Welcher § im SGB verpflichtet die Behörde, selbst ein amtliches Dokument zur Aufklärung eines Sachverhalts zu beschaffen?

Question

Welcher § im SGB verpflichtet die Behörde, selbst ein amtliches Dokument zur Aufklärung eines Sachverhalts zu beschaffen?

Antwort

Verwandte Fragen

Wann kommt § 48 SGB X in Betracht und wann eine Erledigung auf sonstige Weise?

In welchen Paragraphen des SGB 8 wird die Erziehung behandelt?

Regelt § 73 Abs. 1 und 3 SGB V etwas Abweichendes im Vergleich zu § 45 Abs. 1a SGB V?

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Wo finde ich Verweise auf Gesetze in relevanten Rundschreiben im digitalen SGB?

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Wo steht das Wirtschaftlichkeitsgebot im SGB V?

Was besagt das SGB IX zum Nachteilsausgleich?

Was ist die Leitnorm des SGB VIII und wo ist sie gesetzlich verankert?

Accepted Answer

Im Sozialgesetzbuch (SGB) X, § 20 Abs. 1 ist geregelt, dass die Behörde zur Aufklärung des Sachverhalts von Amts wegen ermittelt. Dieser Paragraph verpflichtet die Behörde, die notwendigen Ermittlungen durchzuführen und die erforderlichen Beweismittel zu beschaffen. Hier ist der genaue Wortlaut von § 20 Abs. 1 SGB X: "Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden." Weitere Informationen findest du im Sozialgesetzbuch X: [SGB X § 20](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__20.html).

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§ 48 SGB X kommt in Betracht, wenn ein Verwaltungsakt, der einen begünstigenden Inhalt hat, zurückgenommen werden soll. Dies ist der Fall, wenn sich die Voraussetzungen, die zur Erteilu... [mehr]

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§ 48 SGB X kommt in Betracht, wenn ein Verwaltungsakt, der einen begünstigenden Inhalt hat, zurückgenommen werden soll. Dies ist der Fall, wenn sich die Voraussetzungen, die zur Erteilung des Verwaltungsakts geführt haben, nachträglich als nicht erfüllt herausstellen. Eine Erledigung auf sonstige Weise kann in Situationen erfolgen, in denen der Verwaltungsakt nicht mehr wirksam ist oder die zugrunde liegenden Tatsachen sich geändert haben, sodass eine Fortführung des Verwaltungsakts nicht mehr sinnvoll oder rechtlich möglich ist. In beiden Fällen ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die spezifischen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.

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Im SGB VIII (Sozialgesetzbuch, Achtes Buch) die Erziehung insbesondere in den folgenden Paragraphen behandelt: - **§ 1**: Grundsatz - **§ 22**: Förderung der Erziehung in der Familie -... [mehr]

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Im SGB VIII (Sozialgesetzbuch, Achtes Buch) die Erziehung insbesondere in den folgenden Paragraphen behandelt: - **§ 1**: Grundsatz - **§ 22**: Förderung der Erziehung in der Familie - **§ 23**: Hilfen zur Erziehung - **§ 24**: Erziehungsberatung Diese Paragraphen thematisieren die verschiedenen Aspekte der Erziehung und die Unterstützung von Familien und Kindern.

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Ja, § 73 Abs. 1 und Abs. 3 SGB V regeln etwas Abweichendes im Vergleich zu § 45 Abs. 1a SGB V. § 73 Abs. 1 SGB V beschreibt die allgemeine Verpflichtung der Krankenkassen zur Sicherste... [mehr]

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Ja, § 73 Abs. 1 und Abs. 3 SGB V regeln etwas Abweichendes im Vergleich zu § 45 Abs. 1a SGB V. § 73 Abs. 1 SGB V beschreibt die allgemeine Verpflichtung der Krankenkassen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung ihrer Versicherten. § 73 Abs. 3 SGB V konkretisiert diese Verpflichtung und beschreibt die Zusammenarbeit der Krankenkassen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen. Im Gegensatz dazu regelt § 45 Abs. 1a SGB V die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes. Hier geht es um die spezifischen Bedingungen, unter denen Versicherte Anspruch auf Krankengeld haben, wenn sie zur Pflege eines erkrankten Kindes der Arbeit fernbleiben müssen. Zusammengefasst: § 73 Abs. 1 und Abs. 3 SGB V betreffen die allgemeine ärztliche Versorgung und die Zusammenarbeit der Krankenkassen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, während § 45 Abs. 1a SGB V spezifisch den Anspruch auf Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes regelt.

