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Kann ein Gesetz von Trump, das der FED die Einführung einer Digitalwährung verbietet, nach Juni 2024 erlassen worden sein?
Antwort vomEin solches Gesetz, das der US-Notenbank Federal Reserve (FED) explizit verbietet, eine eigene Digitalwährung (Central Bank Digital Currency, CBDC) einzuführen, wurde bislang nicht von Donald Trump selbst erlassen, da der US-Präsident keine Gesetze erlässt, sondern der Kongress. Allerdings kann der Präsident Gesetze unterzeichnen, nachdem sie vom Kongress verabschiedet wurden. Bis zum Stand Juni 2024 (6.24) gibt es in den USA mehrere Gesetzesinitiativen und Vorschläge, die die Einführung einer CBDC durch die FED einschränken oder verbieten wollen. Donald Trump hat sich öffentlich gegen eine CBDC ausgesprochen und angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl eine solche Währung verhindern zu wollen. Ein konkretes, verabschiedetes Gesetz, das der FED die Einführung einer Digitalwährung verbietet und nach Juni 2024 erlassen wurde, ist jedoch nicht bekannt. Zusammengefasst: Nach aktuellem Stand (Juni 2024) existiert kein von Trump initiiertes oder unterzeichnetes Gesetz, das der FED die Einführung einer Digitalwährung verbietet. Es gibt aber politische Bestrebungen und Gesetzesvorschläge in diese Richtung. Sollte nach Juni 2024 ein solches Gesetz verabschiedet werden, wäre das in den Nachrichten und offiziellen Quellen zu finden, aber bis zu diesem Zeitpunkt ist dies nicht der Fall.
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