Wehrhafte Demokratie im Kampf gegen Extremismus

Question

Wehrhafte Demokratie im Kampf gegen Extremismus

Antwort

Verwandte Fragen

Welches System überzeugt mehr: parlamentarische Demokratie oder Rätesystem?

Beschreibe ausführlich das Parteiprogramm der parlamentarischen Demokratie und der Rätedemokratie.

Was ist der Unterschied zwischen parlamentarischer Demokratie und Demokratie als Rätesystem? Welches System überzeugt mehr?

Welche Contra-Argumente gibt es gegen das Wahlrecht ab 16?

Pro Argumente für das Wahlrecht ab 16?

Welche Argumente sprechen gegen das Wahlrecht ab 16?

Was sind extremistische Gruppen?

Wie funktioniert die Demokratie in Deutschland und welchen Einfluss haben Bürger auf politische Entscheidungen?

Was ist ein Faschist?

Was ist Demokratie einfach erklärt?

Accepted Answer

Der Begriff "wehrhafte Demokratie" bezieht sich auf die Fähigkeit einer Demokratie, sich gegen extremistische Bestrebungen und Bedrohungen zu verteidigen. Dies umfasst Maßnahmen, die darauf abzielen, die demokratische Ordnung zu schützen und extremistische Ideologien zu bekämpfen. Ein zentraler Aspekt ist die rechtliche Grundlage, die es dem Staat ermöglicht, gegen extremistische Gruppen vorzugehen, ohne die Grundrechte der Bürger zu verletzen. Dazu gehören unter anderem: 1. **Prävention**: Aufklärung und Bildung, um extremistischen Ideologien entgegenzuwirken und das Bewusstsein für demokratische Werte zu stärken. 2. **Repression**: Gesetzliche Maßnahmen gegen extremistische Aktivitäten, wie das Verbot von Organisationen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. 3. **Integration**: Programme zur Integration von Menschen, die anfällig für extremistische Ideologien sind, um soziale Isolation zu verhindern. 4. **Zivilgesellschaftliches Engagement**: Unterstützung von Initiativen und Organisationen, die sich aktiv gegen Extremismus einsetzen und für Toleranz und Vielfalt werben. Insgesamt zielt die wehrhafte Demokratie darauf ab, ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit zu wahren und die Grundlagen der Demokratie aktiv zu verteidigen.

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Die parlamentarische Demokratie und das Rätesystem (Rätedemokratie) sind zwei unterschiedliche Modelle demokratischer Organisation. **Parlamentarische Demokratie:** In diesem System w&aum... [mehr]

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Die parlamentarische Demokratie und das Rätesystem (Rätedemokratie) sind zwei unterschiedliche Modelle demokratischer Organisation. **Parlamentarische Demokratie:** In diesem System wählen die Bürger*innen Vertreter*innen in ein Parlament, das Gesetze beschließt und die Regierung kontrolliert. Typische Beispiele sind Deutschland, Großbritannien oder Schweden. Vorteile sind Stabilität, klare Gewaltenteilung und die Möglichkeit, Regierungen regelmäßig abzuwählen. Kritiker bemängeln, dass die Bürger*innen nur indirekt Einfluss nehmen und Parteien großen Einfluss haben. **Rätedemokratie:** Hier werden Delegierte auf lokaler Ebene gewählt, die sich in Räten organisieren und auf höheren Ebenen wiederum Delegierte wählen. Die Idee ist, dass die Macht direkt von unten nach oben ausgeübt wird, ohne eine klassische Parteienstruktur. Dieses Modell wurde z.B. in der Russischen Revolution 1917 oder in Teilen der Münchner Räterepublik 1919 versucht. Befürworter sehen darin mehr direkte Mitbestimmung und weniger Entfremdung zwischen Bevölkerung und Politik. Kritiker weisen auf Instabilität, mangelnde Effizienz und die Gefahr von Machtkonzentration in kleinen Gruppen hin. **Fazit:** Welches System „mehr überzeugt“, hängt von den Zielen und Werten ab: - Wer Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und klare Verantwortlichkeiten schätzt, bevorzugt meist die parlamentarische Demokratie. - Wer möglichst direkte Mitbestimmung und basisdemokratische Strukturen will, sieht Vorteile im Rätesystem. In der Praxis hat sich die parlamentarische Demokratie weltweit als stabiler und nachhaltiger erwiesen. Das Rätesystem konnte sich historisch kaum dauerhaft etablieren.

