Selbstjustiz bezeichnet das eigenmächtige Durchsetzen von vermeintlichem Recht oder Gerechtigkeit durch Privatpersonen, ohne die dafür vorgesehenen staatlichen Organe wie Polizei oder Gerich... [mehr]
Internationale Rechtsquellen sind die Grundlagen, aus denen internationales Recht abgeleitet wird. Sie umfassen verschiedene Elemente, die zur Schaffung und Entwicklung von völkerrechtlichen Normen beitragen. Die wichtigsten internationalen Rechtsquellen sind: 1. **Verträge**: Schriftliche Vereinbarungen zwischen oder internationalen Organisationen, die rechtlich bindend sind. Beispiele sind die Charta der Vereinten Nationen oder das Pariser Abkommen. 2. **Gewohnheitsrecht**: Praktiken und Verhaltensweisen, die von Staaten allgemein anerkannt und als rechtlich verbindlich angesehen werden. Gewohnheitsrecht entsteht durch die wiederholte Anwendung bestimmter Praktiken und die Überzeugung, dass diese rechtlich verpflichtend sind. 3. **Allgemeine Rechtsgrundsätze**: Grundsätze, die in den meisten nationalen Rechtssystemen anerkannt sind und als Grundlage für internationales Recht dienen können, wie z.B. das Prinzip von Treu und Glauben. 4. **Gerichtsentscheidungen und Lehrmeinungen**: Urteile internationaler Gerichte (wie dem Internationalen Gerichtshof) und die Meinungen von Rechtsgelehrten können als Hilfsmittel zur Auslegung und Entwicklung des internationalen Rechts herangezogen werden. Diese Quellen bilden die Basis für die Regelungen und Normen, die das Verhalten von Staaten und internationalen Akteuren im internationalen System leiten.
Selbstjustiz bezeichnet das eigenmächtige Durchsetzen von vermeintlichem Recht oder Gerechtigkeit durch Privatpersonen, ohne die dafür vorgesehenen staatlichen Organe wie Polizei oder Gerich... [mehr]
Eine Abmahnung hat mehrere Funktionen, insbesondere im Arbeitsrecht und im Vertragsrecht. Sie dient in erster Linie dazu, einen Vertragspartner oder Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten hinzuweisen und... [mehr]
Ein Werbeverbot bezieht sich auf gesetzliche oder vertragliche Regelungen, die es bestimmten Unternehmen oder Produkten untersagen, Werbung zu schalten. Solche Verbote können aus verschiedenen Gr... [mehr]
Effektiver Rechtsschutz bezeichnet den Schutz von Rechten und Interessen der Bürger durch das Rechtssystem. Er ist ein zentrales Element des Rechtsstaats und stellt sicher, dass jeder Zugang zu e... [mehr]
Eine Vorsorgevollmacht gilt in der Regel so lange, bis der Vollmachtgeber sie widerruft oder bis zu seinem Tod. Es ist jedoch wichtig, dass die Vollmacht klar formuliert ist und die Bedingungen fü... [mehr]
In Deutschland ist das Fotografieren von Personen im öffentlichen Raum grundsätzlich erlaubt, solange es nicht in die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen eingreift. Es gibt... [mehr]
Das Recht auf Datenübertragung, auch als "Recht auf Datenportabilität" bekannt, ist ein Bestandteil der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. Es ermö... [mehr]
Ein Tatbestand im SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) bezieht sich auf die rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um bestimmte Ansprüche oder Leistunge... [mehr]
Der Invertiturstreit entsteht in der Regel, wenn es Unstimmigkeiten oder Konflikte über die Auslegung und Anwendung von Bestimmungen in einem Vertrag oder einer Vereinbarung gibt. Dies kann versc... [mehr]
Bei einer klaren Erbfolge, in der die Erben eindeutig feststehen und die gesetzlichen Erben oder die im Testament benannten Erben klar identifiziert werden können, ist es nicht zwingend erforderl... [mehr]