Wehrhafte Demokratie im Kampf gegen Extremismus

Question

Wehrhafte Demokratie im Kampf gegen Extremismus

Antwort

Verwandte Fragen

Was geschah beim Übergang zur Demokratie am Runden Tisch im November 1989?

Warum war der Übergang zur Demokratie im November 1989 wichtig?

Wie viele Prozent der Weltbevölkerung sind vermutlich gegen die Demokratie als Staatsform?

Was ist die freiheitlich demokratische Grundordnung?

Was ist der Unterschied zwischen parlamentarischer und präsidentieller Demokratie?

Was bedeutet der Satz: Demokratie heißt in Zukunft, wieder zuhören zu lernen, das Gegenüber anzuerkennen und klügere, konstruktive Fragen zu stellen?

Sind Reichsbürger für die Demokratie?

Welche Überschriften passen für einen Text zu mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung?

Wen nehmen Neofaschisten ins Visier?

Accepted Answer

Der Begriff "wehrhafte Demokratie" bezieht sich auf die Fähigkeit einer Demokratie, sich gegen extremistische Bestrebungen und Bedrohungen zu verteidigen. Dies umfasst Maßnahmen, die darauf abzielen, die demokratische Ordnung zu schützen und extremistische Ideologien zu bekämpfen. Ein zentraler Aspekt ist die rechtliche Grundlage, die es dem Staat ermöglicht, gegen extremistische Gruppen vorzugehen, ohne die Grundrechte der Bürger zu verletzen. Dazu gehören unter anderem: 1. **Prävention**: Aufklärung und Bildung, um extremistischen Ideologien entgegenzuwirken und das Bewusstsein für demokratische Werte zu stärken. 2. **Repression**: Gesetzliche Maßnahmen gegen extremistische Aktivitäten, wie das Verbot von Organisationen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. 3. **Integration**: Programme zur Integration von Menschen, die anfällig für extremistische Ideologien sind, um soziale Isolation zu verhindern. 4. **Zivilgesellschaftliches Engagement**: Unterstützung von Initiativen und Organisationen, die sich aktiv gegen Extremismus einsetzen und für Toleranz und Vielfalt werben. Insgesamt zielt die wehrhafte Demokratie darauf ab, ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit zu wahren und die Grundlagen der Demokratie aktiv zu verteidigen.

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Im November 1989 führte der sogenannte Runde Tisch in der DDR Vertreter der SED, der Opposition und gesellschaftlicher Gruppen zusammen. Ziel war es, einen friedlichen Übergang von der Dikta... [mehr]

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Im November 1989 führte der sogenannte Runde Tisch in der DDR Vertreter der SED, der Opposition und gesellschaftlicher Gruppen zusammen. Ziel war es, einen friedlichen Übergang von der Diktatur zur Demokratie zu gestalten. Der Runde Tisch entstand nach den Massendemonstrationen und dem Mauerfall und diente als zentrales Forum für Ver über politische Reformen, freie Wahlen und eine neue Verfassung. Damit war er ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur demokratischen Umgestaltung und letztlich zur deutschen Einheit.

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Der Übergang zur Demokratie im November 1989 war ein entscheidender Wendepunkt in der deutschen und europäischen Geschichte. In diesem Monat fiel die Berliner Mauer, was das Ende der SED-Dik... [mehr]

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Der Übergang zur Demokratie im November 1989 war ein entscheidender Wendepunkt in der deutschen und europäischen Geschichte. In diesem Monat fiel die Berliner Mauer, was das Ende der SED-Diktatur in der DDR und den Beginn eines demokratischen Umbruchs markierte. Die friedlichen Proteste der Bevölkerung, insbesondere die Montagsdemonstrationen, führten dazu, dass die Regierung zurücktrat und freie Wahlen vorbereitet wurden. Die Ereignisse im November 1989 waren wichtig, weil sie: - das Ende der Teilung Deutschlands einleiteten, - den Weg zur deutschen Wiedervereinigung 1990 ebneten, - das Ende des Kalten Krieges beschleunigten, - und in vielen osteuropäischen Ländern demokratische Bewegungen inspirierten. Der November 1989 steht somit symbolisch für den Sieg der Demokratie über autoritäre Systeme in Europa.

