Wird eine Ordnungsverfügung vollstreckt oder wie ist das passende Adjektiv?

Question

Wird eine Ordnungsverfügung vollstreckt oder wie ist das passende Adjektiv?

Antwort

Verwandte Fragen

Was kann nicht vorläufig vollstreckt werden?

Accepted Answer

Das passende Adjektiv zu "Ordnung" in diesem Kontext wäre "ordnungsrechtlich". Eine Ordungsanordnung wird in der Regel vollstreckt.

Kategorie: Recht Tags: Ordnung Verfügung Vollstreckung

Accepted Answer

Nicht für vorläufig vollstreckbar zu erklären sind in der Regel Entscheidungen, die nicht die Voraussetzungen für eine sofortige Vollstreckung erfüllen. Dazu gehören beis... [mehr]

Accepted Answer

Nicht für vorläufig vollstreckbar zu erklären sind in der Regel Entscheidungen, die nicht die Voraussetzungen für eine sofortige Vollstreckung erfüllen. Dazu gehören beispielsweise: 1. **Urteile, die nicht rechtskräftig sind**: Wenn ein Urteil noch angefochten werden kann, ist es oft nicht vorläufig vollstreckbar. 2. **Entscheidungen, die eine aufschiebende Wirkung haben**: Wenn das Gesetz oder die Entscheidung selbst eine aufschiebende Wirkung vorsieht, kann die Vollstreckung nicht sofort erfolgen. 3. **Urteile, die nicht die erforderlichen formalen Anforderungen erfüllen**: Wenn ein Urteil nicht ordnungsgemäß begründet ist oder wesentliche Verfahrensfehler aufweist, kann es ebenfalls nicht vorläufig vollstreckbar erklärt werden. Die genauen Regelungen können je nach Rechtsordnung variieren, daher ist es wichtig, die spezifischen Gesetze und Vorschriften zu konsultieren.