War die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz ein fakultatives Referendum?

Antwort

Nein, die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz war kein fakultatives Referendum sondern eine Volksinitiative. Sie wurde am 9. Februar 2014 angenommen und zielte darauf ab, die Zuwanderung in die Schweiz zu begrenzen. Bei einer Volksinitiative können die Bürgerinnen und Bürger eine Änderung der Verfassung vorschlagen, die dann in einer Volksabstimmung zur Entscheidung kommt. Ein fakultatives Referendum hingegen wird ergriffen, um über bereits beschlossene Gesetze oder Verfassungsänderungen abzustimmen, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wird.

KI fragen

Verwandte Fragen

Wie funktioniert das politische System der Schweiz und wer wählt Bundesrat, Nationalrat, Ständerat?

Das politische System der Schweiz ist eine föderale, direkte Demokratie mit einem ausgeprägten System der Gewaltenteilung. Hier die wichtigsten Punkte zu den genannten Institutionen und Wahl... [mehr]

Wer sind die aktuellen Namen der schweizerischen Bundesräte?

Die aktuellen Mitglieder des Schweizerischen Bundesrates (Stand: Juni 2024) sind: 1. Viola Amherd (Bundespräsidentin 2024, Mitte) 2. Alain Berset (SP) 3. Guy Parmelin (SVP) 4. Karin Keller-Sutte... [mehr]