Was bedeutet Anfechtbarkeit?

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Was bedeutet Anfechtbarkeit?

Antwort

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Was ist eine salvatorische Klausel?

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Anfechtbarkeit bezieht sich im rechtlichen Kontext auf die Möglichkeit, eine rechtliche Handlung, wie z.B. einen Vertrag oder eine Willenserklärung, rückgängig zu machen oder für ungültig zu erklären. Dies kann aus verschiedenen Gründen geschehen, wie z.B. Irrtum, Täuschung, Drohung oder Übervorteilung. Die genauen Voraussetzungen und Folgen der Anfechtbarkeit sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, insbesondere in den §§ 119 ff. BGB.

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Die salvatorische Klausel ist eine Bestimmung in Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie besagt, dass der Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn einzelne Bestimmungen unwi... [mehr]

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Die salvatorische Klausel ist eine Bestimmung in Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie besagt, dass der Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sind. Die unwirksame Regelung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Beispiel einer salvatorischen Klausel: „Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.“ Wichtig: In Deutschland ist die Wirkung solcher Klauseln durch § 306 BGB geregelt. Eine salvatorische Klausel ist also nicht zwingend notwendig, aber sie wird häufig verwendet, um Klarheit zu schaffen.