Wer ist aktuell im Bundesverfassungsgericht besetzt?

Question

Wer ist aktuell im Bundesverfassungsgericht besetzt?

Antwort

Verwandte Fragen

Warum wird das Bundesverfassungsgericht als Ersatzgesetzgeber bezeichnet?

Hat das Bundesverfassungsgericht das Abhören von Ausländern im Ausland untersagt?

Mit welchen Adjektiven kann man einen Richter beschreiben?

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland besteht aus zwei Senaten, die jeweils aus acht Richtern bestehen. Die Richter werden zur Hälfte vom Bundestag und zur Hälfte vom Bundesrat gewählt. Die Amtszeit der Richter beträgt 12 Jahre, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Die Besetzung kann sich ändern, wenn Richter in den Ruhestand gehen oder aus anderen Gründen ausscheiden. Aktuelle Informationen zur Besetzung findest du auf der offiziellen Website des Bundesverfassungsgerichts.

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht wird oft als „Ersatzgesetzgeber“ bezeichnet, weil es in bestimmten Fällen durch seine Urteile Regelungslücken schließt oder dem Gesetzgeber kon... [mehr]

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht wird oft als „Ersatzgesetzgeber“ bezeichnet, weil es in bestimmten Fällen durch seine Urteile Regelungslücken schließt oder dem Gesetzgeber konkrete Vorgaben für neue Gesetze macht. Das passiert vor allem dann, wenn das Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt, aber gleichzeitig feststellt, dass eine bestimmte Regelung notwendig ist, um die Verfassung zu wahren. In solchen Fällen formuliert das Gericht häufig Übergangsregelungen oder gibt dem Gesetzgeber detaillierte Anweisungen, wie ein verfassungskonformes Gesetz aussehen könnte oder sollte. Dadurch nimmt das Bundesverfassungsgericht zeitweise eine Rolle ein, die eigentlich dem Gesetzgeber (Bundestag und Bundesrat) zusteht. Es „ersetzt“ ihn aber nicht dauerhaft, sondern nur, bis der Gesetzgeber selbst tätig wird. Kritiker sehen darin eine Verschiebung der Gewaltenteilung, während Befürworter argumentieren, dass das Gericht so die Verfassung effektiv schützt.

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 (Az. 1 BvR 2835/17) entschieden, dass das Bundesnachrichtendienst-Gesetz (BND-Gesetz) in Teilen verfassungswidrig ist. Konkret ging e... [mehr]

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2020 (Az. 1 BvR 2835/17) entschieden, dass das Bundesnachrichtendienst-Gesetz (BND-Gesetz) in Teilen verfassungswidrig ist. Konkret ging es um die strategische Fernmeldeaufklärung des BND im Ausland, also das Abhören von Ausländern außerhalb Deutschlands. Das Gericht stellte klar, dass auch Ausländer im Ausland durch das Grundgesetz, insbesondere durch das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG), geschützt sind. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Abhören generell untersagt wurde. Vielmehr hat das Gericht festgestellt, dass die damaligen gesetzlichen Regelungen nicht ausreichend waren, um die Grundrechte zu schützen. Es forderte strengere Vorgaben, insbesondere hinsichtlich Transparenz, Kontrolle und Rechtsschutz. Das Abhören von Ausländern im Ausland ist also nicht grundsätzlich verboten, aber es muss durch klare, verhältnismäßige und rechtsstaatliche Regelungen begrenzt und kontrolliert werden. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, das BND-Gesetz entsprechend zu überarbeiten. Weitere Informationen findest du direkt beim [Bundesverfassungsgericht](https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-034.html).

Accepted Answer

Einen Richter kann man mit folgenden Adjektiven beschreiben: - unparteiisch - gerecht - sachlich - gewissenhaft - objektiv - erfahren - kompetent - neutral - verantwortungsbewusst -... [mehr]

Accepted Answer

Einen Richter kann man mit folgenden Adjektiven beschreiben: - unparteiisch - gerecht - sachlich - gewissenhaft - objektiv - erfahren - kompetent - neutral - verantwortungsbewusst - besonnen - geduldig - analytisch - integer - respektvoll - durchsetzungsfähig Diese Eigenschaften werden häufig mit dem Berufsbild eines Richters assoziiert.