Welche natürlichen Personen haben im Familienrecht ein Zeugnisverweigerungsrecht?

Question

Welche natürlichen Personen haben im Familienrecht ein Zeugnisverweigerungsrecht?

Antwort

Verwandte Fragen

Was ist ein Unterhaltstatbestand?

Accepted Answer

Nach dem deutschen Familienrecht besitzen folgende natürliche Personen ein Zeugnisverweigerungsrecht: 1. Verlobte 2. Ehegatten und eingetragene Lebenspartner, auch wenn die Ehe oder Lebenspartnerschaft nicht mehr besteht 3. Verwandte in gerader Linie (z.B. Eltern, Kinder, Großeltern) 4. Geschwister 5. Verschwägerte in gerader Linie (z.B. Schwiegereltern, Schwiegerkinder) Diese Regelungen sind in der Strafprozessordnung (StPO) und der Zivilprozessordnung (ZPO) verankert.

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Der Begriff „Unterhaltstatbestand“ bezeichnet im deutschen Familienrecht die Voraussetzungen, unter denen eine Person von einer anderen Unterhalt verlangen kann. Es handelt sich also um di... [mehr]

Accepted Answer

Der Begriff „Unterhaltstatbestand“ bezeichnet im deutschen Familienrecht die Voraussetzungen, unter denen eine Person von einer anderen Unterhalt verlangen kann. Es handelt sich also um die rechtlichen und tatsächlichen Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Unterhaltsanspruch entsteht. Typische Unterhaltstatbestände sind: - **Verwandtenunterhalt**: z.B. Kindesunterhalt (§ 1601 BGB) - **Ehegattenunterhalt**: während der Ehe, nach Trennung oder nach Scheidung (§§ 1361, 1569 ff. BGB) - **Elternunterhalt**: Kinder müssen unter bestimmten Voraussetzungen für ihre Eltern aufkommen (§ 1601 BGB) Wesentliche Voraussetzungen (Tatbestandsmerkmale) sind meist: 1. **Bedürftigkeit** der unterhaltsberechtigten Person 2. **Leistungsfähigkeit** der unterhaltspflichtigen Person 3. **Verwandtschaftsverhältnis** oder eine gesetzlich geregelte Beziehung (z.B. Ehe) Erst wenn diese Tatbestandsmerkmale vorliegen, entsteht ein Unterhaltsanspruch. Die genaue Ausgestaltung und Höhe des Unterhalts richtet sich dann nach den jeweiligen gesetzlichen Regelungen und Umständen des Einzelfalls. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/familie/unterhalt/unterhalt_node.html).