Wo und wann wird eine Leibesvisitation durchgeführt?

Question

Wo und wann wird eine Leibesvisitation durchgeführt?

Antwort

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Was wird bei einer Leibesvisitation kontrolliert?

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Darf die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt Personen durchsuchen?

Darf die Polizei bei einem Vergehen den Geldbeutel samt Inhalt einbehalten?

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Warum sollte man sich vor der Polizei bücken?

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Accepted Answer

Eine Leibesvisitation (auch Durchsuchung der Person genannt) wird in der Regel von Polizeibeamten oder anderen befugten Behörden durchgeführt. Sie findet statt, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass jemand verbotene Gegenstände (z. B. Waffen, Drogen) bei sich trägt, oder im Rahmen von Ermittlungen, etwa bei einer Festnahme oder bei Einlasskontrollen zu bestimmten Veranstaltungen (z. B. in Justizvollzugsanstalten, bei Gerichtsverhandlungen oder an Flughäfen). Die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine Leibesvisitation sind in Deutschland im Strafprozessrecht (§ 102, § 103 StPO) sowie in den Polizeigesetzen der Bundesländer geregelt. Sie darf nur unter bestimmten Bedingungen und meist durch gleichgeschlechtliche Personen durchgeführt werden. Der genaue Zeitpunkt ist abhängig vom jeweiligen Anlass, zum Beispiel: - Bei einer Festnahme durch die Polizei - Bei Verdacht auf das Mitführen gefährlicher oder illegaler Gegenstände - Beim Betreten oder Verlassen von Justizvollzugsanstalten - Bei besonderen Sicherheitskontrollen (z. B. an Flughäfen oder bei Großveranstaltungen) Eine Leibesvisitation ist ein starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und darf nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erfolgen.

Accepted Answer

Bei einer Leibesvisitation durch die Polizei kann das Bücken aus mehreren Gründen verlangt werden: 1. **Sicherheitsaspekt:** Das Bücken erschwert es einer Person, sich plötzlich u... [mehr]

Accepted Answer

Bei einer Leibesvisitation durch die Polizei kann das Bücken aus mehreren Gründen verlangt werden: 1. **Sicherheitsaspekt:** Das Bücken erschwert es einer Person, sich plötzlich umzudrehen, anzugreifen oder zu fliehen. Die Polizei minimiert so das Risiko für die Beamtinnen und Beamten. 2. **Gründliche Kontrolle:** Durch das Bücken werden Körperbereiche wie der Rücken, die Taille, die Kniekehlen oder der Bereich unter der Kleidung besser zugänglich. So kann die Polizei versteckte Gegenstände (z. B. Waffen, Drogen) leichter entdecken. 3. **Standardisiertes Vorgehen:** Das Bücken ist Teil eines standardisierten Ablaufs, um die Durchsuchung effizient und rechtssicher durchzuführen. Die Maßnahme muss immer verhältnismäßig und rechtlich begründet sein. In Deutschland ist die Leibesvisitation in der Strafprozessordnung (§ 81a StPO) und in den Polizeigesetzen der Länder geregelt.

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Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtl... [mehr]

Accepted Answer

Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtlicher Grundlage und Anlass kann die Kontrolle unterschiedlich intensiv ausfallen. Typischerweise umfasst eine Leibesvisitation folgende Maßnahmen: - **Abtasten der Kleidung:** Die äußere Kleidung wird systematisch abgetastet, um Gegenstände zu ertasten, die am Körper getragen werden. - **Kontrolle der Taschen und Behältnisse:** Alle mitgeführten Taschen, Rucksäcke, Jackentaschen usw. werden durchsucht. - **Kontrolle von Gegenständen am Körper:** Gürtel, Schuhe, Mützen, Schmuck oder andere am Körper getragene Gegenstände werden überprüft. - **Abtasten des Körpers:** In bestimmten Fällen kann auch der Körper selbst (z. B. unter der Kleidung) abgetastet werden, um versteckte Gegenstände zu finden. - **Entfernen von Kleidungsstücken:** Bei einer sogenannten „intensiven“ oder „eingehenden“ Leibesvisitation kann verlangt werden, dass Kleidungsstücke (teilweise oder ganz) abgelegt werden, um den Körper genauer zu untersuchen. Dies geschieht in der Regel nur bei konkretem Verdacht und unter Wahrung der Intimsphäre (z. B. gleichgeschlechtliche Kontrolleure, abgeschirmter Raum). Nicht kontrolliert werden dürfen ohne besonderen Anlass Körperöffnungen (z. B. After, Mund, Vagina); dies wäre eine sogenannte „körperliche Durchsuchung“ und unterliegt strengeren rechtlichen Voraussetzungen. Die genaue Durchführung und der Umfang richten sich nach dem jeweiligen Anlass (z. B. Polizeikontrolle, Justizvollzug, Flughafensicherheit) und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. In Deutschland ist das z. B. in der Strafprozessordnung (§ 81a StPO) und in den Polizeigesetzen der Länder geregelt.

