Der Begriff „Unterhaltstatbestand“ bezeichnet im deutschen Familienrecht die Voraussetzungen, unter denen eine Person von einer anderen Unterhalt verlangen kann. Es handelt sich also um di... [mehr]
Prüft der Gerichtsvollzieher bei der Abnahme der Vermögensauskunft, ob der Schuldner Unterhalt zahlt?
AntwortDer Gerichtsvollzieher prüft bei der Abnahme der Vermögensauskunft in der Regel nicht direkt, ob der Schuldner Unterhalt zahlt. Die Vermögensauskunft dient dazu, die finanziellen Verhältnisse des Schuldners zu ermitteln, um festzustellen, ob und in welchem Umfang er in der Lage ist, seine Schulden zu begleichen. Informationen über Unterhaltszahlungen können jedoch relevant sein, da sie das verfügbare Einkommen des Schuldners beeinflussen. Es ist möglich, dass der Gläubiger oder das Gericht in einem separaten Verfahren Informationen über Unterhaltsverpflichtungen anfordert, aber dies geschieht nicht automatisch im Rahmen der Vermögensauskunft.
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Was regelt § 1601 BGB?
§ 1601 BGB regelt die gesetzliche Unterhaltspflicht. Der Wortlaut lautet: **§ 1601 BGB – Unterhaltspflicht** > Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu g... [mehr]
Muss ich für die Grabpflege meiner Eltern aufkommen, wenn ich das Erbe ausgeschlagen habe?
Wenn du das Erbe ausgeschlagen hast, bist du grundsätzlich nicht verpflichtet, für die Kosten des Unterhalts und der Pflege des Grabes deiner Eltern aufzukommen. Mit der Ausschlagung des Erb... [mehr]
