Kann ein Kaufmann vereinbarte, jedoch überhöhte Vertragsstrafen ablehnen?

Question

Kann ein Kaufmann vereinbarte, jedoch überhöhte Vertragsstrafen ablehnen?

Antwort

Verwandte Fragen

Ist eine Vertragsstrafe-Klausel bei einem Vertrag mit einer Redakteurin für Webtexte zwingend notwendig?

Was bedeutet e. K.?

Accepted Answer

Ja, ein Kaufmann kann überhöhte Vertragsstrafen ablehnen. Nach deutschem Recht, insbesondere nach § 339 BGB, sind Vertragsstrafen, die als unangemessen hoch angesehen werden, nicht durchsetzbar. Ein Kaufmann hat das Recht, eine solche Klausel anzufechten, wenn sie gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstößt oder als sittenwidrig gilt. Es ist jedoch ratsam, im Einzelfall rechtlichen Rat einzuholen, um die spezifischen Umstände und die Formulierung des Vertrags zu berücksichtigen.

Accepted Answer

Eine Klausel zur Vertragsstrafe **muss** grundsätzlich nicht zwingend in einen Vertrag mit einer Redakteurin aufgenommen werden, die Texte für eine Website schreibt. Es gibt keine gesetzlich... [mehr]

Accepted Answer

Eine Klausel zur Vertragsstrafe **muss** grundsätzlich nicht zwingend in einen Vertrag mit einer Redakteurin aufgenommen werden, die Texte für eine Website schreibt. Es gibt keine gesetzliche Pflicht, eine solche Klausel zu verwenden. Vertragsstrafen sind freiwillige Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, die dazu dienen, die Vertragserfüllung abzusichern und im Falle eines Verstoßes eine bestimmte Zahlung zu vereinbaren. Ob eine Vertragsstrafe sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab, zum Beispiel wenn besonders sensible Inhalte geschützt werden sollen oder Fristen unbedingt eingehalten werden müssen. In vielen Standardverträgen für freie Redakteur:innen wird jedoch auf eine Vertragsstrafe verzichtet und stattdessen auf die gesetzlichen Regelungen zu Schadensersatz und Haftung zurückgegriffen. **Fazit:** Eine Vertragsstrafe ist nicht verpflichtend, sondern optional. Sie kann aufgenommen werden, wenn ein besonderes Interesse an der Absicherung bestimmter Vertragspflichten besteht, ist aber kein Muss.

Accepted Answer

Die Abkürzung „e. K.“ steht für „eingetragener Kaufmann“ bzw. „eingetragene Kauffrau“. Es handelt sich dabei um eine Unternehmensrechtsform in Deutschland... [mehr]

Accepted Answer

Die Abkürzung „e. K.“ steht für „eingetragener Kaufmann“ bzw. „eingetragene Kauffrau“. Es handelt sich dabei um eine Unternehmensrechtsform in Deutschland. Ein e. K. ist eine Einzelperson, die ein Handelsgewerbe betreibt und im Handelsregister eingetragen ist. Die Bezeichnung wird hinter dem Firmennamen geführt, zum Beispiel: Max Mustermann e. K.