Sexuelle Handlungen mit Kindern sind weltweit in den allermeisten Ländern verboten und werden als schweres Verbrechen betrachtet. Das sogenannte Schutzalter (Mindestalter für sexuelle Handlu... [mehr]
Was sind Öffnungsklauseln?
AntwortÖffnungsklauseln sind rechtliche Bestimmungen, die es erlauben, von einer eigentlich verbindlichen Regelung durch eine abweichende Regelung auf einer anderen Ebene oder durch eine andere Instanz abzuweichen. Sie „öffnen“ also die Möglichkeit, von einer zentralen Vorgabe abzuweichen. Solche Klauseln finden sich häufig im Arbeitsrecht, Tarifrecht, Bauordnungsrecht oder auch im europäischen Recht. Ein Beispiel: Im Tarifrecht kann ein Tarifvertrag eine Öffnungsklausel enthalten, die es einzelnen Betrieben erlaubt, unter bestimmten Bedingungen von den tariflichen Standards abzuweichen (z. B. bei Arbeitszeiten oder Löhnen). Der Zweck von Öffnungsklauseln ist es, Flexibilität zu schaffen und auf besondere Situationen oder regionale Unterschiede reagieren zu können.
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Ist die Einführung der Prohibition in Österreich juristisch noch möglich?
Juristisch wäre es grundsätzlich möglich, in Österreich eine Prohibition, also ein generelles Verbot von Alkohol, einzuführen – allerdings nur unter bestimmten Vorausset... [mehr]
In welchen Ländern ist Kinderpornografie legal?
Kinderpornografie ist weltweit in nahezu allen Ländern verboten. Die überwältigende Mehrheit der Staaten hat Gesetze erlassen, die Herstellung, Verbreitung, Besitz und Konsum von Kinder... [mehr]