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Die Begriffe „parlamentarische Demokratie“ und „Demokratie des Rätesystems“ (oft auch „Rätedemokratie“ genannt) bezeichnen keine Parteien, sondern untersc... [mehr]

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Die Begriffe „parlamentarische Demokratie“ und „Demokratie des Rätesystems“ (oft auch „Rätedemokratie“ genannt) bezeichnen keine Parteien, sondern unterschiedliche Modelle, wie Demokratie organisiert werden kann. Daher gibt es kein „Parteiprogramm“ im klassischen Sinne, sondern jeweils Grundprinzipien und Strukturen, die diese Systeme kennzeichnen. Hier eine ausführliche Beschreibung beider Modelle: **1. Parlamentarische Demokratie** **Grundprinzipien:** - Die parlamentarische Demokratie ist eine Regierungsform, bei der das Parlament (die Volksvertretung) im Zentrum der politischen Willensbildung steht. - Die Regierung (Exekutive) wird vom Parlament gewählt und ist diesem gegenüber verantwortlich. - Die Gewaltenteilung zwischen Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte) ist ein zentrales Element. - Die Bürger wählen in regelmäßigen, freien und geheimen Wahlen die Abgeordneten des Parlaments. - Parteien spielen eine zentrale Rolle: Sie stellen Kandidaten auf, bündeln Interessen und bilden oft Fraktionen im Parlament. **Ablauf und Strukturen:** - Das Parlament beschließt Gesetze, kontrolliert die Regierung und debattiert öffentliche Angelegenheiten. - Die Regierung kann vom Parlament abgewählt werden (z.B. durch ein Misstrauensvotum). - Die Regierung ist auf das Vertrauen der Parlamentsmehrheit angewiesen. - Beispiele: Deutschland, Großbritannien, Italien. **Ziele und Werte:** - Sicherung von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politischer Teilhabe. - Pluralismus: Verschiedene Parteien und Meinungen sind erlaubt und gewünscht. - Minderheitenschutz und Grundrechte sind fest verankert. --- **2. Demokratie des Rätesystems (Rätedemokratie)** **Grundprinzipien:** - Die Rätedemokratie ist ein alternatives Modell zur parlamentarischen Demokratie, das vor allem in revolutionären Bewegungen (z.B. Russische Revolution 1917, Rätebewegung in Deutschland 1918/19) entwickelt wurde. - Die politische Macht liegt nicht bei einem gewählten Parlament, sondern bei Räten, die direkt von den Arbeitern, Soldaten oder Bürgern gewählt werden. - Diese Räte sind auf verschiedenen Ebenen organisiert (Betriebs-, Stadt-, Landesräte) und entsenden Delegierte in höhere Räte. - Die Delegierten sind jederzeit abwählbar und rechenschaftspflichtig gegenüber den Wählern. **Ablauf und Strukturen:** - Die Basis (z.B. Belegschaften, Stadtteile) wählt ihre Räte direkt. - Diese Räte entsenden wiederum Delegierte in übergeordnete Räte (z.B. Bezirks-, Landes-, Zentralrat). - Es gibt keine klassische Gewaltenteilung; die Räte übernehmen sowohl gesetzgebende als auch ausführende Aufgaben. - Parteien spielen eine untergeordnete Rolle oder werden sogar abgelehnt, da die direkte Selbstverwaltung im Vordergrund steht. **Ziele und Werte:** - Direkte Demokratie und Selbstverwaltung der Bevölkerung. - Abschaffung von Hierarchien und Machtkonzentration. - Kontrolle der Delegierten durch die Basis, jederzeitige Abwählbarkeit. - Ziel ist eine klassenlose Gesellschaft und die Überwindung kapitalistischer Strukturen. --- **Vergleich:** | Merkmal | Parlamentarische Demokratie | Rätedemokratie | |------------------------|----------------------------|----------------------------------| | Machtzentrum | Parlament | Räte (Basisorganisationen) | | Rolle der Parteien | Sehr wichtig | Gering oder abgelehnt | | Gewaltenteilung | Ja | Nein, Funktionen vereint | | Wahl der Vertreter | Indirekt (über Parteien) | Direkt, jederzeit abwählbar | | Kontrolle der Regierung| Parlament | Basis (über Räte) | | Beispiele | Deutschland, UK, Italien | Russische Revolution, 1918/19 DE | --- **Fazit:** Die parlamentarische Demokratie setzt auf repräsentative Wahlen, Gewaltenteilung und Parteienvielfalt. Die Rätedemokratie hingegen strebt nach direkter Selbstverwaltung durch die Bevölkerung, mit jederzeit abwählbaren Delegierten und ohne klassische Gewaltenteilung. Beide Modelle haben unterschiedliche Vorstellungen von politischer Teilhabe und Machtverteilung.

