Darf es bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers Enthaltungen geben?

Question

Darf es bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers Enthaltungen geben?

Antwort

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Wichtigste Ereignisse von Willy Brandt als Bundeskanzler?

Wichtige biographische Stationen von Willy Brandt kurz und knapp.

Warum stellte Schröder 2005 die Vertrauensfrage?

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Ja, bei der Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag sind Enthaltungen möglich. Die Vertrauensfrage wird gestellt, um das Vertrauen des Parlaments in den Bundeskanzler zu überprüfen. Wenn Abgeordnete sich enthalten, zählt dies nicht als Zustimmung oder Ablehnung. Für das Bestehen der Vertrauensfrage ist eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, wobei Enthaltungen nicht in die Berechnung der Mehrheit einfließen.

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Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und ist eine bedeutende Figur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Hier sind einige zentrale Punkte zu seiner Person u... [mehr]

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Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und ist eine bedeutende Figur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Hier sind einige zentrale Punkte zu seiner Person und seiner politischen Karriere: 1. **Frühes Leben und politische Anfänge**: - Geboren am 18. Dezember 1913 in Lübeck. - Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) seit 1930. - Während des Zweiten Weltkriegs war er im Exil und engagierte sich in der sozialistischen Bewegung. 2. **Bürgermeister von West-Berlin**: - Von 1957 bis 1966 war Brandt Bürgermeister von West-Berlin. - Er setzte sich für die Interessen Berlins während des Kalten Krieges ein, insbesondere nach dem Bau der Berliner Mauer 1961. 3. **Bundeskanzler**: - 1969 wurde er zum Bundeskanzler gewählt und führte eine sozialliberale Koalition mit der FDP. - Seine Regierung war geprägt von Reformen in den Bereichen Bildung, Soziales und Außenpolitik. 4. **Ostpolitik**: - Brandt ist bekannt für seine Ostpolitik, die eine Annäherung an die osteuropäischen Staaten, insbesondere die DDR, zum Ziel hatte. - 1970 unterzeichnete er den Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion und den Warschauer Vertrag mit Polen, was zur Entspannung im Kalten Krieg beitrug. 5. **Nobelpreis**: - 1971 erhielt Brandt den Friedensnobelpreis für seine Bemühungen um die Entspannung zwischen Ost und West. 6. **Rücktritt**: - 1974 trat er nach einem Spionageskandal (der Guillaume-Affäre) zurück, blieb jedoch ein einflussreicher Politiker und Berater. 7. **Spätere Jahre**: - Nach seiner Kanzlerschaft war Brandt weiterhin politisch aktiv und engagierte sich in verschiedenen internationalen Organisationen. - Er starb am 8. Oktober 1992 in Unkel am Rhein. Willy Brandt gilt als einer der bedeutendsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland und wird für seine visionäre Politik und seinen Einsatz für Frieden und Verständigung geschätzt.

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Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und hatte während seiner Amtszeit mehrere bedeutende Ereignisse und Errungenschaften: 1. **Ostpolitik**: Brandt in... [mehr]

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Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und hatte während seiner Amtszeit mehrere bedeutende Ereignisse und Errungenschaften: 1. **Ostpolitik**: Brandt initiierte eine neue Außenpolitik, die auf Entspannung und Dialog mit den osteuropäischen Staaten abzielte. Dies führte zu wichtigen Verträgen, wie dem Grundlagenvertrag mit der DDR 1972. 2. **Nixon-Besuch**: 1972 besuchte der US-Präsident Richard Nixon Deutschland, was die transatlantischen Beziehungen stärkte und die Rolle Deutschlands in der NATO festigte. 3. **Wirtschaftsreformen**: Brandt setzte sich für soziale Reformen ein, die das soziale Netz in Deutschland erweiterten, darunter die Einführung des "Sozialen Wohnungsbaus". 4. **Terrorismusbekämpfung**: Während seiner Amtszeit kam es zu einer Zunahme von terroristischen Aktivitäten, insbesondere durch die Rote Armee Fraktion (RAF). Brandt musste auf diese Bedrohung reagieren. 5. **Rücktritt**: 1974 trat Brandt aufgrund eines Spionageskandals zurück, als bekannt wurde, dass sein persönlicher Referent ein Agent der DDR war. Diese Ereignisse prägten nicht nur seine Kanzlerschaft, sondern auch die politische Landschaft Deutschlands in den 1970er Jahren.

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Willy Brandt, geboren am 18. Dezember 1913 in Lübeck, war ein deutscher Politiker und Staatsmann. Hier sind die wichtigsten biographischen Stationen: 1. **Jugend und Ausbildung**: Aufgewachsen i... [mehr]

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Willy Brandt, geboren am 18. Dezember 1913 in Lübeck, war ein deutscher Politiker und Staatsmann. Hier sind die wichtigsten biographischen Stationen: 1. **Jugend und Ausbildung**: Aufgewachsen in einer sozialdemokratischen Familie, absolvierte Brandt eine Lehre als Journalist. 2. **Politische Karriere**: 1930 trat er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bei. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten emigrierte er 1933 nach Norwegen. 3. **Zweiter Weltkrieg**: Während des Krieges arbeitete er als Journalist und engagierte sich in der norwegischen Widerstandsbewegung. 4. **Rückkehr nach Deutschland**: Nach dem Krieg kehrte Brandt 1945 nach Deutschland zurück und wurde 1949 Mitglied des Deutschen Bundestages. 5. **Regierungsämter**: Er war von 1961 bis 1966 Erster Bürgermeister von West-Berlin und von 1969 bis 1974 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. 6. **Ostpolitik**: Brandt ist bekannt für seine Ostpolitik, die auf eine Annäherung an die DDR und die osteuropäischen Staaten abzielte. 1971 erhielt er den Friedensnobelpreis. 7. **Rücktritt**: 1974 trat er nach einem Spionageskandal zurück, blieb jedoch bis 1987 Vorsitzender der SPD. 8. **Spätere Jahre**: Brandt engagierte sich weiterhin in politischen und sozialen Fragen und starb am 8. Oktober 1992 in Unkel am Rhein. Diese Stationen prägen sein Erbe als einer der bedeutendsten deutschen Politiker des 20. Jahrhunderts.

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Gerhard Schröder stellte im Jahr 2005 die Vertrauensfrage, um die politische Situation in Deutschland zu klären und eine Neuwahl herbeizuführen. Zu diesem Zeitpunkt war seine Regierung,... [mehr]

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Gerhard Schröder stellte im Jahr 2005 die Vertrauensfrage, um die politische Situation in Deutschland zu klären und eine Neuwahl herbeizuführen. Zu diesem Zeitpunkt war seine Regierung, eine Koalition aus SPD und Grünen, in einer schwierigen Lage, da sie in Umfragen stark an Unterstützung verloren hatte. Schröder wollte durch die Vertrauensfrage zeigen, dass er weiterhin das Vertrauen des Bundestages und der Wähler hatte. Die Vertrauensfrage wurde letztlich von der Opposition als eine Art politisches Manöver angesehen, um die eigene Position zu stärken. Nachdem Schröder die Vertrauensfrage stellte und diese verlor, führte dies zu Neuwahlen, die im September 2005 stattfanden. Diese Wahlen endeten mit einem knappen Ergebnis und führten zur Bildung einer großen Koalition zwischen der SPD und der CDU/CSU.