Ist ein schuldrechtliches lebenslanges Wohnrecht wirksam?

Question

Ist ein schuldrechtliches lebenslanges Wohnrecht wirksam?

Antwort

Verwandte Fragen

Wer wird als Gläubiger bezeichnet?

Welche Anforderungen gelten für Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Accepted Answer

Ja, ein schuldrechtlich vereinbartes lebenslanges Wohnrecht kann wirksam sein, sofern es den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Es handelt sich dabei um einen vertraglichen Anspruch, der einer Person das Recht einräumt, eine bestimmte Wohnung oder ein bestimmtes Grundstück lebenslang zu nutzen. Wichtig ist, dass der Vertrag klar formuliert ist und die Rechte und Pflichten der Parteien eindeutig geregelt sind. Zudem sollte das Wohnrecht im Grundbuch eingetragen werden, um es gegenüber Dritten wirksam zu machen. Es empfiehlt sich, rechtlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass alle relevanten Aspekte berücksichtigt werden.

Accepted Answer

Als Gläubiger wird jede Person oder Institution bezeichnet, die gegenüber einer anderen Person (dem Schuldner) einen Anspruch auf eine Leistung hat. Das kann zum Beispiel die Rückzahlun... [mehr]

Accepted Answer

Als Gläubiger wird jede Person oder Institution bezeichnet, die gegenüber einer anderen Person (dem Schuldner) einen Anspruch auf eine Leistung hat. Das kann zum Beispiel die Rückzahlung eines geliehenen Geldbetrags, die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer Dienstleistung sein. Gläubiger können natürliche Personen (Privatpersonen), juristische Personen (z. B. Unternehmen, Vereine) oder auch öffentliche Stellen (z. B. Finanzämter) sein. Der Begriff wird vor allem im rechtlichen und wirtschaftlichen Kontext verwendet.

Accepted Answer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unterliegen in Deutschland bestimmten rechtlichen Anforderungen, die vor allem im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 305 ff... [mehr]

Accepted Answer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unterliegen in Deutschland bestimmten rechtlichen Anforderungen, die vor allem im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 305 ff. BGB, geregelt sind. Die wichtigsten Anforderungen an AGB sind: 1. **Transparenz und Verständlichkeit** Die AGB müssen klar und verständlich formuliert sein (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB). Unklare oder mehrdeutige Klauseln sind unwirksam. 2. **Einbeziehung in den Vertrag** Die AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verwender bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweist, der Vertragspartner die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist (§ 305 Abs. 2 BGB). 3. **Keine überraschenden Klauseln** Bestimmungen, mit denen der Vertragspartner nicht rechnen muss, sind unwirksam, wenn sie überraschend sind (§ 305c BGB). 4. **Keine Benachteiligung des Vertragspartners** AGB dürfen den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen (§ 307 BGB). Klauseln, die gegen Treu und Glauben verstoßen, sind unwirksam. 5. **Keine Abweichung von wesentlichen gesetzlichen Regelungen** Bestimmte gesetzliche Rechte dürfen nicht durch AGB ausgeschlossen oder eingeschränkt werden, insbesondere bei Verbraucherverträgen (z.B. Gewährleistung, Haftung). 6. **Verbot bestimmter Klauseln** Das BGB enthält eine Liste von Klauseln, die in AGB gegenüber Verbrauchern stets oder in der Regel unwirksam sind (§§ 308, 309 BGB). 7. **Geltungsbereich** AGB gelten grundsätzlich für eine Vielzahl von Verträgen, nicht nur für einen Einzelfall (§ 305 Abs. 1 BGB). **Weitere Hinweise:** - Bei Online-Geschäften müssen AGB leicht zugänglich sein, z.B. über einen Link auf der Website. - Im internationalen Geschäftsverkehr können zusätzliche Anforderungen gelten. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [IHK](https://www.ihk.de/) oder beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/). **Hinweis:** Dies ist keine Rechtsberatung, sondern eine allgemeine Übersicht. Bei konkreten Fragen empfiehlt sich die Konsultation eines Rechtsanwalts.