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Der Unterschied zwischen einer parlamentarischen Demokratie und einer Demokratie als Rätesystem liegt vor allem in der Art, wie politische Entscheidungen getroffen und Macht ausgeübt wird:... [mehr]

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Der Unterschied zwischen einer parlamentarischen Demokratie und einer Demokratie als Rätesystem liegt vor allem in der Art, wie politische Entscheidungen getroffen und Macht ausgeübt wird: **Parlamentarische Demokratie:** - Die Bevölkerung wählt Vertreter (Abgeordnete) in ein Parlament. - Das Parlament beschließt Gesetze und kontrolliert die Regierung. - Die Regierung wird meist aus der Parlamentsmehrheit gebildet. - Es gibt eine klare Gewaltenteilung zwischen Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte). - Beispiele: Deutschland, Großbritannien, viele andere europäische Staaten. **Demokratie als Rätesystem (Rätedemokratie):** - Die Bevölkerung wählt Delegierte in lokale Räte (z. B. Betriebs-, Stadtteilräte). - Diese Räte entsenden wiederum Delegierte in höhere Ebenen (z. B. Bezirks-, Landesräte) – ein System von Delegationen. - Die Räte sind direkt an die Wähler gebunden und können jederzeit abberufen werden. - Es gibt keine klassische Gewaltenteilung; die Räte übernehmen sowohl gesetzgebende als auch ausführende Aufgaben. - Historische Beispiele: Sowjetunion nach der Oktoberrevolution, Räterepublik in Bayern 1919. **Welches System überzeugt mehr?** Das ist eine Frage der politischen Überzeugung: - Die parlamentarische Demokratie gilt als bewährt, stabil und schützt Minderheitenrechte durch Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Sie ermöglicht breite Beteiligung und Kontrolle der Regierung durch das Parlament. - Das Rätesystem wird von Befürwortern als direkter und basisdemokratischer angesehen, da die Delegierten jederzeit abberufen werden können und näher an den Interessen der Basis sind. Kritiker bemängeln jedoch die fehlende Gewaltenteilung und die Gefahr von Machtkonzentration. In der Praxis hat sich die parlamentarische Demokratie in den meisten Ländern als stabiler und effektiver erwiesen. Das Rätesystem wurde meist nur kurzfristig oder in revolutionären Situationen umgesetzt und hatte oft mit Problemen wie Instabilität und Machtmissbrauch zu kämpfen. Weitere Informationen: - [Parlamentarische Demokratie – Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20194/parlamentarische-demokratie/) - [Rätedemokratie – Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-politischen-begriffe/17713/raetedemokratie/)

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Hier sind einige häufig genannte Contra-Argumente gegen das Wahlrecht ab 16: 1. **Mangelnde politische Reife:** Viele argumentieren, dass 16-Jährige noch nicht über die nötige Leb... [mehr]

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Hier sind einige häufig genannte Contra-Argumente gegen das Wahlrecht ab 16: 1. **Mangelnde politische Reife:** Viele argumentieren, dass 16-Jährige noch nicht über die nötige Lebenserfahrung und Reife verfügen, um die Konsequenzen ihrer Wahlentscheidung vollständig zu überblicken. 2. **Geringes politisches Interesse:** Studien zeigen, dass das politische Interesse und Wissen bei Jugendlichen oft geringer ist als bei älteren Wählergruppen. 3. **Beeinflussbarkeit:** Jugendliche gelten als leichter beeinflussbar durch Eltern, Lehrer oder soziale Medien, was die Unabhängigkeit ihrer Wahlentscheidung infrage stellen könnte. 4. **Unvollständige Schulbildung:** Viele 16-Jährige haben die Schule noch nicht abgeschlossen und könnten daher nicht ausreichend über politische und gesellschaftliche Zusammenhänge informiert sein. 5. **Verantwortung und Rechte:** Kritiker führen an, dass viele andere Rechte und Pflichten (z.B. Volljährigkeit, Strafmündigkeit, Vertragsfähigkeit) erst mit 18 Jahren gelten und das Wahlrecht daran gekoppelt sein sollte. 6. **Geringe Wahlbeteiligung:** In Ländern, in denen das Wahlalter gesenkt wurde, blieb die Wahlbeteiligung der jungen Wähler oft niedrig, was Zweifel am Nutzen der Maßnahme aufkommen lässt. Diese Argumente werden häufig in der öffentlichen Debatte angeführt, um eine Absenkung des Wahlalters kritisch zu hinterfragen.

