Ja. Wenn ein Amt für Abfallwirtschaft personell, finanziell oder organisatorisch überlastet ist, bleiben vor allem nicht akut sicherheitsrelevante Aufgaben oft hinter dem gesetzlich notwendi...
Fragen zu Gesetzlich
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Gesetzlich
Welche freien Termine gibt es für gesetzlich Versicherte in einer neurologischen Praxis in Berlin?
Ja – freie Termine für gesetzlich Versicherte in Berliner Neurologie-Praxen gibt es, aber viele Online-Treffer sind entweder privat, nicht für Neupatienten oder ohne direkt sichtbare f...
Welche Aufgaben der Abfallwirtschaft können nicht im gesetzlich vorgeschriebenen, notwendigen oder gewünschten Umfang wahrgenommen werden?
Ja – in der Abfallwirtschaft werden vor allem freiwillige oder qualitativ „gewünschte“ Leistungen oft nicht im vollen Umfang erbracht; die gesetzlich zwingenden Kernaufgaben wie...
Kann man Geschwister gesetzlich zum Verkauf des Elternhauses zwingen?
Nein. Geschwister können ein Elternhaus nicht einfach „per Gesetz“ zum Verkauf zwingen – aber wenn sie nach dem Erbfall gemeinsam Eigentümer sind, kann jeder Miterbe die Er...
Welche religiösen und staatlichen Maßnahmen aus dem Dreißigjährigen Krieg wirken in Österreich bis heute nach oder sind gesetzlich verankert?
Direkt spürbar ist in Österreich heute vor allem nicht der Dreißigjährige Krieg selbst, sondern dessen konfessionelle Folgen: die starke katholische Prägung des Staates, Sond...
Wo ist gesetzlich festgelegt, ob in Kitas für über Dreijährige eine visuelle Aufsichtspflicht gilt?
Eine gesetzlich festgelegte Pflicht zur dauernden visuellen Aufsicht speziell für Ü-3-Kinder in der Kita gibt es so im Gesetzbuch nicht. Maßgeblich ist nur die allgemeine Aufsichtspfli...
Was ist eine freiwillige Herstellergarantie und wozu ist ein Hersteller gesetzlich verpflichtet?
Eine freiwillige Herstellergarantie ist ein zusätzliches Versprechen des Herstellers; gesetzlich verpflichtet ist der Hersteller dazu in der Regel nicht – die gesetzliche Pflicht zur Mä...
Kann bei eindeutigem Wortlaut einer gesetzlichen Regelung trotzdem eine Regelungslücke angenommen werden?
Ja, auch wenn der Wortlaut einer gesetzlichen Regelung eindeutig ist, kann trotzdem eine Regelungslücke angenommen werden. Eine Regelungslücke liegt vor, wenn das Gesetz eine bestimmte Frage...
Wie kann ich schreiben, dass die gesetzlichen Anforderungen bei Banken stetig steigen?
Um auszudrücken, dass gesetzliche Anforderungen bei Banken stetig steigen, könnte folgender Satz verwendet werden: "Die gesetzlichen Anforderungen für Banken nehmen kontinuierlich...
Welche zwei Hauptaufgaben hat die gesetzliche Unfallversicherung?
Die gesetzliche Unfallversicherung hat zwei Hauptaufgaben: 1. Prävention: Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren....
Wer ist Träger der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung?
Die Träger der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung in Deutschland sind die Bundesagentur für Arbeit (BA) und ihre regionalen Agenturen für Arbeit. Die Bundesagentur für Arbeit is...
Was ist der Zweck der gesetzlichen Pflegeversicherung?
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland hat den Zweck, das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit abzusichern. Sie soll sicherstellen, dass pflegebedürftige Menschen notwendige...
Wie sagt man ,,Punkt'' im gesetzlichen Sinne auf Deutsch?
Im gesetzlichen Sinne wird das Wort "Punkt" oft als "Absatz" oder "Nummer" verwendet, je nach Kontext. In Gesetzestexten wird häufig die Strukturierung in Absät...
Die Hälfte des Höchstbetrages der gesetzlichen Pflegeversicherung ohne Zusatzbeitrag für Kinderlose?
Der Höchstbetrag der gesetzlichen Pflegeversicherung in Deutschland beträgt 2023 4,05 % des Bruttoeinkommens, wobei der Beitragssatz für Kinderlose um 0,35 % höher liegt, also insg...
Wer finanziert die gesetzliche Unfallversicherung?
Die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland wird hauptsächlich durch Beiträge der Arbeitgeber finanziert. Arbeitnehmer müssen keine eigenen Beiträge zur gesetzlichen Unfallve...
