Wer darf Eigentum besitzen?

Question

Wer darf Eigentum besitzen?

Antwort

Verwandte Fragen

Wem gehört ein vom Pächter auf einem Grundstück errichtetes Gebäude?

Können zwei Bewohner eines rumänischen Hauses im Sinne von usucapio als Besitzer anerkannt werden, wenn nur einer dort gemeldet ist?

Unter welchen Bedingungen kann man in Rumänien das Eigentum an einem Haus erwerben, wenn man darin wohnt?

Accepted Answer

Eigentum kann grundsätzlich von natürlichen Personen (Menschen) und juristischen Personen (wie Unternehmen, Vereinen oder Stiftungen) besessen werden. In den meisten Rechtssystemen gibt es jedoch bestimmte Voraussetzungen und Einschränkungen, die beachtet werden müssen. Zum Beispiel können Minderjährige in der Regel nur eingeschränkt Eigentum erwerben und verwalten, oft unter der Aufsicht eines gesetzlichen Vertreters. Auch ausländische Personen oder Unternehmen können in einigen Ländern Beschränkungen unterliegen, was den Erwerb von Eigentum betrifft.

Accepted Answer

Errichtet der Pächter eines Grundstücks ein Gebäude auf diesem Grundstück, gehört das Gebäude grundsätzlich dem Eigentümer des Grundstücks. Dies ergibt sic... [mehr]

Accepted Answer

Errichtet der Pächter eines Grundstücks ein Gebäude auf diesem Grundstück, gehört das Gebäude grundsätzlich dem Eigentümer des Grundstücks. Dies ergibt sich aus dem sogenannten „Akzessionsprinzip“ des deutschen Sachenrechts (§ 94 Abs. 1 BGB). Danach sind fest mit dem Boden verbundene Sachen (wie Gebäude) wesentliche Bestandteile des Grundstücks und können nicht selbständig im Eigentum stehen. Das bedeutet: Auch wenn der Pächter das Gebäude auf eigene Kosten errichtet, wird der Grundstückseigentümer automatisch Eigentümer des Gebäudes. Der Pächter hat in der Regel keinen Anspruch auf das Eigentum am Gebäude, kann aber unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. vertragliche Vereinbarung, Entschädigungsanspruch nach § 951 BGB) einen Ausgleich verlangen. Weitere Informationen findest du z.B. hier: - [§ 94 BGB – Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__94.html) - [§ 946 BGB – Verbindung mit einem Grundstück](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__946.html)

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Im römischen Recht bezeichnet „usucapio“ (Ersitzung) den Erwerb des Eigentums an einer Sache durch fortdauernden Besitz über eine bestimmte Zeit hinweg, sofern bestimmte Vorausse... [mehr]

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Im römischen Recht bezeichnet „usucapio“ (Ersitzung) den Erwerb des Eigentums an einer Sache durch fortdauernden Besitz über eine bestimmte Zeit hinweg, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Die Frage, ob zwei Bewohner eines Hauses in Rumänien im Sinne der usucapio als dessen Besitzer anerkannt werden könnten, hängt von mehreren Faktoren ab. Entscheidend ist dabei nicht die polizeiliche Anmeldung, sondern der tatsächliche Besitz und die Art und Weise, wie dieser Besitz ausgeübt wird. Im römischen Recht (und in vielen modernen Rechtssystemen, die davon beeinflusst sind) ist Besitzer, wer die tatsächliche Sachherrschaft über eine Sache ausübt und dies mit dem Willen tut, die Sache als die eigene zu behalten („animus domini“). **Zur konkreten Frage:** - **Der angemeldete Bewohner:** Die Anmeldung kann ein Indiz für den Besitzwillen sein, ist aber nicht zwingend erforderlich. Entscheidend ist, ob er tatsächlich wie ein Eigentümer über das Haus verfügt. - **Der nicht angemeldete Bewohner:** Auch ohne Anmeldung kann jemand Besitzer sein, wenn er die tatsächliche Sachherrschaft ausübt und den Besitzwillen hat. **Fazit:** Beide Bewohner könnten im Sinne der usucapio als Besitzer anerkannt werden, wenn sie die tatsächliche Sachherrschaft über das Haus ausüben und den entsprechenden Besitzwillen haben. Die Anmeldung ist dabei nicht das entscheidende Kriterium, sondern die tatsächlichen Besitzverhältnisse. Weitere Informationen zur usucapio findest du z.B. [hier](https://de.wikipedia.org/wiki/Ersitzung).

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In Rumänien kann der Besitz eines Hauses, in dem man wohnt, unter bestimmten Umständen durch das sogenannte „usucapio“ (Ersitzung) erlangt werden. Das bedeutet, dass jemand, der... [mehr]

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In Rumänien kann der Besitz eines Hauses, in dem man wohnt, unter bestimmten Umständen durch das sogenannte „usucapio“ (Ersitzung) erlangt werden. Das bedeutet, dass jemand, der ein fremdes Grundstück oder Haus über einen längeren Zeitraum offen, ununterbrochen und in gutem Glauben wie ein Eigentümer nutzt, unter bestimmten Voraussetzungen das Eigentum daran erwerben kann. Die wichtigsten Voraussetzungen für die Ersitzung in Rumänien sind: 1. **Dauer des Besitzes:** - Bei gutgläubigem Besitz (der Besitzer glaubt, rechtmäßiger Eigentümer zu sein): mindestens 10 Jahre. - Bei bösgläubigem Besitz (der Besitzer weiß, dass er nicht der Eigentümer ist): mindestens 20 Jahre. 2. **Kontinuierlicher und ununterbrochener Besitz:** Der Besitz muss während der gesamten Frist ohne Unterbrechung ausgeübt werden. 3. **Öffentlicher Besitz:** Der Besitz muss offen und für jedermann erkennbar sein, nicht heimlich. 4. **Besitz wie ein Eigentümer:** Der Besitzer muss das Haus so nutzen, als wäre er der Eigentümer (z.B. Instandhaltung, Nutzung, Zahlung von Steuern). 5. **Kein Widerspruch des Eigentümers:** Der rechtmäßige Eigentümer darf während der Ersitzungsfrist keine rechtlichen Schritte gegen den Besitzer einleiten. Nach Ablauf der entsprechenden Frist kann der Besitzer beim Gericht die Feststellung des Eigentums beantragen. Das Gericht prüft die Voraussetzungen und kann das Eigentum offiziell übertragen. **Wichtiger Hinweis:** Die genauen rechtlichen Anforderungen und Verfahren können sich ändern und sind im rumänischen Zivilgesetzbuch geregelt. Es empfiehlt sich, einen lokalen Anwalt oder Notar zu konsultieren, um die individuelle Situation zu prüfen. Weitere Informationen findest du z.B. auf der offiziellen Seite des [rumänischen Justizministeriums](https://www.just.ro/).