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Hier sind einige Pro-Argumente für das Wahlrecht ab 16: 1. **Frühzeitige politische Teilhabe:** Jugendliche werden früh in demokratische Prozesse eingebunden und lernen, Verantwortung... [mehr]

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Hier sind einige Pro-Argumente für das Wahlrecht ab 16: 1. **Frühzeitige politische Teilhabe:** Jugendliche werden früh in demokratische Prozesse eingebunden und lernen, Verantwortung zu übernehmen. 2. **Betroffenheit:** Viele politische Entscheidungen (z.B. Bildung, Klima, Digitalisierung) betreffen Jugendliche direkt. Sie sollten daher mitbestimmen dürfen. 3. **Demografischer Ausgleich:** In einer alternden Gesellschaft wird die Stimme der Jugend gestärkt und ein Ausgleich zu älteren Wählergruppen geschaffen. 4. **Politische Bildung:** Das Wahlrecht kann das Interesse an Politik und die politische Bildung fördern, da Jugendliche sich intensiver mit politischen Themen auseinandersetzen. 5. **Verantwortungsbewusstsein:** Viele 16-Jährige übernehmen bereits Verantwortung (z.B. Ausbildung, Führerschein, Steuerpflicht) und sind daher reif genug für das Wahlrecht. 6. **Gleichbehandlung:** In anderen Lebensbereichen (z.B. Arbeitsrecht, Strafmündigkeit) wird Jugendlichen ab 16 bereits viel zugetraut. 7. **Erfahrungen aus anderen Ländern:** In Ländern wie Österreich gibt es positive Erfahrungen mit dem Wahlrecht ab 16, ohne dass die Wahlbeteiligung oder die Qualität der Entscheidungen leidet. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/).

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Hier sind einige Argumente gegen das Wahlrecht ab 16 Jahren: 1. **Fehlende politische Reife:** Viele Jugendliche im Alter von 16 Jahren verfügen noch nicht über ausreichend Lebenserfahrung... [mehr]

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Hier sind einige Argumente gegen das Wahlrecht ab 16 Jahren: 1. **Fehlende politische Reife:** Viele Jugendliche im Alter von 16 Jahren verfügen noch nicht über ausreichend Lebenserfahrung und politische Bildung, um die Konsequenzen ihrer Wahlentscheidung vollumfänglich zu überblicken. 2. **Beeinflussbarkeit:** Jüngere Menschen gelten als leichter beeinflussbar durch Eltern, Lehrer oder soziale Medien, was die Unabhängigkeit ihrer Wahlentscheidung infrage stellen könnte. 3. **Geringes Interesse an Politik:** Studien zeigen, dass das politische Interesse und die Wahlbeteiligung in dieser Altersgruppe oft niedriger sind als bei älteren Wählern. 4. **Unvollständige Verantwortungsübernahme:** Viele Rechte und Pflichten (z. B. Vertragsrecht, Strafmündigkeit, Wehrpflicht) gelten erst ab 18 Jahren. Kritiker argumentieren, dass das Wahlrecht an die volle Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung geknüpft sein sollte. 5. **Gefahr der Instrumentalisierung:** Es besteht die Sorge, dass Parteien gezielt auf junge Wählergruppen mit populistischen oder unrealistischen Versprechen abzielen könnten, um Stimmen zu gewinnen. Diese Argumente werden häufig in der öffentlichen Debatte gegen das Wahlrecht ab 16 Jahren angeführt.

