Von einem pauschalen „Asylproblem“ zu sprechen, ist zu grob: Die Schweiz hat kein einzelnes Problem, sondern drei konkrete Baustellen zugleich – Unterbringung, Verfahrenssteuerung un...
War die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz ein fakultatives Referendum?
Antwort vomNein, die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz war kein fakultatives Referendum sondern eine Volksinitiative. Sie wurde am 9. Februar 2014 angenommen und zielte darauf ab, die Zuwanderung in die Schweiz zu begrenzen. Bei einer Volksinitiative können die Bürgerinnen und Bürger eine Änderung der Verfassung vorschlagen, die dann in einer Volksabstimmung zur Entscheidung kommt. Ein fakultatives Referendum hingegen wird ergriffen, um über bereits beschlossene Gesetze oder Verfassungsänderungen abzustimmen, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wird.
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Was spricht für oder gegen die Initiative „Keine 10-Millionen-Schweiz“?
Dafür spricht vor allem das Ziel, das Bevölkerungswachstum politisch zu bremsen; dagegen spricht, dass die Initiative dieses Ziel nur mit harten Eingriffen in Zuwanderung und wohl auch mit K...
Wie hoch sind die Mindestlöhne in den europäischen Staaten einschließlich der Schweiz?
Einen einheitlichen Mindestlohn für alle europäischen Staaten gibt es nicht. In Europa haben viele Länder einen gesetzlichen nationalen Mindestlohn, aber einige Staaten – darunter...
Wer ist stärker: Deutschland, die Schweiz oder Syrien?
Deutschland ist insgesamt deutlich stärker als die Schweiz und Syrien – wirtschaftlich, militärisch und politisch. Die Schweiz ist klein, aber sehr stabil und wohlhabend; Syrien ist du...
