Ist Meinungsfreiheit oder Persönlichkeitsrecht stärker zu gewichten?

Antwort

Die Gewichtung von Meinungsfreiheit und dem Recht auf persönliche Ehre hängt stark vom jeweiligen rechtlichen und kulturellen Kontext ab. In vielen demokratischen Gesellschaften, wie etwa in Deutschland, sind beide Rechte durch die Verfassung geschützt und müssen gegeneinander abgewogen werden. In Deutschland sind sowohl die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) als auch das Recht auf persönliche Ehre (Art. 1 und Art. 2 GG) im Grundgesetz verankert. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts betont, dass eine Abwägung im Einzelfall notwendig ist. Dabei wird geprüft, ob die Meinungsäußerung die Grenze zur Schmähkritik überschreitet oder ob sie noch als zulässige Meinungsäußerung gilt. Es gibt keine allgemeingültige Regel, welches Recht stärker zu gewichten ist; es kommt immer auf die spezifischen Umstände des Einzelfalls an.

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