Bei einem Werkvertrag kann der Auftraggeber eine Vertragsstrafe grundsätzlich nur verlangen, wenn sie wirksam vereinbart wurde und die vereinbarte Voraussetzung eingetreten ist. Die typischen Vo...
Kann ein Kaufmann vereinbarte, jedoch überhöhte Vertragsstrafen ablehnen?
Antwort vomJa, ein Kaufmann kann überhöhte Vertragsstrafen ablehnen. Nach deutschem Recht, insbesondere nach § 339 BGB, sind Vertragsstrafen, die als unangemessen hoch angesehen werden, nicht durchsetzbar. Ein Kaufmann hat das Recht, eine solche Klausel anzufechten, wenn sie gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstößt oder als sittenwidrig gilt. Es ist jedoch ratsam, im Einzelfall rechtlichen Rat einzuholen, um die spezifischen Umstände und die Formulierung des Vertrags zu berücksichtigen.
Verwandte Fragen
Ist es rechtlich zulässig, für die Erstellung eines Angebots zahlen zu müssen, wenn man es ablehnt?
Ja, grundsätzlich kann das rechtlich zulässig sein – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Entscheidend ist meist: 1. Wurde vorab klar vereinbart, dass die Angebotserstellung ko...
