Die Pflanzenschutzanwendungsverordnung (PflSchAnwV) regelt die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland. §1 dieser Verordnung legt in der Regel den Anwendungsbereich und die Zielsetzung...
Die Pflanzenschutzanwendungsverordnung (PflSchAnwV) regelt die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland. §1 dieser Verordnung legt in der Regel den Anwendungsbereich und die Zielsetzung...
Im Sozialgesetzbuch (SGB) I sind die wichtigsten Paragraphen vor allem die folgenden: 1. **§ 1 - Grundsatz**: Dieser Paragraph legt die Grundsätze der sozialen Sicherheit fest und betont di...
Das SGB XI ist das elfte Buch des Sozialgesetzbuches in Deutschland und regelt die soziale Pflegeversicherung. Es trat am 1. Januar 1995 in Kraft und hat das Ziel, die Pflegebedürftigen und ihre...
Die Härtefallregelung bezieht sich in Regel auf spezielle Bestimmungen, die in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung finden, um in außergewöhnlichen oder schwierigen Situationen eine...
Die Vorschriften zur Anlieferung von Heizöl sind in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) sowie in den entsprechenden technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) geregelt. Insbesondere sind d...
Der formale Gang der Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland folgt einem klar strukturierten Prozess, der in mehreren Schritten abläuft. Zunächst wird ein Gesetzesentwurf erstellt, de...
In der Bundesrepublik Deutschland sind Steuern legal und verpflichtend. Sie werden durch Gesetze festgelegt und müssen von den Bürgern und Unternehmen entsprechend den gesetzlichen Vorschrif...
Die Überleitungsphase des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) begann am 1. Januar 2017 und erstreckt sich über mehrere Jahre. Die vollständige Umsetzung des Gesetzes erfolgt schrittweise bis...
Im Katastrophenschutz in Deutschland greifen folgende gesetzliche Regelungen: . **Gesetz über den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe (BBK)**: Regelt die Aufgaben und Zuständi...
Die Delegation im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) ist in § 87 SGB XI geregelt. Dort werden die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Delegation von Aufgaben in der Pflege beschrieben.
Das TSBBG, oder das Gesetz über die Transparenz von sozialen Dienstleistungen und die Förderung der Barrierefreiheit, regelt verschiedene Aspekte der Transparenz und Zugänglichkeit im B...
BAIT steht für "Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT". Es handelt sich um ein Regelwerk der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in, das Anforderungen an di...
Das Chemikaliengesetz (ChemG) der Schweiz regelt den Umgang mit chemischen Stoffen und Zubereitungen, um die Gesundheit von Mensch und Tier sowie die Umwelt zu schützen. Es beinhaltet folgende Ha...
Luftheuler, auch bekannt als Luftdruckspielzeuge oder Luftdruckpfeifen, wurden in Deutschland aufgrund von Sicherheitsbedenken und Lärmschutzverordnungen zeitweise verboten. Die Wiederzulassung k...
Meinungsbildende Inhalte im Sinne des Deutschen Digitalgipfels (DDG) beziehen sich auf Informationen, die darauf abzielen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen oder zu formen. Diese Inhalte k&...