2 Fragen zu Prohibition

Die Prohibition in den USA, die von 1920 bis 1933 dauerte, hatte mehrere Ziele: 1. **Gesundheitliche Aspekte**: Befürworter der Prohibition glaubten, dass der Konsum von Alkohol gesundheitsschädlich sei und zu einer Vielzahl von sozialen Problemen führe, darunter Gewalt, Armut und familiäre Probleme. 2. **Moralische Überzeugungen**: Viele Unterstützer, insbesondere aus der temperance movement (Bewegung zur Mäßigung), sahen Alkohol als moralisch verwerflich an und wollten eine Gesellschaft fördern, die auf Enthaltsamkeit und Tugend basierte. 3. **Soziale Reform**: Die Prohibition wurde auch als Teil einer breiteren sozialen Reformbewegung gesehen, die darauf abzielte, die Gesellschaft zu verbessern und das Verhalten der Menschen zu regulieren. 4. **Wirtschaftliche Überlegungen**: Einige Befürworter argumentierten, dass die Prohibition die Produktivität steigern würde, da Arbeiter weniger Zeit mit Trinken verbringen würden und somit effizienter arbeiten könnten. 5. **Kriminalitätsbekämpfung**: Es wurde gehofft, dass die Abschaffung des Alkoholkonsums die Kriminalität verringern würde, obwohl sich in der Praxis oft das Gegenteil zeigte, da die Prohibition zur Entstehung von organisierten Verbrechen führte. Die Prohibition wurde letztendlich als gescheitert angesehen und 1933 mit dem 21. Verfassungszusatz aufgehoben.

Juristisch wäre es grundsätzlich möglich, in Österreich eine Prohibition, also ein generelles Verbot von Alkohol, einzuführen – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen und mit erheblichen politischen und rechtlichen Hürden. **Verfassungsrechtliche Grundlage:** Das österreichische Recht kennt kein ausdrückliches Grundrecht auf Alkoholkonsum. Der Gesetzgeber könnte daher grundsätzlich ein Alkoholverbot beschließen. Allerdings müsste ein solches Gesetz mit der österreichischen Bundesverfassung und den internationalen Verpflichtungen (z.B. Europäische Menschenrechtskonvention, EU-Recht) vereinbar sein. **Gesetzgebungskompetenz:** Die Regelung des Alkoholrechts fällt in Österreich grundsätzlich in die Kompetenz des Bundes. Ein generelles Verbot müsste daher auf Bundesebene beschlossen werden. **Verhältnismäßigkeit:** Ein so weitreichender Eingriff wie ein generelles Alkoholverbot müsste verhältnismäßig sein. Das bedeutet, es müsste ein legitimes Ziel (z.B. Schutz der öffentlichen Gesundheit) verfolgt werden, und das Verbot müsste geeignet, erforderlich und angemessen sein. Angesichts der gesellschaftlichen Akzeptanz von Alkohol und der wirtschaftlichen Bedeutung (z.B. Weinbau, Gastronomie) wäre die Verhältnismäßigkeit schwer zu begründen. **EU-Recht:** Österreich ist Mitglied der Europäischen Union. Ein generelles Alkoholverbot könnte gegen den freien Warenverkehr innerhalb der EU verstoßen, da Alkohol ein legales Produkt ist. Ausnahmen sind zwar aus Gründen des Gesundheitsschutzes möglich, müssten aber sehr gut begründet werden. **Politische Realisierbarkeit:** Unabhängig von der juristischen Möglichkeit ist die politische Durchsetzbarkeit äußerst gering. Ein generelles Alkoholverbot hätte massive gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen und würde auf erheblichen Widerstand stoßen. **Fazit:** Rein juristisch ist eine Prohibition in Österreich nicht ausgeschlossen, aber sie wäre mit sehr hohen rechtlichen und politischen Hürden verbunden und in der Praxis kaum durchsetzbar.