In Deutschland meldet man eine Stiftung in der Regel bei der zuständigen Stiftungsaufsichtsbehörde des Bundeslandes an, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll. Die genaue Behörde kan... [mehr]
Darf eine Behörde ein abgeschlepptes Auto verkaufen, wenn kein Halter mehr existiert?
AntwortJa, eine Behörde darf ein abgeschlepptes Auto verkaufen, wenn der Halter nicht mehr ermittelt werden kann. In Deutschland regelt das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die jeweiligen Landesgesetze den Umgang mit aufgefundenen Fahrzeugen. Wenn ein Fahrzeug länger als eine bestimmte Frist (in der Regel sechs Monate) nicht abgeholt wird und der Halter nicht ermittelt werden kann, kann die Behörde das Fahrzeug versteigern oder verkaufen. Vor dem Verkauf müssen jedoch in der Regel bestimmte rechtliche Schritte eingehalten werden, wie die Bekanntmachung des Verkaufs und die Einhaltung von Fristen.
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Wie nennt man die stillschweigende Genehmigung eines Visumsantrags bei Untätigkeit der Ausländerbehörde?
Das nennt man **"Fiktionswirkung"** oder **"Genehmigungsfiktion"**. Im deutschen Verwaltungsrecht bedeutet das, dass ein Antrag als genehmigt gilt, wenn die Behörde innerhalb... [mehr]