Accepted Answer

Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Un... [mehr]

Accepted Answer

Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Intimsphäre dar und sind daher in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen erlaubt. **Rechtliche Grundlage:** Solche Eingriffe fallen unter den Begriff der „körperlichen Durchsuchung“ (§ 81a StPO für Strafverfahren, § 34 PolG in den Polizeigesetzen der Länder). Eine Durchsuchung, die das Einführen von Händen oder Gegenständen in Körperöffnungen (z. B. Mund, Nase, Ohren, After, Vagina) umfasst, ist nur zulässig, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt oder bei „Gefahr im Verzug“. In der Regel muss ein Arzt oder eine Ärztin die Untersuchung durchführen. **Wichtige Punkte:** - Die Polizei selbst darf in der Regel nicht eigenständig in Körperöffnungen fassen. - Solche Maßnahmen dürfen meist nur von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden. - Es muss ein konkreter Verdacht vorliegen (z. B. Drogenversteck). - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein. - In Notfällen („Gefahr im Verzug“) kann die Polizei ausnahmsweise handeln, muss dies aber später rechtfertigen. **Fazit:** Ohne richterlichen Beschluss und ohne medizinisches Fachpersonal ist das Fassen oder Untersuchen von Körperöffnungen durch die Polizei in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Bei Fragen zu konkreten Situationen empfiehlt sich eine rechtliche Beratung. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Deutschen Anwaltverein](https://anwaltverein.de/de/newsroom/faq-polizeikontrolle) oder im [Gesetzestext der StPO § 81a](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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In Deutschland ist der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ im Strafgesetzbuch (StGB) unter § 113 geregelt. Wer einem Polizisten im Dienst Widerstand leistet, macht sich strafbar.... [mehr]

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In Deutschland ist der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ im Strafgesetzbuch (StGB) unter § 113 geregelt. Wer einem Polizisten im Dienst Widerstand leistet, macht sich strafbar. Die Strafe hängt von der Schwere der Tat ab. **Grundtatbestand (§ 113 Abs. 1 StGB):** Wer einem Polizisten mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird mit **Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe** bestraft. **Schwere Fälle (§ 113 Abs. 2 StGB):** Wenn der Täter eine Waffe oder ein gefährliches Werkzeug bei sich führt, sich mit anderen zur Ausführung verabredet oder das Leben oder die Gesundheit des Beamten gefährdet, beträgt die Strafe **Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren**. **Körperverletzung (§ 114 StGB):** Wenn du einem Polizisten ins Gesicht schlägst, handelt es sich nicht nur um Widerstand, sondern auch um einen tätlichen Angriff. Seit 2017 gibt es dafür den eigenen Straftatbestand „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ (§ 114 StGB). Hier droht eine **Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren**. In minder schweren Fällen kann das Gericht auch eine geringere Strafe verhängen. **Zusätzlich:** Kommt es durch den Schlag zu einer Verletzung, kann auch eine Anklage wegen Körperverletzung (§ 223 StGB) erfolgen, was weitere Strafen nach sich ziehen kann. **Fazit:** Für einen Schlag ins Gesicht eines Polizisten droht in der Regel eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren, abhängig von den genauen Umständen und möglichen weiteren Straftatbeständen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__113.html).

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“... [mehr]

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“). Eine Durchsuchung ist in der Regel nur erlaubt, wenn: 1. **Ein konkreter Verdacht besteht:** Die Polizei muss einen konkreten Anlass oder Verdacht haben, dass eine Person eine Straftat begangen hat, begehen will oder gefährliche Gegenstände (z.B. Waffen) bei sich führt. 2. **Gefahrenabwehr:** In bestimmten Situationen, etwa bei einer akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit (z.B. Terrorwarnung, Hinweise auf Waffen oder Sprengstoff), kann die Polizei auch ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen. Dies geschieht meist im Rahmen von sogenannten „Gefahrengebieten“ oder bei besonderen Anlässen mit erhöhtem Sicherheitsrisiko. 3. **Allgemeine Polizeikontrollen:** In manchen Bundesländern gibt es rechtliche Grundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen an bestimmten Orten (z.B. Bahnhöfen, Flughäfen, Großveranstaltungen). Ob dies auf einen Weihnachtsmarkt zutrifft, hängt von der jeweiligen Landesgesetzgebung und einer entsprechenden Anordnung ab. **Fazit:** Ohne konkreten Verdacht oder eine besondere rechtliche Grundlage darf die Polizei nicht einfach so Personen auf einem Weihnachtsmarkt durchsuchen. Im Einzelfall kann es aber – etwa bei konkretem Verdacht oder einer besonderen Gefahrenlage – zulässig sein. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium des Innern](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/polizei/polizei-node.html) oder bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/).

