Über eine Feuerwehrzufahrt darf grundsätzlich nur die Feuerwehr im Einsatz fahren; andere Fahrzeuge nur dann, wenn der Eigentümer sie zulässt und die Zufahrt dadurch nicht als Rett...
Kann ein Prokurist ohne besondere Ermächtigung ein Grundstück belasten?
Antwort vomEin Prokurist hat in der Regel weitreichende Befugnisse, die im Handelsgesetzbuch (HGB) festgelegt sind. Allerdings kann die Belastung eines Grundstücks, wie zum Beispiel die Bestellung einer Hypothek, besondere Ermächtigungen erfordern. Grundsätzlich ist die Belastung von Grundstücken eine der wenigen Handlungen, die über die gewöhnlichen Geschäfte hinausgehen und daher eine ausdrückliche Ermächtigung des Unternehmens oder der Gesellschafter benötigen. Es ist ratsam, die spezifischen Regelungen im Gesellschaftsvertrag oder in der Prokura selbst zu prüfen, um festzustellen, ob eine solche Ermächtigung vorliegt.
Verwandte Fragen
Darf ein eingetragenes Leitungsrecht über ein anderes Grundstück genutzt werden?
Ja – ein eingetragenes Leitungsrecht darf grundsätzlich genutzt werden, genau dafür wird es im Grundbuch abgesichert. Entscheidend ist aber: genutzt werden darf nur in dem Umfang, den...
