Warum wird Leibesvisitation in Gewahrsam gemacht?

Question

Warum wird Leibesvisitation in Gewahrsam gemacht?

Antwort

Verwandte Fragen

Wie sieht ein Beispielschreiben an einen Sichtklienten zur sicheren Aufbewahrung illegaler Drogen aus?

Wie läuft eine Leibesvisitation in der Schweiz ab?

Welche Sicherheiten können im Kaufvertrag bei Übergabe vor Kaufpreiszahlung vereinbart werden?

Accepted Answer

Leibesvisitationen werden in Gewahrsam durchgeführt, um die Sicherheit sowohl der in Gewahrsam genommenen Person als auch der Beamten und anderer Insassen zu gewährleisten. Dabei sollen gefährliche Gegenstände wie Waffen, Drogen oder andere verbotene Objekte entdeckt und entfernt werden. Dies dient dazu, das Risiko von Gewalt, Selbstverletzung oder Schmuggel zu minimieren.

Accepted Answer

Ein Beispiel für ein solches Schreiben könnte wie folgt aussehen: --- **Hinweis zur sicheren Aufbewahrung von Substanzen** Sehr geehrte*r Klient*in, im Rahmen unserer Zusammenarbeit m&ou... [mehr]

Accepted Answer

Ein Beispiel für ein solches Schreiben könnte wie folgt aussehen: --- **Hinweis zur sicheren Aufbewahrung von Substanzen** Sehr geehrte*r Klient*in, im Rahmen unserer Zusammenarbeit möchten wir Sie darauf hinweisen, dass der Besitz und die Aufbewahrung illegaler Drogen nach geltendem Recht strafbar sind. Sollten Sie dennoch Substanzen besitzen, bitten wir Sie dringend, diese so aufzubewahren, dass keine Gefahr für andere Personen – insbesondere Kinder und unbeteiligte Dritte – besteht. Bewahren Sie Substanzen stets außerhalb der Reichweite Dritter und in geeigneten, verschlossenen Behältnissen auf. Bitte beachten Sie, dass wir Sie zu einem verantwortungsvollen Umgang anhalten und Sie bei Fragen oder Unsicherheiten gerne beraten. Mit freundlichen Grüßen [Name der Einrichtung/Ansprechperson] --- Dieses Schreiben dient der Risikominimierung und dem Schutz Dritter, ohne den Besitz illegaler Substanzen zu billigen oder zu fördern.

Accepted Answer

In der Schweiz ist die Leibesvisitation (körperliche Durchsuchung) rechtlich geregelt und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden. Sie ist ein Eingriff in die persö... [mehr]

Accepted Answer

In der Schweiz ist die Leibesvisitation (körperliche Durchsuchung) rechtlich geregelt und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden. Sie ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit und die Menschenwürde und unterliegt daher strengen gesetzlichen Vorgaben. **Rechtsgrundlagen:** - Die wichtigsten Bestimmungen finden sich im Schweizer Strafprozessrecht, insbesondere in der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, Art. 215 ff.). - Auch das Polizeigesetz der jeweiligen Kantone kann Regelungen enthalten. **Wann ist eine Leibesvisitation erlaubt?** - Eine Leibesvisitation darf nur angeordnet werden, wenn sie zur Aufklärung einer Straftat notwendig ist, z.B. um Beweismittel zu finden oder sicherzustellen, dass keine gefährlichen Gegenstände mitgeführt werden. - Sie muss verhältnismässig sein, d.h. es muss ein begründeter Verdacht bestehen, und mildere Mittel dürfen nicht ausreichen. **Wie läuft eine Leibesvisitation ab?** - Sie wird in der Regel von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt. - Die betroffene Person hat das Recht, dass die Durchsuchung mit Rücksicht auf ihre Schamhaftigkeit und Würde erfolgt. - Es gibt verschiedene Stufen: von der Durchsuchung der Kleidung bis zur vollständigen Entkleidung (sog. "intime Durchsuchung"), letztere ist nur in Ausnahmefällen zulässig. **Rechte der betroffenen Person:** - Die betroffene Person kann verlangen, dass die Durchsuchung von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt wird. - Sie hat das Recht, über den Grund und Ablauf der Durchsuchung informiert zu werden. - Bei schwerwiegenden Eingriffen (z.B. Körperöffnungen) ist in der Regel ein ärztlicher Beistand erforderlich. **Fazit:** Leibesvisitationen sind in der Schweiz erlaubt, aber nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen und mit Rücksicht auf die Rechte und die Würde der betroffenen Person. Weitere Informationen finden sich direkt in der [Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO)](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_215). Bei konkreten Fragen oder Problemen empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit einer Rechtsberatungsstelle oder einem Anwalt.

Accepted Answer

Wenn die Übergabe der Kaufsache vor der vollständigen Kaufpreiszahlung erfolgen soll, kann im Kaufvertrag zur Absicherung des Verkäufers eine sogenannte **Sicherungsübereignung** o... [mehr]

Accepted Answer

Wenn die Übergabe der Kaufsache vor der vollständigen Kaufpreiszahlung erfolgen soll, kann im Kaufvertrag zur Absicherung des Verkäufers eine sogenannte **Sicherungsübereignung** oder ein **Eigentumsvorbehalt** vereinbart werden. **Eigentumsvorbehalt** ist die in der Praxis am häufigsten genutzte Sicherheit. Dabei wird im Vertrag festgelegt, dass das Eigentum an der Kaufsache erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer übergeht (§ 449 BGB). Der Käufer erhält zwar bereits die Sache und kann sie nutzen, der Verkäufer bleibt aber bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer. Sollte der Käufer nicht zahlen, kann der Verkäufer die Herausgabe der Sache verlangen. **Weitere Sicherheiten** können sein: - **Bürgschaft**: Ein Dritter verpflichtet sich, für die Zahlung des Kaufpreises einzustehen, falls der Käufer nicht zahlt. - **Sicherungsübereignung**: Der Käufer übereignet dem Verkäufer eine andere Sache als Sicherheit. - **Verpfändung**: Der Käufer verpfändet dem Verkäufer eine bewegliche Sache oder ein Recht. In der Praxis ist der **Eigentumsvorbehalt** die einfachste und rechtlich am sichersten durchsetzbare Lösung, wenn die Übergabe vor der vollständigen Kaufpreiszahlung erfolgen soll. Weitere Informationen findest du z.B. bei [IHK München: Eigentumsvorbehalt](https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Handels--und-Gesellschaftsrecht/Eigentumsvorbehalt/).