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Es gibt keine exakte, weltweit einheitliche Zahl darüber, wie viele Menschen explizit gegen die Demokratie als Staatsform sind, da dies stark von Region, politischer Situation und der jeweiligen... [mehr]

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Es gibt keine exakte, weltweit einheitliche Zahl darüber, wie viele Menschen explizit gegen die Demokratie als Staatsform sind, da dies stark von Region, politischer Situation und der jeweiligen Fragestellung in Umfragen abhängt. Allerdings liefern internationale Umfragen und Studien Anhaltspunkte: Laut dem „Global Satisfaction with Democracy Report 2020“ des Centre for the Future of Democracy (University of Cambridge) und Umfragen wie dem „World Values Survey“ oder dem „Pew Research Center“ schwankt die Unterstützung für Demokratie weltweit, liegt aber meist zwischen 60 % und 80 %. Das bedeutet umgekehrt, dass etwa 20 % bis 40 % der Befragten entweder unzufrieden mit der Demokratie sind, autoritäre Alternativen bevorzugen oder der Demokratie skeptisch gegenüberstehen. Konkret zeigt der „World Values Survey“ (letzte Welle 2017–2022), dass in vielen Ländern zwischen 15 % und 30 % der Menschen der Aussage zustimmen, dass eine „starke Führung ohne Parlament und Wahlen“ eine gute Regierungsform sein kann. In einigen Ländern, insbesondere mit autoritären Regimen oder instabilen Demokratien, ist die Ablehnung der Demokratie noch höher. Zusammengefasst: Schätzungen zufolge sind weltweit etwa 20 % bis 30 % der Menschen der Demokratie als Staatsform gegenüber skeptisch oder lehnen sie ab. Die genaue Zahl variiert jedoch je nach Region und aktueller politischer Lage. Quellen: - [World Values Survey](https://www.worldvaluessurvey.org/) - [Pew Research Center: Global Public Opinion of Democracy](https://www.pewresearch.org/global/2019/04/29/many-across-the-globe-are-disillusioned-with-democracy/) - [Centre for the Future of Democracy, University of Cambridge](https://www.cam.ac.uk/stories/democracyreport2020)

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Die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) ist ein zentraler Begriff im deutschen Verfassungsrecht. Sie bezeichnet die grundlegenden Prinzipien, auf denen die Demokratie und der Rechtsstaat in... [mehr]

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Die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) ist ein zentraler Begriff im deutschen Verfassungsrecht. Sie bezeichnet die grundlegenden Prinzipien, auf denen die Demokratie und der Rechtsstaat in Deutschland beruhen. Die FDGO ist vor allem im Zusammenhang mit dem Schutz der Demokratie vor extremistischen Bestrebungen relevant, etwa im Rahmen des sogenannten „wehrhaften“ oder „streitbaren“ Demokratieprinzips. Zu den wesentlichen Elementen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zählen: - **Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten**, insbesondere das Recht auf Leben, Freiheit und Gleichheit. - **Volkssouveränität**: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. - **Gewaltenteilung**: Legislative, Exekutive und Judikative sind voneinander getrennt. - **Verantwortlichkeit der Regierung** gegenüber dem Parlament. - **Gesetzmäßigkeit der Verwaltung**: Die Verwaltung ist an Gesetz und Recht gebunden. - **Unabhängigkeit der Gerichte**. - **Mehrparteienprinzip**: Es gibt eine Vielfalt politischer Parteien. - **Chancengleichheit für alle politischen Parteien**. - **Recht auf Opposition**: Die Opposition hat das Recht, gegen die Regierung zu arbeiten. Diese Prinzipien sind im Grundgesetz verankert und bilden die Grundlage für das politische und gesellschaftliche Leben in Deutschland. Organisationen oder Personen, die diese Ordnung bekämpfen oder beseitigen wollen, können gemäß Artikel 21 und Artikel 9 des Grundgesetzes verboten werden. Weitere Informationen findest du zum Beispiel beim [Bundesamt für Verfassungsschutz](https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/was-ist-die-fdgo).

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Der Hauptunterschied zwischen einer parlamentarischen und einer präsidentiellen Demokratie liegt in der Beziehung zwischen Exekutive (Regierung) und Legislative (Parlament) sowie in der Art, wie... [mehr]

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Der Hauptunterschied zwischen einer parlamentarischen und einer präsidentiellen Demokratie liegt in der Beziehung zwischen Exekutive (Regierung) und Legislative (Parlament) sowie in der Art, wie die Regierung gebildet wird: **Parlamentarische Demokratie:** - Die Regierung (meist Ministerpräsident oder Kanzler und Kabinett) wird vom Parlament gewählt und ist diesem gegenüber verantwortlich. - Das Staatsoberhaupt (z. B. Präsident oder Monarch) hat meist nur repräsentative Aufgaben. - Die Exekutive kann vom Parlament durch ein Misstrauensvotum abgesetzt werden. - Beispiele: Deutschland, Großbritannien, Italien. **Präsidentielle Demokratie:** - Der Präsident ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef. - Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt und ist nicht dem Parlament verantwortlich. - Die Exekutive und Legislative sind klar voneinander getrennt (Gewaltenteilung). - Der Präsident kann in der Regel nicht vom Parlament abgesetzt werden (außer durch ein spezielles Verfahren wie ein Impeachment). - Beispiele: USA, Brasilien, Mexiko. **Zusammengefasst:** In der parlamentarischen Demokratie ist die Regierung vom Vertrauen des Parlaments abhängig, in der präsidentiellen Demokratie ist die Exekutive unabhängig vom Parlament und wird direkt vom Volk gewählt.

