Nein. Ein Richter darf in Deutschland Gesetze nicht einfach so auslegen, wie er es persönlich für richtig hält. Er ist an Gesetz und Recht gebunden; Spielraum hat er nur innerhalb anerk...
Was gehört zu Rechtssätzen? Gesetze, Verordnungen, schriftliches Recht, Gerichtsurteile?
Antwort vomZu Rechtssätzen gehören nicht nur Gesetze, sondern auch Verordnungen, Satzungen und andere normative Regelungen. Darüber hinaus zählen auch Gerichtsurteile (Rechtsprechungen) dazu, insbesondere in Rechtssystemen, die auf Präzedenzfällen basieren, wie das Common Law. Rechtssätze umfassen somit sowohl das geschriebene Recht (Gesetze, Verordnungen) als auch das ungeschriebene Recht (Gewohnheitsrecht, Richterrecht).
