„BGB“ bedeutet **Bürgerliches Gesetzbuch**. Das ist das zentrale deutsche Gesetz für das **Privatrecht** (z. B. Verträge, Kauf, Miete, Schadensersatz, Familien- und Erbrecht...
In welchen § wurde § 1904 BGB umgewandelt?
Antwort vom§ 1904 BGB wurde durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das am 1. Januar 2023 in Kraft trat, umgewandelt. Der neue § 1904 BGB regelt nun die Voraussetzungen für die Einwilligung in medizinische Behandlungen von betreuten Personen.
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Schützt § 616 BGB den geplanten Arztbesuch hinsichtlich des Vergütungsanspruchs?
Ein geplanter Arztbesuch ist in der Regel **nicht** durch § 616 BGB geschützt. § 616 BGB schützt den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn er für eine "verh&au...
Was regelt Paragraph 49 EnWG?
§ 49 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) regelt die Anforderungen an die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung in Deutschland. Der Paragraph ist Teil des deutschen Energiere...
Was bedeutet Testierfähigkeit im BGB und welche wissenschaftlichen Beiträge existieren dazu?
Die **Testierfähigkeit** im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bezeichnet die Fähigkeit einer Person, ein wirksames Testament zu errichten, zu ändern oder aufzuheben. Sie ist...
Was besagt die Machtbereichstheorie nach §130 Abs.1 BGB im BWL-Kontext?
Die Machtbereichstheorie nach § 130 Abs. 1 BGB ist wichtig für das Verständnis, wann eine Willenserklärung (z. B. ein Angebot oder eine Kündigung) im Zivilrecht als „zug...
