Was bedeutet die Verfassungsviertelstunde?

Antwort

Die Verfassungsviertelstunde ist ein Begriff aus dem deutschen Recht, der sich auf eine spezielle Regelung im parlamentarischen Verfahren bezieht. Sie beschreibt eine Zeitspanne von 15 Minuten, die den Abgeordneten eines Parlaments, insbesondere im Deutschen Bundestag, eingeräumt wird, um sich zu einer bestimmten Gesetzesvorlage oder einem politischen Thema zu äußern. Diese Zeit dient dazu, den Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, ihre Meinungen und Argumente zu präsentieren, bevor eine Abstimmung stattfindet. Die Verfassungsviertelstunde ist somit ein wichtiges Element der parlamentarischen Debatte und der demokratischen Willensbildung.

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