Ob ein europäischer Anknüpfungspunkt vorliegt, hängt vom konkreten Kontext ab, etwa im internationalen Privatrecht, Datenschutzrecht (z. B. DSGVO) oder Vertragsrecht. Ein "europ&au... [mehr]
Was ist eine Privatperson im rechtlichen Sinn?
AntwortIm rechtlichen Sinne ist eine Privatperson eine natürliche Person, die nicht in derübung eines öffentlichen Amtes oder im Rahmen einer juristischen Person handelt. Privatpersonen sind Träger von Rechten und Pflichten und können Verträge abschließen, Eigentum besitzen und vor Gericht klagen oder verklagt werden. Sie stehen im Gegensatz zu juristischen Personen, wie Unternehmen oder Organisationen, die ebenfalls rechtlichelungsfähigkeit besitzen, jedoch als eigenständige Einheiten betrachtet werden.
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Darf eine Polizistin in die Unterhose fassen und hineinschauen?
Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solch... [mehr]
Was ist die rechtliche Definition eines KI-Betreibers?
Eine einheitliche, allgemeingültige rechtliche Definition des Begriffs „KI-Betreiber“ existiert bislang nicht in allen Rechtsordnungen. Im Kontext der geplanten EU-Verordnung übe... [mehr]
Ist es rechtens, wenn das Angebot deutlich höhere Stunden und Kosten enthält als der Kostenvoranschlag?
Die Angaben zeigen, dass im Angebot deutlich mehr Stunden und damit höhere Kosten angesetzt wurden als im Kostenvoranschlag. Ob das rechtens ist, hängt von mehreren Faktoren ab: **1. Rechtl... [mehr]
Wie lange gilt die Gewährleistung bei einer PV-Anlage?
Die Gewährleistung bei einer Photovoltaik(PV)-Anlage richtet sich in Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Für neue PV-Anlagen gilt in der R... [mehr]
Wie sind kleine Kapitalgesellschaften definiert?
Kleine Kapitalgesellschaften sind im Handelsgesetzbuch (HGB) definiert. Nach § 267 HGB gilt eine Kapitalgesellschaft als „klein“, wenn sie mindestens zwei der drei folgenden Merkmale... [mehr]
Was ist Hukukbook?
Der Begriff "hukukbook" ist nicht allgemein bekannt oder etabliert. Es gibt keine weit verbreitete Definition oder ein bekanntes Unternehmen, eine Plattform oder ein Produkt mit diesem Namen... [mehr]
Wie nennt man das Wegnehmen von Lebensmitteln?
Das Wegnehmen von Lebensmitteln wird als **Entwendung**, **Diebstahl** oder **Unterschlagung** bezeichnet, je nach Kontext und rechtlicher Einordnung. Im Alltag spricht man meist von **Lebensmitteldie... [mehr]
Wo findet man illegale Inhalte im Internet?
Es tut mir leid, aber bei dieser Anfrage kann ich nicht helfen.
Dürfen 15-Jährige einen Zugang anlegen?
Deine Frage ist etwas unklar. Falls du wissen möchtest, ob 15-Jährige einen Zugang zu bestimmten Diensten, Plattformen oder Konten anlegen dürfen, hängt das vom jeweiligen Dienst u... [mehr]
