War die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz ein fakultatives Referendum?

Antwort

Nein, die Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz war kein fakultatives Referendum sondern eine Volksinitiative. Sie wurde am 9. Februar 2014 angenommen und zielte darauf ab, die Zuwanderung in die Schweiz zu begrenzen. Bei einer Volksinitiative können die Bürgerinnen und Bürger eine Änderung der Verfassung vorschlagen, die dann in einer Volksabstimmung zur Entscheidung kommt. Ein fakultatives Referendum hingegen wird ergriffen, um über bereits beschlossene Gesetze oder Verfassungsänderungen abzustimmen, wenn eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wird.

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