Ohne das konkrete Rechtsproblem lässt sich kein „richtiger“ Anwalt benennen – entscheidend ist das Fachgebiet, weil ein falscher Anwalt Zeit und Geld kostet. Welcher Anwalt wof&...
Was ist eine negative Beschaffenheitsvereinbarung?
Antwort vomEine negative Beschaffenheitsvereinbarung ist eine vertragliche Vereinbarung, bei der die Parteien festlegen, dass eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal eines Vertragsgegenstandes nicht vorhanden ist. Im Gegensatz zu einer positiven Beschaffenheitsvereinbarung, bei der bestimmte Eigenschaften zugesichert werden, wird hier explizit festgehalten, dass der Vertragsgegenstand eine bestimmte Eigenschaft nicht aufweist. Ein Beispiel könnte sein, dass bei einem Immobilienkaufvertrag festgelegt wird, dass das Gebäude keine Asbestbelastung aufweist. Hier wird also negativ vereinbart, dass eine bestimmte schädliche Eigenschaft nicht vorhanden ist. Solche Vereinbarungen sind wichtig, um Missverständnisse zu vermeiden und klare Verhältnisse zu schaffen, insbesondere wenn bestimmte Eigenschaften des Vertragsgegenstandes für die Vertragsparteien von besonderer Bedeutung sind.
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Ist „Willensvollstreckung“ ein offizieller Begriff oder frei definierbar?
„Willensvollstreckung“ ist kein üblicher offizieller Rechtsbegriff im deutschen Recht; wenn du ihn frei verwendest, wirkt er schnell unklar oder falsch. Gemeint ist fast immer entwede...
Kann man sagen, dass ein Betreuungsverfahren angestoßen wird?
Ja, das kann man sagen – idiomatischer und juristisch üblicher sind aber „ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet“ oder „in Gang gesetzt“. „Angestoßen&l...
Gilt das Wort „Wixer“ als Beleidigung?
Ja – „Wixer“ bzw. korrekt geschrieben „Wichser“ wird im Deutschen regelmäßig als Beleidigung verstanden, wenn du damit eine Person herabsetzt. Strafrechtlich k...
Heißt es einstweilige Anordnung oder einstweilige Verfügung?
Beides ist richtig, aber nicht dasselbe: Vor Gericht ist die „einstweilige Verfügung“ der typische Begriff im Zivilrecht, die „einstweilige Anordnung“ vor allem im Verwalt...
Was bedeutet „ambulans solvitur“?
Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
