Wer ist wahlberechtigt bei einer Betriebsratswahl?

Question

Wer ist wahlberechtigt bei einer Betriebsratswahl?

Antwort

Verwandte Fragen

Textaufgaben zum NKomVG mit Lösungen und Paragraphen zur Wahl des Bürgermeisters?

Accepted Answer

Wahlberechtigt bei einer Betriebsratswahl sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Betrieb beschäftigt sind. Dazu zählen sowohl Vollzeit- als auch Teilzeitkräfte sowie Auszubildende. Voraussetzung ist, dass der Betrieb in Deutschland ansässig ist und die Wahl nach den Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) durchgeführt wird.

Accepted Answer

Hier findest du einige Textaufgaben zumersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) mit Lösungen und den passenden Paragraphen – speziell zum Thema Wahl des Bürgermeisters (BG... [mehr]

Accepted Answer

Hier findest du einige Textaufgaben zumersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) mit Lösungen und den passenden Paragraphen – speziell zum Thema Wahl des Bürgermeisters (BGM): --- **Aufgabe 1:** In einer niedersächsischen Gemeinde steht die Wahl des Bürgermeisters an. Wer ist wahlberechtigt und wer ist wählbar? Nenne die entsprechenden Paragraphen. **Lösung:** Wahlberechtigt sind alle Deutschen und EU-Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen (§ 45 Abs. 1 NKomVG i.V.m. § 48 NKomVG). Wählbar ist, wer am Wahltag das 23. Lebensjahr vollendet hat, aber noch nicht 67 Jahre alt ist und die Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 NKomVG erfüllt (§ 80 Abs. 2 NKomVG). --- **Aufgabe 2:** Wie lange dauert die Amtszeit eines Bürgermeisters in Niedersachsen? Welcher Paragraph regelt dies? **Lösung:** Die Amtszeit beträgt fünf Jahre (§ 80 Abs. 1 Satz 1 NKomVG). --- **Aufgabe 3:** Kann der Bürgermeister einer Gemeinde gleichzeitig Mitglied des Rates sein? Begründe mit Paragraph. **Lösung:** Nein, der Bürgermeister kann nicht gleichzeitig Mitglied des Rates sein (§ 54 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG). --- **Aufgabe 4:** Wie wird der Bürgermeister gewählt? Beschreibe das Wahlverfahren und nenne den Paragraphen. **Lösung:** Der Bürgermeister wird von den Bürgerinnen und Bürgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erreicht niemand diese Mehrheit, findet eine Stichwahl statt (§ 80 Abs. 4 und 5 NKomVG). --- **Aufgabe 5:** Kann der Bürgermeister abgewählt werden? Wenn ja, wie? Nenne den Paragraphen. **Lösung:** Ja, der Bürgermeister kann durch einen Bürgerentscheid abgewählt werden (§ 81 NKomVG). --- **Weiterführende Informationen:** Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) findest du im Wortlaut hier: [https://www.nds-voris.de/jportal/portal/t/1b2/page/bsvorisprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-KommVerfGND2011rahmen&documentnumber=1&numberofresults=1&doctyp=gesetz&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#focuspoint](https://www.nds-voris.de/jportal/portal/t/1b2/page/bsvorisprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-KommVerfGND2011rahmen&documentnumber=1&numberofresults=1&doctyp=gesetz&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#focuspoint) --- Falls du weitere Aufgaben zu anderen Themen des NKomVG benötigst, stelle bitte eine präzise Frage dazu.