Die Kündbarkeit hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie dem jeweiligen Vertrag, den gesetzlichen Bestimmungen und den individuellen Vereinbarungen. In der Regel sind Kündigungsfristen... [mehr]
Ab wann kann eine Vollstreckungsabwehrklage eingereicht werden?
AntwortEine Vollstreckungsabwehrklage kann in der Regel eingereicht werden, wenn der Schuldner der Meinung ist, dass die Vollstreckung unrechtmäßig ist. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Titel, auf dem die Vollstreckung basiert, nicht mehr gültig ist oder wenn die Forderung bereits beglichen wurde. Die Klage muss innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Vollstreckungsbescheids oder der Vollstreckungsankündigung erhoben werden. Es ist ratsam, sich in solchen Fällen rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um die genauen Fristen und Voraussetzungen zu klären.
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Was kann nicht vorläufig vollstreckt werden?
Nicht für vorläufig vollstreckbar zu erklären sind in der Regel Entscheidungen, die nicht die Voraussetzungen für eine sofortige Vollstreckung erfüllen. Dazu gehören beis... [mehr]