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Das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) – Gesetzliche Krankenversicherung – ist in verschiedene Kapitel unterteilt. Hier sind die Kapitel des SGB V: 1. Kapitel: Allgemeine Vorschri... [mehr]

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Das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) – Gesetzliche Krankenversicherung – ist in verschiedene Kapitel unterteilt. Hier sind die Kapitel des SGB V: 1. Kapitel: Allgemeine Vorschriften 2. Kapitel: Leistungen der Krankenversicherung 3. Kapitel: Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern 4. Kapitel: Beziehungen der Krankenkassen zu den Versicherten 5. Kapitel: Organisation der Krankenkassen 6. Kapitel: Finanzierung 7. Kapitel: Datenschutz, Statistik und Forschung 8. Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften Diese Struktur hilft, die verschiedenen Aspekte der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland zu regeln und zu organisieren.

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Im digitalen Sozialgesetzbuch (SGB) können Verweise auf relevante Rundschreiben in den Kommentaren und Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen gefunden werden. Diese Kommentare sind oft i... [mehr]

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Im digitalen Sozialgesetzbuch (SGB) können Verweise auf relevante Rundschreiben in den Kommentaren und Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen gefunden werden. Diese Kommentare sind oft in juristischen Datenbanken und Fachliteratur enthalten. Eine bekannte Quelle ist beispielsweise die Datenbank "juris" (https://www.juris.de/), die umfassende juristische Informationen und Verweise bietet. Auch die Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) (https://www.bmas.de/) kann nützliche Informationen und Rundschreiben enthalten.

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Im digitalen Sozialgesetzbuch (SGB) sind insgesamt zwölf Sozialgesetzbücher abgebildet. Diese umfassen die verschiedenen Bereiche des Sozialrechts in Deutschland, von der allgemeinen Sozialv... [mehr]

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Im digitalen Sozialgesetzbuch (SGB) sind insgesamt zwölf Sozialgesetzbücher abgebildet. Diese umfassen die verschiedenen Bereiche des Sozialrechts in Deutschland, von der allgemeinen Sozialversicherung bis hin zu speziellen Regelungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen.

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Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) ist in § 12 SGB V geregelt. Dort heißt es: "Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig un... [mehr]

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Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) ist in § 12 SGB V geregelt. Dort heißt es: "Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten." Weitere Informationen findest du im vollständigen Gesetzestext: [§ 12 SGB V](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__12.html).

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Das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) regelt die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Zum Thema Nachteilsausgleich enthält das SGB IX verschiedene Besti... [mehr]

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Das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) regelt die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Zum Thema Nachteilsausgleich enthält das SGB IX verschiedene Bestimmungen, die darauf abzielen, behinderungsbedingte Nachteile auszugleichen und die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern. Einige wesentliche Punkte zum Nachteilsausgleich im SGB IX sind: 1. **Schwerbehindertenausweis**: Menschen mit einer Schwerbehinderung können einen Schwerbehindertenausweis beantragen, der verschiedene Nachteilsausgleiche ermöglicht, wie z.B. Steuererleichterungen, Freifahrten im öffentlichen Nahverkehr oder zusätzliche Urlaubstage. 2. **Zusatzurlaub**: Schwerbehinderte Menschen haben Anspruch auf einen zusätzlichen bezahlten Urlaub von fünf Arbeitstagen pro Jahr (§ 208 SGB IX). 3. **Kündigungsschutz**: Schwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Eine Kündigung bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes (§ 168 SGB IX). 4. **Arbeitsplatzgestaltung**: Arbeitgeber sind verpflichtet, den Arbeitsplatz von schwerbehinderten Menschen so zu gestalten, dass diese ihre Arbeit möglichst ohne Einschränkungen ausüben können (§ 164 SGB IX). 5. **Nachteilsausgleiche im Steuerrecht**: Schwerbehinderte Menschen können verschiedene steuerliche Vergünstigungen in Anspruch nehmen, wie z.B. den Behinderten-Pauschbetrag. Diese Regelungen sollen sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Weitere Informationen und Details sind direkt im SGB IX nachzulesen: [SGB IX](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/).

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Die Leitnorm des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – ist § 1 SGB VIII. Diese Norm legt die grundlegenden Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendhil... [mehr]

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Die Leitnorm des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – ist § 1 SGB VIII. Diese Norm legt die grundlegenden Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe fest. Sie ist gesetzlich im SGB VIII verankert, das am 26. Juni 1990 als Teil des Sozialgesetzbuches Deutschland verabschiedet wurde. Hier ist der Link zum Gesetzestext: [§ 1 SGB VIII](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__1.html).