Wie nennt man in Gesetzen Formulierungen wie 'soweit'?

In Gesetzen werden Formulierungen wie "soweit..." als "Einschränkungen" oder "Bedingungen" bezeichnet. Diese Formulierungen dienen dazu, den Anwendungsbereich einer Regelung zu präzisieren oder bestimmte Voraussetzungen für die Geltung einer Norm festzulegen. Sie helfen, die rechtlichen Rahmenbedingungen klarer zu definieren.