Ein allgemeines deutsches Gesetz, das Männern für längere Auslandsaufenthalte eine besondere Genehmigungspflicht auferlegt, gibt es nicht. Wahrscheinlich ist eine Verwechslung mit &aum...
Wo ist die Liquidation eines Betriebs gesetzlich geregelt?
Antwort vomDie Liquidation eines Betriebs ist in Deutschland im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt, insbesondere in den §§ 73 bis 84 HGB. Diese Paragraphen behandeln die Auflösung und Liquidation von Handelsgesellschaften. Zudem können auch die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) relevant sein, insbesondere wenn es um die Liquidation von Personengesellschaften oder Einzelunternehmen geht.
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Darf die Anzahl der Duschen in Turn- und Mehrzweckhallen reduziert werden, wenn kein bestimmungsgemäßer Betrieb sichergestellt ist?
Ja, grundsätzlich nur dann sehr eingeschränkt. Die maßgebliche Frage ist nicht allein, ob weniger Duschen „praktisch“ ausreichen, sondern ob die Halle weiterhin genehmigun...
Sind Raucherräume im Betrieb erlaubt, wenn Rauch ins Gebäude zieht?
Ja, Raucherräume können in Betrieben grundsätzlich zulässig sein. Entscheidend ist aber, dass nichtrauchende Beschäftigte wirksam geschützt werden. Der Arbeitgeber muss n...