„Nichtigkeit“ ist der stärkere Fall: Ein Rechtsgeschäft gilt von Anfang an als rechtlich nicht existent. „Unwirksamkeit“ ist der Oberbegriff und umfasst auch Fäl...
Was bedeutet Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit?
Antwort vomKlauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit sind Bestimmungen im deutschen Recht, die bestimmte Vertragsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) grundsätzlich und ohne Ausnahme für unwirksam erklären. Diese Klauseln sind so gestaltet, dass sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen und daher nicht zulässig sind. Solche Verbote sind in § 309 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Ein Beispiel wäre eine Klausel, die den Ausschluss oder die Einschränkung der Haftung für grobe Fahrlässigkeit vorsieht.
Verwandte Fragen
Was bedeutet Schlechtleistung?
Schlechtleistung bedeutet: Eine geschuldete Leistung wird zwar erbracht, aber nicht so, wie sie vertraglich geschuldet war. Kurzdefinition Im deutschen Zivilrecht liegt Schlechtleistung vor, wenn der...
Welche Formen der Schlechtleistung gibt es?
Formen von Schlechtleistung sind vor allem: 1. Nichtleistung Die geschuldete Leistung wird gar nicht erbracht. 2. Verspätete Leistung Die Leistung wird zu spät erbracht. 3. Mangelhaft...
Was sind Schlechtleistungen?
Schlechtleistungen sind Leistungen, die zwar erbracht werden, aber mangelhaft, fehlerhaft oder nicht wie vereinbart sind. Beispiele: Handwerker arbeitet unsauber oder unvollständig Gelieferte Wa...
Welche Formen der Kündigung gibt es?
Es gibt vor allem diese Formen der Kündigung: 1. Ordentliche Kündigung Fristgerechte Kündigung unter Einhaltung der vertraglichen oder gesetzlichen Kündigungsfrist. 2. Auß...
