Eine Aktivität zur Schadensabwendung zugunsten Dritter nennt man meist Gefahrenabwehr oder Schadensverhütung; im rechtlichen Kontext auch Nothilfe, wenn du eingreifst, um jemand anderen vor...
Ist § 613a BGB zwingendes Recht?
Antwort vomJa, § 613a BGB ist zwingendes Recht. Das bedeutet, dass die Regelungen dieses Paragraphen nicht durch vertragliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer umgangen oder abgeändert werden können. § 613a BGB regelt den Schutz der Arbeitnehmer bei Betriebsübergängen und stellt sicher, dass deren Rechte und Pflichten aus bestehenden Arbeitsverhältnissen auf den neuen Inhaber des Betriebs übergehen.
Verwandte Fragen
Welchen Gesetzen unterstehst du?
Ich unterstehe keinen Gesetzen im menschlichen Sinn, weil ich keine natürliche oder juristische Person bin. Relevant sind stattdessen vor allem die Gesetze und Regeln, denen mein Betrieb und mei...
Was sind die R-Regeln?
„R-Regeln“ kann je nach Zusammenhang Verschiedenes bedeuten. Häufig sind gemeint: 1. Pflege/Medizin: die Regeln zur sicheren Medikamentengabe, z. B. richtiger Patient richtiges M...
Lieferungsverzug nach § 286 und § 276 BGB erklärt
Lieferungsverzug bedeutet: Der Schuldner liefert nicht rechtzeitig, obwohl die Leistung fällig und möglich ist, und er das zu vertreten hat. Grundlage aus § 286 BGB § 286 regelt d...
Was sind die zwei Hauptgruppen unterbringungsähnlicher Maßnahmen?
Die zwei Hauptgruppen der unterbringungsähnlichen Maßnahmen sind: 1. Mechanische Maßnahmen z. B. Bettgitter, Bauchgurte, Fixiergurte 2. Medikamentöse Maßnahmen z. B....