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Die Polizei darf bei einem Vergehen grundsätzlich nicht einfach den gesamten Geldbeutel samt Inhalt einbehalten. Es gibt jedoch Ausnahmen, in denen die Polizei Gegenstände sicherstellen oder... [mehr]

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Die Polizei darf bei einem Vergehen grundsätzlich nicht einfach den gesamten Geldbeutel samt Inhalt einbehalten. Es gibt jedoch Ausnahmen, in denen die Polizei Gegenstände sicherstellen oder beschlagnahmen darf, zum Beispiel: - **Beweissicherung:** Wenn der Geldbeutel oder dessen Inhalt als Beweismittel für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit relevant ist (§§ 94 ff. StPO), kann die Polizei diesen sicherstellen. - **Gefahr im Verzug:** Wenn der Verdacht besteht, dass sich im Geldbeutel verbotene Gegenstände (z. B. Drogen, gefälschte Ausweise) befinden, kann die Polizei diesen durchsuchen und ggf. einbehalten. - **Vollstreckung von Maßnahmen:** Bei bestimmten Delikten (z. B. Diebstahl, Betrug) kann die Polizei zur Sicherung von Vermögenswerten handeln. In jedem Fall muss die Polizei den Grund für die Sicherstellung oder Beschlagnahme nennen und eine Quittung ausstellen. Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht willkürlich erfolgen. Wird der Geldbeutel ohne rechtlichen Grund einbehalten, kannst du dich dagegen wehren, z. B. durch eine Beschwerde oder einen Anwalt. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Deutschen Anwaltverein](https://anwaltverein.de/de/newsroom/faq-polizeikontrolle).

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Handschellen werden bei Gewahrsam verwendet, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten. Sie dienen dazu, die Bewegungsfreiheit einer Person einzuschränken, damit diese sich selbst... [mehr]

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Handschellen werden bei Gewahrsam verwendet, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten. Sie dienen dazu, die Bewegungsfreiheit einer Person einzuschränken, damit diese sich selbst, andere Personen (wie Polizeibeamte oder Unbeteiligte) oder Sachen nicht verletzen oder beschädigen kann. Außerdem wird so das Risiko einer Flucht verringert. Der Einsatz von Handschellen ist in Deutschland rechtlich geregelt und darf nur dann erfolgen, wenn dies im Einzelfall erforderlich und verhältnismäßig ist.

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Der Ausdruck „vor der Polizei bücken“ ist umgangssprachlich und wird meist abwertend verwendet. Er bedeutet, sich der Polizei gegenüber unterwürfig oder respektvoll zu verha... [mehr]

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Der Ausdruck „vor der Polizei bücken“ ist umgangssprachlich und wird meist abwertend verwendet. Er bedeutet, sich der Polizei gegenüber unterwürfig oder respektvoll zu verhalten, oft aus Angst vor Konsequenzen oder um Probleme zu vermeiden. Es kann auch bedeuten, dass jemand seine eigenen Prinzipien aufgibt, um sich den Anweisungen oder Erwartungen der Polizei zu fügen. Der Begriff wird häufig kritisch genutzt, um Menschen zu beschreiben, die Autoritäten gegenüber zu nachgiebig oder unkritisch sind.

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Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Stra... [mehr]

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Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Strafverfolgung). Dabei gilt in Deutschland: Die Durchsuchung soll grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden (§ 81d StPO, § 23 Abs. 1 Satz 4 BPolG). Für Transpersonen bedeutet das: Maßgeblich ist in der Regel das vom Betroffenen gelebte und gewünschte Geschlecht, nicht zwingend das im Ausweis eingetragene. Die Polizei sollte die Wünsche der betroffenen Person respektieren und nach Möglichkeit eine Beamtin oder einen Beamten des gewünschten Geschlechts mit der Durchsuchung beauftragen. In der Praxis kann es aber zu Unsicherheiten kommen, insbesondere wenn das amtliche Geschlecht und das gelebte Geschlecht voneinander abweichen. Im Zweifel sollte die betroffene Person der Polizei mitteilen, von wem sie durchsucht werden möchte. Die Polizei ist angehalten, dies zu berücksichtigen, soweit es möglich und zumutbar ist. Weitere Informationen findest du z. B. bei [LSVD](https://www.lsvd.de/de/ct/5227) oder [Polizei-Beratung.de](https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/sexualisierte-gewalt/geschlechtliche-identitaet/).

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Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unt... [mehr]

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Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unter strengen gesetzlichen Vorgaben. In Deutschland regelt § 81d Strafprozessordnung (StPO) die Durchsuchung der Person. Intime Durchsuchungen dürfen grundsätzlich nur von einer Person gleichen Geschlechts und in der Regel durch eine Ärztin oder einen Arzt durchgeführt werden, es sei denn, es besteht Gefahr im Verzug. Wichtige Punkte: - Die Durchsuchung muss verhältnismäßig und notwendig sein. - Sie darf nicht zur Schikane oder Demütigung dienen. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren. - In der Regel ist eine ärztliche Untersuchung vorgeschrieben, insbesondere bei Durchsuchungen von Körperöffnungen. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html). Zusammengefasst: Ja, die Polizei darf bei einer intimen Durchsuchung anfassen, aber nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Schutzes der Menschenwürde.