Ja. Die wichtigste aktuelle Entscheidung ist: Der Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung mit Merkzeichen G darf bei Heimbewohnern nicht einfach im Einrichtungssatz „verschwinden“. Soweit die E...
Wo finde ich die Rechtsgrundlage für das Schonvermögen bei Sozialhilfe?
Antwort vomDie Rechtsgrundlage zum Schonvermögen bei der Sozialhilfe findest du Zwölften Sozialgesetzbuch (GB XII), in § 90 SGB XII („Einsatz des Vermögens“). Dort ist geregelt, welches Vermögen bei der Gewährung von Sozialhilfe unberücksichtigt bleibt, also als sogenanntes Schonvermögen gilt. Hier der Link zum Gesetzestext: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__90.html Weitere Details zu den Ausnahmen und Freibeträgen findest du auch in den nachfolgenden Paragraphen (§§ 91 ff. SGB XII).
Verwandte Fragen
Welche Unterlagen werden für den Antrag auf Sozialhilfe benötigt?
Für den Antrag auf Sozialhilfe werden in Deutschland typischerweise diese Unterlagen verlangt: Personalausweis oder Reisepass Meldebescheinigung Nachweise über Einkommen z. B. Lohn, Rente...