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Extremistische Gruppen sind Zusammenschlüsse von Personen, die politische, religiöse oder ideologische Ziele mit radikalen Mitteln verfolgen und dabei die freiheitlich-demokratische Grundord... [mehr]

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Extremistische Gruppen sind Zusammenschlüsse von Personen, die politische, religiöse oder ideologische Ziele mit radikalen Mitteln verfolgen und dabei die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen oder bekämpfen. Sie setzen sich oft über Gesetze hinweg, propagieren Gewalt oder Intoleranz und streben grundlegende Veränderungen der bestehenden Gesellschaftsordnung an. Man unterscheidet verschiedene Arten von Extremismus, darunter: - **Rechtsextremismus:** Gruppen, die rassistische, nationalistische oder neonazistische Ideologien vertreten. - **Linksextremismus:** Gruppen, die kommunistische, anarchistische oder antikapitalistische Ziele mit radikalen Mitteln verfolgen. - **Islamistischer Extremismus:** Gruppen, die eine fundamentalistische Auslegung des Islam vertreten und Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele einsetzen. - **Sonstige Formen:** Dazu zählen z.B. religiöse Sekten oder andere ideologisch motivierte Gruppierungen. Bekannte Beispiele (je nach Land unterschiedlich) sind etwa die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“, die linksextreme „Rote Armee Fraktion (RAF)“ (historisch), oder islamistische Gruppen wie der „Islamische Staat (IS)“. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesamt für Verfassungsschutz](https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/extremismus) oder auf [Wikipedia – Extremismus](https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus).

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In Deutschland handelt es sich um eine sogenannte repräsentative Demokratie. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger in regelmäßigen Abständen Vertreter (Abgeordne... [mehr]

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In Deutschland handelt es sich um eine sogenannte repräsentative Demokratie. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger in regelmäßigen Abständen Vertreter (Abgeordnete) wählen, die dann im Parlament (z. B. Bundestag) politische Entscheidungen treffen. Diese Abgeordneten sind dem Gemeinwohl verpflichtet und sollen die Interessen der Bevölkerung vertreten. Die Idee dahinter ist, dass nicht jede einzelne Entscheidung direkt von allen Bürgern getroffen werden kann, sondern gewählte Vertreter – idealerweise mit Sachverstand und im Dialog mit der Bevölkerung – diese Aufgabe übernehmen. Dennoch gibt es verschiedene Möglichkeiten für Bürger, Einfluss zu nehmen, zum Beispiel durch: - Wahlen (alle vier Jahre auf Bundesebene) - Bürgerinitiativen und Petitionen - Demonstrationen und öffentliche Debatten - Mitgliedschaft in Parteien oder Verbänden - Volksentscheide (auf Landes- und Kommunalebene, auf Bundesebene bisher nicht vorgesehen) Kritik an der repräsentativen Demokratie gibt es immer wieder, insbesondere wenn sich Menschen nicht ausreichend vertreten fühlen oder den Eindruck haben, dass Politik "über ihre Köpfe hinweg" gemacht wird. Das System sieht aber bewusst vor, dass gewählte Vertreter Entscheidungen treffen – auch unpopuläre –, weil sie das große Ganze im Blick behalten sollen. Akzeptanz politischer Entscheidungen ist in einer Demokratie wichtig, aber sie ist nicht gleichbedeutend mit blindem Gehorsam. Kritik, Protest und Engagement sind ausdrücklich erlaubt und sogar erwünscht, solange sie im Rahmen der Gesetze bleiben. Das unterscheidet eine Demokratie von autoritären Systemen. Mehr Informationen findest du zum Beispiel auf der Seite des Deutschen Bundestags: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/demokratie-245692

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Ein Faschist ist eine Person, die die Ideologie des Faschismus unterstützt oder vertritt. Faschismus ist eine autoritäre, nationalistische und antidemokratische politische Bewegung, die ihre... [mehr]

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Ein Faschist ist eine Person, die die Ideologie des Faschismus unterstützt oder vertritt. Faschismus ist eine autoritäre, nationalistische und antidemokratische politische Bewegung, die ihren Ursprung im frühen 20. Jahrhundert hat, insbesondere im Italien unter Benito Mussolini. Typische Merkmale des Faschismus sind: - Ablehnung von Demokratie und Pluralismus - Betonung von Nationalismus und Überlegenheit der eigenen Nation - Führerkult und autoritäre Herrschaft - Unterdrückung von Opposition und Andersdenkenden - Verherrlichung von Gewalt und Militarismus Der Begriff wird heute oft auch als politisches Schlagwort verwendet, um autoritäre, nationalistische oder antidemokratische Einstellungen zu kritisieren. Historisch gesehen bezieht er sich jedoch auf Anhänger und Vertreter der faschistischen Bewegungen, insbesondere in Italien, Deutschland (Nationalsozialismus) und anderen Ländern im 20. Jahrhundert.

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für... [mehr]

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für alle und die Regierung muss sich an Gesetze halten.