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Der Satz „Demokratie heißt in Zukunft: Wieder zuhören lernen, das Gegenüber anzuerkennen, klüger-konstruktive Fragen zu stellen“ betont, dass Demokratie mehr ist als n... [mehr]

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Der Satz „Demokratie heißt in Zukunft: Wieder zuhören lernen, das Gegenüber anzuerkennen, klüger-konstruktive Fragen zu stellen“ betont, dass Demokratie mehr ist als nur Wahlen oder Mehrheitsentscheidungen. Er hebt hervor, dass für eine funktionierende Demokratie bestimmte Fähigkeiten und Haltungen wichtig sind: - **Zuhören lernen:** Es geht darum, anderen wirklich aufmerksam zuzuhören, ihre Meinungen und Argumente ernst zu nehmen, anstatt sie vorschnell abzulehnen. - **Das Gegenüber anerkennen:** Jeder Mensch verdient Respekt, auch wenn er eine andere Meinung hat. Demokratie lebt vom Austausch unterschiedlicher Sichtweisen. - **Klüger-konstruktive Fragen stellen:** Anstatt nur zu kritisieren oder zu urteilen, sollte man Fragen stellen, die das Gespräch voranbringen und zu besseren Lösungen führen. Der Satz fordert also dazu auf, im demokratischen Miteinander respektvoller, offener und lösungsorientierter zu kommunizieren. Das wird als zentrale Aufgabe für die Zukunft der Demokratie gesehen.

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Nein, Reichsbürger sind nicht für die Demokratie. Die sogenannte Reichsbürgerbewegung lehnt die Bundesrepublik Deutschland als legitimen Staat ab und erkennt deren demokratische Verfass... [mehr]

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Nein, Reichsbürger sind nicht für die Demokratie. Die sogenannte Reichsbürgerbewegung lehnt die Bundesrepublik Deutschland als legitimen Staat ab und erkennt deren demokratische Verfassung und Institutionen nicht an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe weiterhin fort, und vertreten häufig antidemokratische, verschwörungsideologische und teilweise rechtsextreme Ansichten. Ihr Verhalten und ihre Ideologie stehen somit im klaren Widerspruch zu den Grundwerten der Demokratie. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim [Bundesamt für Verfassungsschutz](https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/reichsbuerger-und-selbstverwalter/reichsbuerger-und-selbstverwalter-node.html).

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Hier sind einige passende Überschriften für einen Text, der sich für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung einsetzt: 1. Mehr Demokratie wagen: Bürgerbeteiligung stärken... [mehr]

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Hier sind einige passende Überschriften für einen Text, der sich für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung einsetzt: 1. Mehr Demokratie wagen: Bürgerbeteiligung stärken 2. Demokratie lebt vom Mitmachen: Warum wir mehr Beteiligung brauchen 3. Gemeinsam entscheiden: Wege zu einer aktiven Bürgergesellschaft 4. Bürgerbeteiligung als Schlüssel zu einer lebendigen Demokratie 5. Demokratie weiterdenken: Die Rolle der Bürger im 21. Jahrhundert 6. Von der Wahlurne zum Mitgestalten: Neue Formen der Bürgerbeteiligung 7. Demokratie braucht Dich: Engagement und Mitsprache fördern 8. Mitreden, mitgestalten, mitentscheiden: Für eine offene Gesellschaft 9. Bürgerbeteiligung stärken – Demokratie erneuern 10. Zukunft gestalten: Warum Bürgerbeteiligung unverzichtbar ist Diese Überschriften können je nach Schwerpunkt und Zielgruppe angepasst werden.

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Neofaschisten haben typischerweise verschiedene Gruppen und Einzelpersonen im Visier, die sie als „Feindbilder“ betrachten. Dazu gehören häufig: - Menschen mit Migrationshinterg... [mehr]

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Neofaschisten haben typischerweise verschiedene Gruppen und Einzelpersonen im Visier, die sie als „Feindbilder“ betrachten. Dazu gehören häufig: - Menschen mit Migrationshintergrund oder Geflüchtete - Jüdinnen und Juden (Antisemitismus) - Politische Gegner, insbesondere Linke, Liberale und Antifaschist:innen - LGBTQIA+-Personen - Menschen mit Behinderungen - Angehörige religiöser Minderheiten - Journalist:innen und Vertreter:innen der Medien Die genaue Ausrichtung und die Feindbilder können je nach Gruppierung und Land variieren, aber im Kern richten sich neofaschistische Ideologien gegen alle, die nicht ihrem völkischen, autoritären und oft rassistischen Weltbild entsprechen.