werden. Allerdings gibt es einige wichtige Punkte zu beachten: 1. **Inhalte Dritter:** Wenn die KI versehentlich urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter wiedergibt (z.B. längere Zitate, Liedtexte, Gedichte), könnten diese Passagen dennoch dem Urheberrecht unterliegen. Das ist zwar selten, aber nicht ausgeschlossen. 2. **Verwendung und Verantwortung:** Auch wenn der KI-Text selbst nicht geschützt ist, bist du für die Nutzung verantwortlich. Das betrifft insbesondere die Einhaltung von Persönlichkeitsrechten, Markenrechten oder anderen gesetzlichen Vorgaben. 3. **Eigene Schöpfungshöhe:** Wenn du einen KI-Text weiterbearbeitest und dabei eine eigene kreative Leistung einbringst, kann daraus ein schutzfähiges Werk entstehen. 4. **Nutzungsbedingungen:** Die Nutzungsbedingungen von Plattformen wie OpenAI oder frage.de können zusätzliche Vorgaben zur Verwendung der generierten Inhalte enthalten. Fazit: In den meisten Fällen gibt es keine urheberrechtlichen Probleme mit von ChatGPT erstellten Texten, solange keine geschützten Inhalte Dritter übernommen werden. Es empfiehlt sich dennoch, die generierten Texte zu prüfen und verantwortungsvoll zu verwenden. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [WIPO](https://www.wipo.int/wipo_magazine/de/2023/01/article_0005.html) oder [OpenAI](https://openai.com/policies/terms-of-use).

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Die Bewertung, ob der Schutz des Privatgrundstücks oder die Persönlichkeitsrechte Dritter höher zu gewichten sind, hängt vom konkreten Einzelfall und der jeweiligen rechtlichen Sit... [mehr]

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Die Bewertung, ob der Schutz des Privatgrundstücks oder die Persönlichkeitsrechte Dritter höher zu gewichten sind, hängt vom konkreten Einzelfall und der jeweiligen rechtlichen Situation ab. Grundsätzlich sind beide Rechtsgüter in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt: - **Schutz des Privatgrundstücks**: Das Eigentum und das Hausrecht sind durch Artikel 14 Grundgesetz (GG) geschützt. - **Persönlichkeitsrechte Dritter**: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist durch Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 GG geschützt. Kommt es zu einer Kollision, etwa wenn Überwachungskameras auf dem Privatgrundstück auch den öffentlichen Raum oder Nachbargrundstücke erfassen, muss eine **Interessenabwägung** vorgenommen werden. Die Gerichte wägen dabei ab, welches Interesse im konkreten Fall überwiegt. In der Regel gilt: - Der Schutz des Privatgrundstücks rechtfertigt Maßnahmen wie Videoüberwachung nur, soweit sie erforderlich und verhältnismäßig sind. - Die Persönlichkeitsrechte Dritter, insbesondere das Recht am eigenen Bild und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dürfen nicht unangemessen beeinträchtigt werden. **Fazit:** Es gibt keine generelle Vorrangregel. Im Konfliktfall entscheidet die konkrete Abwägung der betroffenen Interessen und Rechte. In vielen Fällen wird der Schutz der Persönlichkeitsrechte Dritter besonders hoch bewertet, insbesondere wenn Maßnahmen des Grundstückseigentümers über das notwendige Maß hinausgehen.